1672.03 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

der Regierungsratsvorlage ab Seite 18 zu finden. Zusätzlich lag der Kom- mission ein Argumentarium des SPD vor. Darin wird anhand eines Fallbeispiels der direkte Bezug Seite 6/7 1672.3 - 12820 zur Praxis Folge des Rückzugs der IV von der Finanzierung der Sonderschulung (NFA) und der ZFA geregelt werden. Seite 2/7 1672.3 - 12820 Die Thematik erweist sich als sehr komplex, da die Vorlage des Regierungsrates müssen, weil sich die IV zurückgezogen hat. Der Kanton Zug beschloss bereits 2005, ein 1672.3 - 12820 Seite 3/7 neues Konzept zu schaffen mit dem Ziel, Sonderschulen und gemeindliche Schulen enger mitein- ander

1847.2 - Antwort des Regierungsrates

gemeinsamen Haushalt zu verbieten 1 Polizeigesetz vom 30. November 2006 (BGS 512.1; im Folgenden PolG). Seite 2/8 Vorlage Nr. 1847.2 - 13382 und/oder ihr den Kontakt zur gefährdeten Person zu verbieten. Das Straftaten (SR 312.5; OHG). 4 Vgl. Art. 13 Abs. 2 und Art. 14 Abs. 1 OHG. Vorlage Nr. 1847.2 - 13382 Seite 3/8 Die Massnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt (Wegweisung, Rückkehrverbot und/oder Kontaktverbot) Bundesgesetzes über die Hilfe an Opfer von Straftaten (OHG), 2. Auflage 2002, S. 12. 7 § 18 Abs. 5 PolG. Seite 4/8 Vorlage Nr. 1847.2 - 13382 schaftliche Massnahmen (wie z.B. eine Fremdplatzierung) notwendig sind

1842.3 - Bericht und Antrag der Raumplanungskommission

Position des Kantons Zug bei der Bahnplanung des Bundes. Dies sind die Hauptgründe für die vom Regie- Seite 2/8 1842.3 - 13225 rungsrat vorgeschlagenen Anpassungen im Kapitel 4 Nationaler und internationaler damit sich der Bund möglichst bald für eine Neat-Variante entscheidet. Der Kanton Zug 1842.3 - 13225 Seite 3/8 favorisiert die Ostvariante, damit der Bahnhof Zug nicht vom Neat-Zubringer abgehängt wird. Diese SBB-Trassee zwischen Baar und Zug Diese Anpassung wurde von der Kommission einstimmig angenommen Seite 4/8 1842.3 - 13225 V 4.8 Dass sich der Kanton nur bei Vorhaben Nr. 3 beim Bund für eine Tunnellösung

1811.2 - Antwort des Regierungsrates

Standorte beurteilte er aber als wenig überzeugend. Auf der einen Seite hätte es nur Minimalangebote in Zug und Goldau gegeben und auf der anderen Seite ein Ma- ximalangebot in Luzern. Weiter führte der Regierungsrat erfolgreiche Weiterführung der gut positionierten PHZ Zug möglich sind und wel- 1811.2/1812.2 - 13210 Seite 2/6 che die vorteilhafteste ist. Die Direktion für Bildung und Kultur hat deshalb eine "Projekt- gruppe das Luzerner Parlament geforderten Abklärungen zum Ergebnis kommen sollte, 1811.2/1812.2 - 13210 Seite 3/6 dass die alleinige Führung der PHZ im Rahmen der Luzerner Verwaltung umgesetzt wer- den soll.

1812.2 - Antwort des Regierungsrates

Standorte beurteilte er aber als wenig überzeugend. Auf der einen Seite hätte es nur Minimalangebote in Zug und Goldau gegeben und auf der anderen Seite ein Ma- ximalangebot in Luzern. Weiter führte der Regierungsrat erfolgreiche Weiterführung der gut positionierten PHZ Zug möglich sind und wel- 1811.2/1812.2 - 13210 Seite 2/6 che die vorteilhafteste ist. Die Direktion für Bildung und Kultur hat deshalb eine "Projekt- gruppe das Luzerner Parlament geforderten Abklärungen zum Ergebnis kommen sollte, 1811.2/1812.2 - 13210 Seite 3/6 dass die alleinige Führung der PHZ im Rahmen der Luzerner Verwaltung umgesetzt wer- den soll.

1863.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Zug 6 5. Finanzielle und personelle Auswirkungen 6 6. Antrag 8 1 vom 22. Februar 1977; BGS 751.21. Seite 2/8 1863.2 - 13685 A. IN KÜRZE Kanton entscheidet über Signalisationen an Kantonsstrassen auf Stadtgebiet 2 SVG). In der Folge sind die Kantone befugt, 2 vom 19. Dezember 1958; SR 741.01. 1863.2 - 13685 Seite 3/8 für bestimmte Strassen Fahrverbote, Verkehrsbeschränkungen und Anordnungen zur Regelung des Verkehrs Art. 110 Abs. 2 SSV). 6 Siehe dazu nachfolgend Ziff. 2 Entstehungsgeschichte der heutigen Regelung. Seite 4/8 1863.2 - 13685 2. Entstehungsgeschichte der heutigen Regelung 2.1. Rechtslage bis 31. Dezember

1923.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Rechtliche Verankerung der zwingenden Nutzung eines elektronischen Geschäftsverwaltungsprogramms 6 Seite 2/8 2112.1/1681.3/1923.2 - 13988 3.5. Qualitätsmanagement-Systeme (QMS) 6 3.6. Internes Kontrollsystem mit einer neuen Gesetzesbestimmung im Organisati- onsgesetz verankert. 2112.1/1681.3/1923.2 - 13988 Seite 3/8 1.5. Verordnung betreffend Steuerung der Verwaltungstätigkeit Mit der im März 2010 in Kraft getretenen umfassenden Absenzenmanagements durch das Personalamt, Vorlage 1924 (Motion Absenzenmanagement). Seite 4/8 2112.1/1681.3/1923.2 - 13988 4. Motion betreffend Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den

2036.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Stellen eingesetzt, weil einerseits zwar Synergien genützt, auf der anderen Seite gegenüber dem bisherigen Ge- 2036.4 - 13875 Seite 3/4 setz aber auch noch neue Aufgaben (z.B. Beurteilung von Vorsorgeaufträgen plinäre Fachbehörde als Entscheidgremium beim Kanton angesiedelt und von diesem finanziert wird. Seite 2/4 2036.4 - 13875 2.2. Ansiedelung der Mandatsführung Für die Ansiedelung der Mandatsführung, d.h vorberatender Kommission. Die vorberatende Kommission beantragt mit 10-Ja zu 4 Nein-Stimmen (siehe Seite 8 ihres Be- richtes Nr. 2036.3 - 13874), dass die Gemeinden die Mandatsführung organisieren und finan-

1909.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

beit der Zent- ralschweizer Polizeikorps stellt eine Chance dar, dieser Entwicklung zu begegnen. Seite 2/6 1909.1 - 13336 Synergien besser nutzen Ziel der verstärkten Polizeiarbeit ist es, Synergien zu nen und Spezialisten oder alle Mittel eigen- ständig und direkt verfügen können. Auf der anderen Seite übernehmen Korps, welche gewisse Spezialaufgaben im Sinne eines Kompetenzzentrums erbringen, die Auswirkun- gen. Die Konkordatskommission hat zum damaligen Entwurf Stellung genommen. 1909.1 - 13336 Seite 3/6 3. Projekt Polizei XXI Die "Überprüfung des Systems der Inneren Sicherheit der Schweiz" (USIS)

1947.2 - Antwort des Regierungsrates

aufgewendet: Jahr 2005 2006 2007 2008 2009 Einsatzstunden Ordnungsdienst 913 620 2'530 3'268 4'750 Seite 2/8 1947.2 - 13585 Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) hat 2009 mehrere Kanton Zug an den sicher- 2 Urteil 2C_605/2008 vom 24. Februar 2009 (BGE 135 I 130) 1947.2 - 13585 Seite 3/8 heitsbedingten Mehrkosten der Bossard-Arena von CHF 525'000.-- mit einem zusätzlichen Beitrag teilnehmen, um in ihrer Rolle als wertvolle Vorbilder für Fairness und Gewaltverzicht zu werben. Seite 4/8 1947.2 - 13585 Frage 2: Die sogenannten „Pyromärsche“ sind regelrechte Saubannerzüge vom Bahnhof

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