2213.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Franken für den Ausbau des Littibachs in der Gemeinde Baar. Die Vorlage ist wie folgt gegliedert: Seite I. In Kürze 2 II. Projektbegründung 2 III. Planungs- und Rechtsgrundlagen 3 IV. Projektbeschrieb 4 Landerwerb 8 VI. Kosten und Finanzierung 8 VII. Vernehmlassung Ausbau Littibach 10 VIII. Antrag 11 Seite 2/11 2213.1 - 14227 I. In Kürze Littibach in Baar mit neuem, naturnahem Ausbau Die Abflusskapazität Kosten-Nutzenverhältnis - Raumbedarf für Fliessgewässer nach Gewässerschutzgesetz sichern 2213.1 - 14227 Seite 3/11 Littibach mit kanalartiger Ausprägung und Längsverbauung III. Planungs- und Rechtsgrundlagen

1162.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

neue Gesetz Seite 10 b) Überblick über das neue Gesetz Seite 11 c) Zu den Bestimmungen im Einzelnen Seite 12 6. Vollzug Seite 20 7. Vernehmlassungen zum Gesetzesentwurf Seite 20 8. Antrag Seite 21 2 1162 Wichtigste in Kürze Seite 2 2. Ausgangslage a) Bundesebene Seite 3 b) Kantonale Ebene Seite 4 3. Neues eidgenössisches Energiegesetz Seite 6 4. Ziele der kantonalen Energiepolitik Seite 7 5. Neues kantonales Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 21. August 2002, Bundesblatt 2002, Seiten 6385 ff.). Das neue Programm Energie- Schweiz ist inzwischen in der Bewährungsphase. Es setzt auf

1774.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

kantonalen Wahlen durchgeführt werden, sondern in einem Abstand von drei bis vier Wochen, wie dies bei Seite 2/12 1774.1 - 12982 früheren Wahlen der Fall war. Damit die Zahl der Wahllisten übersichtlich bleibt sei und aufzeige, dass dieses System für die Stimmenden nicht nachvollziehbar sei. Oberstes Ziel Seite 3/12 1774.1 - 12982 müsse sein, dass der Wählerwille zum Ausdruck komme und nicht, dass Wahlen ungültig Listenverbindung und dem Zuteilungsverfah- ren nach Pukelsheim bestehe ein innerer Zusammenhang. Seite 4/12 1774.1 - 12982 E. Vernehmlassungsverfahren Die Vernehmlassungsvorlage Mit Beschluss vom 8. Juli

1887.05 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

von Sonder- und Privatschulen zuständig. Damit kann eine doppelte 1887.5 - 13438 Seite 5/12 Zuständigkeit auf Seiten des Kantons vermieden werden. Es sind die Regelungen des SEG einzuhalten und durch Bundesverfas- sung (BV) die bisherigen Leistungen der IV übernehmen, bis sie über ein genehmigtes Be- Seite 2/12 1887.5 - 13438 hindertenkonzept verfügen, mindestens jedoch für drei Jahre, das heisst bis mindestens Bedarfsplanung sowie den Ab- schluss von Leistungs- und Subventionsvereinbarungen. 1887.5 - 13438 Seite 3/12 Zur Zusatzvorlage des Regierungsrates zum SEG betreffend Wahrnehmung einer umfassen- den Beh

1887.05a - Synopse

anderen Erlassen gehen diesem Gesetz vor. Gesetz über soziale Einrichtungen (SEG) vom…………… 1) BGS 111.1 Seite 2/12 Antrag des Regierungsrates vom 5. Januar 2010 und Zusatzantrag des Regierungsrates vom 23. Februar individuelle Kostenübernahmegarantien bei Aufenthalten in sozialen Einrichtungen. 1) SR 151.3 2) SR 830.1 Seite 3/12 Antrag des Regierungsrates vom 5. Januar 2010 und Zusatzantrag des Regierungsrates vom 23. Februar Adoption (PAVO), soweit dieses Gesetz nicht weitergehende Voraussetzungen vorsieht. 1) SR 211.222.338 Seite 4/12 Antrag des Regierungsrates vom 5. Januar 2010 und Zusatzantrag des Regierungsrates vom 23. Februar

2038.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

e werden auf der Ost- und Westseite erstellt und er- 2038.1 - 13735 Seite 5/12 gänzen die Haltestellenausrüstung. Auf beiden Seiten werden die entsprechenden Bodenplat- ten so dimensioniert, dass bei Bedarf Übersichtsplan (schematisch) 2. Situationsplan (Ausschnitt) 300/mb 2038.1 - 13735 Seite 11/12 1. Übersichtsplan (schematisch) Seite 12/12 2038.1 - 13735 2. Situationsplan (Ausschnitt) Objektkredit 9 5. Verfahrensfragen und Termine 10 5.1. Verfahren 10 5.2. Termine 10 6. Antrag 10 Seite 2/12 2038.1 - 13735 1. In Kürze Mit der neuen S-Bahn-Haltestelle Steinhausen Rigiblick werden die

1898.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ehemaligem Kantonsspital und dem Casino in der Gemeinde Zug. Die Vorlage ist wie folgt gegliedert: Seite I. In Kürze 2 II. Projektbegründung 2 III. Projektbeschrieb 3 IV. Landerwerb 7 V. Umwelt 7 VI. Kosten Kreditfreigabe 8 VII. Verfahrensfragen 10 1. Projektauflage 10 2. Bauprogramm 10 VIII. Antrag 10 Seite 2/10 1898.1 - 13310 I. In Kürze Busspur Artherstrasse in Zug Die Artherstrasse in Zug zwischen ehemaligem vorkommen, dass die ZVB Passagiere die Anschluss- verbindungen beim Bahnhof Zug verpassen. 1898.1 - 13310 Seite 3/10 Das Projekt einer Busspur Artherstrasse verfolgt das Ziel, den öffentlichen Busverkehr im Ab-

1854.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Beilage: − Synopse Seite 6/12 1854.5 - 13298 1854.5 - 13298 Seite 7/12 Beilage Seite 8/12 1854.5 - 13298 1854.5 - 13298 Seite 9/12 Seite 10/12 1854.5 - 13298 1854.5 - 13298 Seite 11/12 Seite 12/12 1854.5 - besprochen. Bei den nicht erwähnten Paragraphen folgt die Stawiko den Anträgen des Regierungsrates. Seite 2/12 1854.5 - 13298 Zu § 2 Bst. b lehnt die Stawiko den Antrag der vorberatenden Kommission ab. Die einverstanden. � Die Stawiko folgt einstimmig dem Antrag der vorberatenden Kommission. 1854.5 - 13298 Seite 3/12 Zu § 8 Bst. e beantragt die vorberatende Kommission, dass zuerst Dritte und dann «aus- nahmsweise»

1852.04 - Bericht und Antrag der Begleitkommission Pragma

............................................................................................. 12 Seite 2/12 1852.4 - 13270 1. Eintretensdebatte An der ersten, halbtägigen Sitzung stellten der Finanzdirektor beispielsweise in Bezug auf den Zeitpunkt der Einführung denkbar. So kann aufgrund von 1852.4 - 13270 Seite 3/12 personellen Engpässen in einem Amt eine zeitliche Verschiebung angezeigt sein. Dassel- be gilt dem Regierungsrat ein sachgerechtes, flexibles Rea- gieren auf die jeweilige konkrete Situation. Seite 4/12 1852.4 - 13270 - Abklärungsauftrag 5: Übertragung von Globalbudgets Die Mehrheit der Kantone

2037.3 - Bericht und Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

da die Behandlungsdauer ja nur 14 Tage daure. Ins Feld geführt wurde schliesslich seitens einiger 2037.3 - 13784 Seite 5/10 Kommissionsmitglieder auch, dass es im Interesse des Kantons sei, die Akut- und zurückziehen. Die Kategorie der Pflegeheime mit regionalem Leistungsprogramm soll fallen gelassen werden. Seite 2/10 2037.3 - 13784 Mit der Neuordnung bzw. der neuen Aufgabenteilung geht auch einher, dass der können, um so ihre Sicht der sie betreffenden Dinge darlegen zu können. In der dar- 2037.3 - 13784 Seite 3/10 auffolgenden Grundsatzdiskussion war man sich einig, dass die Zusage eine generelle Aus- dehnung

Paginierung