1985.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Sitzungen der Stawiko von Amtes wegen teil. Wir unterbreiten Ihnen den wie folgt gegliederten Bericht: Seite 1. Allgemeine Bemerkungen 1 2. Strategische Vorgaben 1 3. Pragma: Verwaltungsführung mit Leistungsauftrag weisen dazu auch auf unsere Bemerkungen im Bericht Nr. 1976.2 - 13578 zum Finanzplan 2011 – 2014. Seite 2/9 1985.1 - 13594 3. Pragma: Verwaltungsführung mit Leistungsauftrag und Globalbudget Die Beglei einge- führte KLR wieder abschaffen möchte. Dafür hat die Stawiko kein Verständnis. 1985.1 - 13594 Seite 3/9 4. Detailberatung Laufende Rechnung (Seiten 93 - 199) Die Stawiko ist einstimmig auf die Vorlage

1935.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sind nicht Gegenstand dieser Vorlage, weil die entsprechenden Fristen noch nicht abgelaufen sind. Seite 2/8 1935.1 - 13409 A. Fristerstreckung für noch nicht behandelte parlamentarische Vorstösse I. Motionen die 1 § 39 Abs. 2 Geschäftsordnung des Kantonsrats vom 1. Dezember 1932, BGS 141.1 1935.1 - 13409 Seite 3/8 Berichterstattung und Antragstellung zur vorliegenden Motion musste daher zuerst die Vorlage zur gemeindli- chen Sicherheitsverantwortlichen in den Jahren 2009 und 2010 das Motionsbegehren. Die ge- Seite 4/8 1935.1 - 13409 meindlichen Sicherheitsverantwortlichen mit Polizeidienststellen votierten dabei

1975.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Dezember 2009 (Vorlage Nr. 1881.1 - 13268) 5. Anträge Seite 2/10 1975.3 - 13653 1. Ausgangslage Es liegen mit den Vorlagen Nrn. 1975.1/.2 - 13556/57 seitens des Regierungsrates ein ausführ- licher Bericht sowie eiz an verschiedenen Stellen gemessen. Daraus erhellt, dass nicht alles im EG USG geregelt wird. Seite 3/10 1975.3 - 13653 b) Ermessensentscheide Einige Kommissionsmitglieder störten sich an den verschiedenen berücksichti- gen, als sie Grundsätze enthalten, welche die Ansicht von Sachverständigen über die Geset- Seite 4/10 1975.3 - 13653 zesauslegung wiedergeben und den mit dem Vollzug betrauten Behörden die rechtsgleiche

1908.3a - Synopse

Verfahren fest. Antrag der vorberatenden Kommission vom 29. No- vember 2010 § 1 Abs. 3 streichen Seite 2/10 § 2 Steuerobjekt 1 Der Kanton erhebt eine jährliche Steuer auf Motorfahr- zeuge, Motorfahrze rein elektrischem Antrieb sowie Behindertenfahrstuhlkombinationen mit rein elekt- rischem Antrieb. Seite 3/10 § 5 Steuererlass für Invalide 1 Invaliden, die wegen ihres Gebrechens auf ein Fahrzeug angewiesen Verlangen zurückbezahlt. … erhoben. Sie kann gegen Gebühr in zwei Ra- ten halbjährlich entrichtet werden. Seite 4/10 § 9 Verjährung Forderungen aus dem Steuerverhältnis verjähren nach fünf Jahren. 2. Abschnitt

1937.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

arbeit. In den letzten Jahren hat der Kantonsrat folgende Beiträge gesprochen (in Mio. Franken): Seite 2/10 1937.1 - 13413 Höhe des Ertrags- überschusses Beiträge aus Ertragsüberschuss Beiträge aus Laufender instruieren die Benutzer. Den Aushub für die Zisternen ∗ inkl. 123.4 Mio. Franken SNB-Gold 1937.1 - 13413 Seite 3/10 müssen die Familien selber machen. Ebenso müssen sie beim Bau mithelfen und den Maurer verpflegen ausgebildet. Die Projektkosten für 2010 belaufen sich auf Fr. 233’948.– (inkl. 10% Projektbegleitkosten). Seite 4/10 1937.1 - 13413 2.1.4. Association pour le Développement de l'Energie Solaire (ADES), Ottenbach

2057.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

sche Massnahmen in der Burg Zug, Kir- chenstrasse 11, Zug. Der Bericht ist wie folgt gegliedert: Seite A. IN KÜRZE 1 B. DER AUSFÜHRLICHE BERICHT 2 1. Ausgangslage 2. Museum Burg Zug 4 3. Raumkonzept 6 noch dank mehrfacher Fristerstreckungen der Brandschutzverantwortlichen aufrecht erhalten werden. Seite 2/9 2057.1 - 13805 Dosierte Eingriffe Der Regierungsrat beauftragte in Absprache mit dem Stiftungsrat Anlässe mit erhöhter Personenzahl benutzt wird. Das Amt hat u.a. festgehalten, dass in 2057.1 - 13805 Seite 3/9 den Obergeschossen keine Brandabschnitte und kein gesicherter Fluchtweg ins Freie vorhan- den

2543.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

dass die (meisten) Kandidatinnen und Kandidaten zwar über viel 1 BGS 163.1 2 SR 935.61 3 BGS 163.2 Seite 2/10 2543.1 - 14999 angelerntes akademisches Wissen verfügten, aber über wenig Praxisbezug. Vielen ch/Neues-Anwaltsgesetz.1821.0.html 5 Curia Vista 12.3372 6 BGE 113 Ia 286, 122 I 137 2543.1 - 14999 Seite 3/10 waltsprüfung wird die Fähigkeit der Kandidatinnen und Kandidaten geprüft, Parteien zu beraten Plädoyer 5/12, S. 28 ff.; Gjon David, Es fehlt immer mehr an Basiswissen, in Plädoyer 3/15, S. 26 f. Seite 4/10 2543.1 - 14999 ihre Gesetzgebung auf allfällige Lücken in diesem Bereich zu überprüfen und g

2644.3 - Bildungskommission

bisherigen Werten geht man von bis zu drei Integrationsklassen (3 Klassen à maximal 14 Schülerinnen Seite 2/10 2644.3 - 15297 und Schüler) aus. Die Stadt Zug hat sich bereit erklärt, Integrationsklassen zu Kantonsratsbeschluss nur auf die Primarstufe von der ersten bis zur sechsten Klasse und 2644.3 - 15297 Seite 3/10 regelt nur das Finanzierungmodell und nicht die pädagogischen Inhalte einer Integrat ionsklas- während dieser Zeitspanne auch über das Asylgesuch entschieden. Idealerweise kommen die Personen in die Seite 4/10 2644.3 - 15297 sogenannte zweite Phase, wenn sie eine Bleibeperspektive haben. In dieser Phase

2628.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

beraten und an- schliessend genehmigt. Das Protokoll führte die Sekretärin der JPK, Annatina Caviezel. Seite 2/10 2628.2 - 15199 3. Grundsätzliche Feststellungen Der Geschäftsgang in der Zivil- und Strafrechtspflege Sekretariat). Nicht berücksichtigt sind dabei die ÜStG-Fälle, die nicht im Ordnungsbus- 2628.2 - 15199 Seite 3/10 senverfahren, sondern direkt im ordentlichen Verfahren abgewickelt werden. Im Jugendstra f- verfahren vor allem der zunehmende Suchtmittelmissbrauch bei Jugendlichen. Die Konsumenten werden tendenziell Seite 4/10 2628.2 - 15199 jünger und die Hemmschwelle, bereits im Oberstufenalter erste Erfahrungen mit

2728.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

widerspricht diese Streckenführung auch der öffentlichen Verkehrsstrategie gemäss Zuger Richtplan. Seite 2/9 2728.2 - 15734 2. Ausgangslage Für die Bahninfrastruktur und deren Neuerstellung ist der Bund stillgelegt und anschliessend zurückgebaut. Anselmierkarte 1845 Siegfriedkarte 1870–1949 2728.2 - 15734 Seite 3/9 Luftbild 1976–1978 Luftbild 2011 Abbildung 1: Entwicklung von Raum und Verkehrsträgern im Dreieck 46–50 Minu- ten). Für die Mehrheit der Reisenden würde somit eine Fahrzeitverlängerung entst ehen. Seite 4/9 2728.2 - 15734 4.2. Angebot, Betrieb und Produktion Ohne Anspruch auf Vollständigkeit und auf

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