3362.2 - Antwort des Regierungsrats

Grundsätzlich besteht in den meisten Ländern, inklusive der Schweiz die Möglichkeit, dass ein Staat in seinem Hoheitsgebiet auf gespeicherte Daten im Rahmen von Strafverfahren zugreifen kann, und dass auf im

3363.1 - Antwort des Regierungsrats

? Falls Nein, wa- rum nicht?», beantwortet der Regierungsrat wie folgt: Der Regierungsrat hat an seiner letzten Sitzung vor den Sportferien beschlossen, die Masken- pflicht an den Primarschulen, vorbehältlich

3377.1 - Interpellationstext

Verhaftung des russischen Dissidenten Alexei Nawalny dessen Freilas- sung. Nawalny selber hatte vor seiner Vergiftung im Video «Putin-Palast» den Nord Stream 2- Chef und ehemaligen Stasi-Offizier Matthias schlimmerer Klimakiller als CO2. Laut Weltklimarat (IPCC) verursacht es in den ersten 20 Jah- ren nach seiner Freisetzung einen rund 87 Mal stärkeren negativen Klimaeffekt in der Atmo- sphäre als CO2. Aufgrund

3387.2 - Antwort des Regierungsrats

ein. Sie beantragten, die Interpella- tion sei als dringlich zu behandeln. Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 15. März 2022 festgehalten, dass er der Interpellation keine Dringlichkeit im Sinne von

3394.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichts

setzmässigkeit unterliegt wie die Erhebung von Abgaben. Weiterhin soll aber das Verwaltungs- gericht in seiner KostenVO bzw. in separat beschlossenen Richtlinien die genaue Festlegung der Gerichtskosten in den

3396.1 - Antwort des Regierungsrats

s Interesse glaubhaft ge- macht werden kann. Das glaubhafte Interesse des Bundes beziehungsweise seines Kontrollorganes (SECO) an einer Personenabfrage ergibt sich unter anderem aus dem Bundesgesetz über

3408.1 - Postulatstext

sprichwörtliche silberne Streifen am Horizont sein. Diese Meinung äussert zumindest der Regierungsrat in seiner Antwort auf die Motion von Pirmin Andermatt betreffend Sicherstellung der Stromversorgung im Kanton

3268.1 - Postulatstext

gleichwertiger Lösung) beinhalten. Begründung: Der Abschnitt Rössli–Spinnerei Unterägeri ist aufgrund seiner schmalen Ausgestaltung, der grossen Steigung und kurvigen Streckenführung der Engpass in der Ers

3277.2 - Antwort des Regierungsrats

Recht. In diesem Sinne ist auch das Amt für Denkmalpflege und Archäologie gehalten, das AltstadtR bei seiner Tätigkeit zu beachten und bürgernah zu vollziehen. Dies kann und soll die Behörde allerdings nur en werden, damit es nebst diesem Geltung erlangt. Das höherrangige Recht hat schon rein aufgrund seiner Position in der Normenhierarchie unverändert Gültigkeit. Wenn das AltstadtR erklärend Punkte des

3285.1c - Beilage 3: Cisco-Bericht

Sicherheitsansatz. Wenn ein Mitarbeiter etwas Verdächtiges bemerkt, etwa wenn er sich nicht sofort bei seinem E-Mail-Konto anmelden kann, sollte er oder sie umgehend den richtigen Ansprechpartner benachrichtigen Website nicht mehr verfügbar macht? - Verlässt sich Ihr Unternehmen auf E-Commerce-Funktionen auf seiner Website? - Wie lange dürfte die Website offline sein, bis Ihr Unternehmen Verlust macht? - Ist Ihr

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