2195.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

gerechnet wird. Für den Kauf beantragt der Regierungsrat einen Kredit von 15 Mio. Franken . Er weist auf Seite 10 seines Berichtes darauf hin, dass dieser Preis vom Landwirtschaftsamt «als nicht übersetzt» beurteilt Zusätzlich stellt sie einen Antrag zum Gehöft Schachen, wozu wir in der Detailberatung Stellung nehmen. Seite 2/3 2195.4 - 14283 2. Eintretensdebatte Es ist schwierig, sich anhand des regierungsrätlichen Berichtes sich um viele verschiedene Gebäude handelt und eine erklärende Legende nicht mehr lesbar wäre. Auf Seite 14 des regierungsrätlichen Berichtes wird der Schätzpreis des Gehöftes Schachen mit 1.2 Mio. Franken

2093.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Fachhochschul- Vereinbarung" zuzustimmen. Dieses bringt gegenüber der heutigen Regelung eine geringe fi- Seite 2/9 2093.1 - 13926 nanzielle Entlastung des Kantons Zug als Mitträger, da die Abgeltung der Stand September 2011 einen umfangreichen Erläuternden Bericht mit Beilagen verabschiedet 2093.1 - 13926 Seite 3/9 (Beilage). Um diesen Bericht nicht zu wiederholen kann sich der vorliegende regierungsrätliche Fachhochschulleitung (operative Führungsverantwortung); - Revisionsstelle (Prüfung Jahresrechnung). Seite 4/9 2093.1 - 13926 b. Steuerung und Finanzierung (Art. 25 bis 35) Das Konkordat regelt die Steuerung

2050.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Franken liegt. Auf Seite 24 listet der Regierungsrat auf, welche Kosten darin noch nicht enthalten sind. Die Kosten für die Wohnnutzung sollen nicht vom Kanton getragen wer- den. Seite 2/5 2050.4 - 13985 die dort beiliegende Machbarkeitsstudie erklären das Grossprojekt umfassend. Gemäss Aufstellung auf Seite 25 des regierungsrätlichen Berichtes wird mit folgenden Baukosten gerechnet: Fr. 211.0 Mio. Verwa nicht. Die Stawiko benötigt diese Informationen um ihre Aufsichtstätigkeit wahrneh- 2050.4 - 13985 Seite 3/5 men zu können. Es ist unsere Aufgabe darüber zu wachen, dass die finanziellen Mittel des Kantons

2070.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

nimmt wie folgt Stellung: 1 Schweizerischen Strafgesetzbuches vom 21. Dezember 1937 (StGB; SR 311.0). Seite 2/9 2070.2 - 14104 1. In Kürze .................................................................. Vergewaltigung verurteilt. Die Einweisungsbehörde des Amts für Freiheitsentzug und 2070.2 - 14104 Seite 3/9 Betreuung, Abteilung Straf- und Massnahmenvollzug, des Kantons Bern verlegte Jean-Louis B. im hohen Sicher- heitsschranken (Gutachten einer unabhängigen sachverständigen Person und Anhörung der Seite 4/9 2070.2 - 14104 Fachkommission), die das Gesetz für Vollzugsöffnungen bei "normal" verwahrten Personen

2072.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ungeniessbares Fleisch bei Rindviehhaltung (BGS 925.12). Wir gliedern unseren Bericht wie folgt: Seite 1. In Kürze 1 2. Ausgangslage 2 3. Entschädigung von Schäden infolge staatlicher Seuchenpräventio Fleisch nicht mehr über die Staatsrechnung, sondern über den Fonds finanziert. Diese zusätzliche Ausga- Seite 2/8 2072.1 - 13864 beposition zusammen mit dem tiefen Zinsumfeld schmälern den Fonds zunehmend. Ohne heitsdirektion einen Lösungsvorschlag für den Erhalt des Fondsvermögens, was jedoch eine 2072.1 - 13864 Seite 3/8 Anpassung der entsprechenden Rechtsgrundlagen verlangt. Im Rahmen einer Gesetzesände- rung könnte

1473.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Anliegen, das auch die vorliegende Motion in Ziff. 2 fordert. Die Motionsvorlage und dieses Projekt Seite 2/8 1473.2 - 12689 stehen somit in engem Zusammenhang. Die Projekterarbeitung war allerdings zeit vom 20. Juni 2003 (Jugendstrafgesetz, JStG) 3 Polizeistrafgesetz vom 26. Februar 1981 (BGS 311.1) Seite 3/8 1473.2 - 12689 diesem Zusammenhang insbesondere die zivilrechtlichen Kindesschutzmassnahmen gemäss und Ausländer vom 16. Dezember 2005 (SR 142.20) 6 Schulgesetz vom 27. September 1990 (BGS 412.11) Seite 4/8 1473.2 - 12689 Auch wenn dem Motionär darin beizupflichten ist, dass für eine wirkungsvolle G

2343.2 - Antwort des Regierungsrates

kten, die vornehmlich von der Baudirek- tion und der Volkswirtschaftsdirektion geliefert werden. Seite 2/9 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Die Finanzierungsprognose ist per März 2012 erstmals erstellt und Fokus von rund 200 Millionen Franken setzt sich wie folgt zusammen: 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Seite 3/9 - Für die Realisierung des Teils Hauptstützpunkt ZVB ist aufgrund des Bauablaufs (Etappi e- r und die Verwaltung an die im Richtplan behördenve r- bindlich festgelegten Prioritäten gebunden. Seite 4/9 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Weitere Prioritätenlisten enthält der kantonale Richtplan nicht.

2337.2 - Antwort des Regierungsrates

Statistik der Konferenz der Kantone für Kindes- und Erwachsenenschutz vom 8. April 2010 mit den Da- Seite 2/9 2337.2 - 14623 ten aus dem Jahre 2009 waren damals die aktuellsten verfügbaren Daten. Bestehende 643 726 783 Massnahmen Kinder 326 301 388 390 Total Massnahmen 973 944 1'114 1'173 2337.2 - 14623 Seite 3/9 Wie aus der obigen Aufstellung ersichtlich ist, stieg die Anzahl Massnahmen von 2010 auf 2011 ehörde, der Regierungsrat zuständig. Nach neuer Gesetzgebung fällt dies in die Zuständigkeit der Seite 4/9 2337.2 - 14623 KESB.  Rückbehalt in einer Klinik bei freiwilligem Eintritt einer Person: Gemäss

2341.2 - Antwort des Regierungsrates

kten, die vornehmlich von der Baudirek- tion und der Volkswirtschaftsdirektion geliefert werden. Seite 2/9 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Die Finanzierungsprognose ist per März 2012 erstmals erstellt und Fokus von rund 200 Millionen Franken setzt sich wie folgt zusammen: 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Seite 3/9 - Für die Realisierung des Teils Hauptstützpunkt ZVB ist aufgrund des Bauablaufs (Etappi e- r und die Verwaltung an die im Richtplan behördenve r- bindlich festgelegten Prioritäten gebunden. Seite 4/9 2321.2/2341.2/2343.2 - 14598 Weitere Prioritätenlisten enthält der kantonale Richtplan nicht.

2274.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

verträge. Ausführungen zum Kostenanstieg beim Landerwerb finden sich auf Seite 20 des Be- richtes der Tiefbaukommission. Auf Seite 5 des Berichtes der Baudirektion (siehe Beilage) finden sich ab der vor Fr. 235 Millionen zulasten Investitionsrechnung, normaler Anteil öV und LV Fr. 890 Millionen Total Seite 2/6 2274.4 - 14617 2. Ausgangslage Am 23. Februar 2012 hatte der Kantonsrat einen Objektkredit von verknüpft sein müsse. Der Baudirektor hat ausgeführt, dass dieses ein verbindlicher Bestandteil des Pr o- Seite 3/6 2274.4 - 14617 jektes sei und nicht weggelassen werden könne. Das Ziel, die Stadt vom Durchga

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