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2908.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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haftsdirektion wie folgt beantwortet hat: 1. Gilt das OYM-College als Privatschule? Antwort: Ja. Seite 2/7 2908.4 - 16048 2. Entscheidet letztlich das OYM-College, wer in die Schule aufgenommen wird? ähnlichen Zweck übergehen soll. Dies könnte dementsprechend auch das OMY COLLEGE sein. 2908.4 - 16048 Seite 3/7 9. Was passiert mit den Mitarbeitenden des Vereins VIVTO resp. der VINTO-Academy? Der Geschäftsführer 1'500.00 - VINTO 2014-2017 3'000.00 - VINTO 2017-2022 1'500.00 - OYMC KG 17'000.00 OYMC GYM 22'000.00 Seite 4/7 2908.4 - 16048 12. Wofür wurden die bisherigen 70 000 Franken pro Jahr (Durchschnitt gemäss Bericht
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2877.2 - Antwort des Regierungsrats
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tation/finma-aufsichtsmitteilungen/ und www.finma.ch/de/news/2018/02/20180216-mm-ico-wegleitung/ Seite 2/9 2876.2 / 2877.2 - 15909 gen für Lösungen präsentiert. Verschiedene Fragen und Vorschläge wurden ungen/eroeffnung-von- firmenkonti-fuer-blockchain-unternehmen-leitfaden/ 2876.2 / 2877.2 - 15909 Seite 3/9 tes, Untersuchungen zu führen und Massnahmen zu ergreifen; dafür gibt es Finanzmarkta uf- sichts- Aufsichtstätigkeit über die angeschlossenen Mitglieder betraut, sondern 4 https://www.vqf.ch/de/sro Seite 4/9 2876.2 / 2877.2 - 15909 habe eine rein strategische Funktion. Für die Aufsicht zuständig sei eine
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2876.2 - Antwort des Regierungsrats
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tation/finma-aufsichtsmitteilungen/ und www.finma.ch/de/news/2018/02/20180216-mm-ico-wegleitung/ Seite 2/9 2876.2 / 2877.2 - 15909 gen für Lösungen präsentiert. Verschiedene Fragen und Vorschläge wurden ungen/eroeffnung-von- firmenkonti-fuer-blockchain-unternehmen-leitfaden/ 2876.2 / 2877.2 - 15909 Seite 3/9 tes, Untersuchungen zu führen und Massnahmen zu ergreifen; dafür gibt es Finanzmarkta uf- sichts- Aufsichtstätigkeit über die angeschlossenen Mitglieder betraut, sondern 4 https://www.vqf.ch/de/sro Seite 4/9 2876.2 / 2877.2 - 15909 habe eine rein strategische Funktion. Für die Aufsicht zuständig sei eine
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2164.2 - Antwort des Regierungsrates
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andern 145 Grad Celsius. Die Investition belief sich auf 80 Mio. Euro, davon 30 Millionen zulasten der Seite 2/8 2164.2/2179.2 - 14187 EU und 25 zulasten der Bundesrepublik Deutschland. 13 Megawatt werden für Mio. Euro für die Stromerzeugung. Die private Gesellschaft konnte Fördermittel von verschiedener Seite erhältlich machen. Sie rechnet mit einer Amortisation der Investition innert 15 Jahren. b) Erdwärme Einwohnerinnen und Einwohner beläuft sich der Arbeitspreis der Energie auf 2164.2/2179.2 - 14187 Seite 3/8 10,334 Rappen pro Kilowattstunde. Die Geothermie liefert die Hälfte dieser Energie. Weniger Glück
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1210.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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WICHTIGSTE IN KÜRZE Seite 2 B. SACHVERHALT Seite 4 C. SCHLUSSABRECHNUNG Seite 8 D. ANERKANNTE NACHTRÄGE Seite 10 E. RECHTLICHE ASPEKTE Seite 12 F. PARLAMENTARISCHE VORSTÖSSE Seite 13 G. ANTRAG Seite 22 Anhänge Strassenbelag Fr. 26'905.90). In der Vorlage Nr. 754.1 vom 7. März 2000 hat der Regierungsrat auf Seite 20, 7.10 Ausstattung folgendes ausgeführt: "Die Kosten für die Ausstattung beinhalten dasjenige E Beträge tragen das Vorvisum der Amtsleitung und das Visum des Baudirektors. 5. Welche Beteiligten auf Seiten der Baudirektion, der Sicherheitsdirektion und der Gefängnisdirektion haben welche Änderungen (M
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1210.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates
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DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE Seite 1 B. AUSGANGSLAGE Seite 4 C. SCHLUSSABRECHNUNG NACH FINANZHAUSHALTGESETZ Seite 10 D. BEGRÜNDUNG DER MEHRKOSTEN Seite 12 E. RECHTLICHE HINWEISE Seite 14 F. BEANTWORTUNG DER DER INTERPELLATION NR. 1210.1 - 11399 VON GREGOR KUPPER UND VRENI WICKY Seite 18 G. ANTRAG Seite 20 A. DAS WICHTIGSTE IN KÜRZE Für den Neubau der Strafanstalt Zug hat der Kantonsrat am 17. Dezember 1998 einen und Vorschriften bezüglich Si- cherheitseinrichtungen sowie neue Erkenntnisse und Anforderungen seitens des Bundesamtes für Justiz und der Strafanstaltbetreiber verursachten zusätzliche Kos- ten, welche
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1292.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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Wichtigste in Kürze Seite 2 2. Ausgangslage, Motion der FDP-Fraktion Seite 2 3. Eintretensdebatte Seite 3 4. Detailberatung Seite 4 a) Beschluss des Massnahmenplans Luft durch den Kantonsrat Seite 4 b) Streichen Streichen von § 12 Abs. 2 lit. a EG USG Seite 5 c) Eventualantrag: Änderung von § 12 Abs. 2 lit. a EG USG Seite 7 5. Zusammenfassung und Anträge Seite 7 2 1292.3 - 11773 1. Das Wichtigste in Kürze Der Kantonsrat sollen. 2. Ausgangslage; Motion der FDP-Fraktion Es liegt mit Vorlage Nr. 1292.2 / Laufnummer 11628 seitens des Regierungsrates ein ausführlicher Bericht vor. Eine Wiedergabe der Ausgangslage in diesem Bericht
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2112.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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die Finanzverwaltung sowie die Pensionskasse. Zukünftig komme u.a. auch das Personalamt da- zu. Seite 2/9 2112.3/1681.4/1923.3 - 14303 Der Finanzdirektor gab auch zu bedenken, dass Kontrolle sicherlich Detailberatung 5 4. Schlussabstimmung 8 5. Antrag der Kommission 9 2112.3/1681.4/1923.3 - 14303 Seite 3/9 1. Anliegen und Fragen der Kommissionsmitglieder Ein Kommissionsmitglied erkundigte sich, ob es b- schluss der Einführung der elektronischen Geschäftsverwaltung Gever sehr gut aufgestellt. Der Seite 4/9 2112.3/1681.4/1923.3 - 14303 Ausbreitungsgrad von Qualitäts- und Kontrollsystemen im Kanton Zug
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2205.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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ien soll im Gesetz das betreibungsrechtliche Existenzminimum als Richtgrösse festgesetzt werden. Seite 2/8 2205.2 - 14459 Betreibungsrechtliches Existenzminimum eignet sich nicht für die Sozialhilfe Der beschliesst die Richtlinien, die von Fachleuten der Praxis vorbereitet und geprüft werden. 2205.2 - 14459 Seite 3/8 Die SKOS-Richtlinien für die Ausgestaltung und Bemessung der Sozialhilfe haben sich als Re- f auch die berufliche Entwicklung und die Teilhabe am kulturellen Leben im Sinne eines sozialen Exis- Seite 4/8 2205.2 - 14459 tenzminimums miteinschliessen. 1 Seither wurden die Richtlinien mehrmals revidiert
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2116.4 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission
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Konkordat führt auf Seiten der Sicherheitsunternehmen wie auf Seiten des Staa- tes zu einem höheren administrativen Aufwand. Diese unnötige Bürokratie gilt es zu ver- hindern. 2116.4 - 14087 Seite 7/8 ▪ Im Kanton en Zustimmung zur Vorlage 2116.2 - 13994 wurde der Vorlage 2116.3 - 13995 einstimmig zugestimmt. Seite 2/8 2116.4 - 14087 2. Ausgangslage Kerninhalt des Konkordates ▪ Private Sicherheitsunternehmen und Westschweizer Konkordat, an den beiden anderen Sitzungen das KKJPD-Konkordat traktandiert. 2116.4 - 14087 Seite 3/8 3. Fragestellungen An der Sitzung wurden zu verschiedenen Themenbereichen Fragen gestellt. Im