1662.5 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

April 2011 beraten. Regierungsrat Beat Villiger vertrat die Geschäfte aus der Sicht der Regierung. Er Seite 2/18 1984.4/2005.3/1662.5/1724.3/1725.3/1859.3/1938.3/1945.3 - 13756 wurde von Urs Henggeler, Gen Umwelt und Sicherheit der Stadt Zug 1984.4/2005.3/1662.5/1724.3/1725.3/1859.3/1938.3/1945.3 - 13756 Seite 3/18 1. Ausgangslage Gegenstand unserer Kommissionsberatungen waren die folgenden Vorstösse: Nr. Geschäft en für die polizeiliche verdeckte Vorermitt- lung) vom 1. März 2011 (Vorlage Nr. 2020.1 - 13699) Seite 4/18 1984.4/2005.3/1662.5/1724.3/1725.3/1859.3/1938.3/1945.3 - 13756 Der Kantonsrat überwies diese

1622.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gemeindlicher Zonenplan Seite 4 3. Projektentwurf a) Situierung Seite 5 b) Erschliessung Seite 5 c) Ausstattung und Kosten Seite 5 d) Betrieb Seite 6 e) Bewilligungsverfahren Seite 7 4. Kreditbeschluss und In Kürze Seite 1 2. Ausgangslage a) Fahrende in der Schweiz und Organisationen in ihrem Um- feld Seite 2 b) Suche nach einem Durchgangsplatz im Kanton Zug und parlamentarischer Vorstoss Seite 3 c) Kantonaler und Folgekosten Seite 7 5. Parlamentarischer Vorstoss Seite 8 6. Antrag Seite 8 1. In Kürze Schweizer Fahrende stellen eine nationale Minderheit dar. Sie geniessen den Schutz eines Rahmenübereinkommens

1624.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kürze Seite 1 2. Projektablauf Seite 2 3. Kosten Seite 3 4. Finanzierung durch den Bund und Finanzierungsbeitrag Seite 4 5. Kostenteiler zwischen Kanton und zwei Gemeinden Seite 5 6. Formelles Seite 6 7 7. Ausblick Seite 9 8. Antrag Seite 9 1. In Kürze Am 28. Juni 2001 verabschiedete der Kantonsrat seinen Beschluss betreffend Rahmenkredit für die Planung, den Landerwerb und den Bau der Nordzufahrt in Zug/Baar November 2000 zum obge- nannten Kantonsratsbeschluss unter dem Abschnitt „Kosten“ auf Seite 12 ausgeführt, dass die Seite 7/9 1624.1 - 12588 Kosten den Stand vom 30. September 2000 wiedergeben würden. Der

2607.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

BK/VR = Betriebskommission / Verwaltungsrat  A = Antrag E = Entscheid G = Genehmigung Seite 11 2607.3 - 15269 Seite 5/9 Für den Kantonsrat ergibt sich in Bezug auf seine Kompetenzen gegenüber der heutigen den ambulanten Bereich macht der Regie- rungsrat in seinem Bericht ab Seite 31 Ausführungen. Als Fazit aus der Finanztab- elle auf Seite 33 kann gezogen werden, dass dem Kanton Zug durch das totalrevi- dierte CHF 2.289 Mio.). Für das bisherige System wird auf Seite 33 ein Aufwandüberschuss von CHF 2.289 Mio. genannt. Im Bericht des Regierungsrates ist auf Seite 31 von „indirekten Kosten“ von geschätzt CHF 255‘000

2378.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

welche seitens des Kantons über ei- ne Erhöhung der Normpauschale abgegolten werden sollen. Aufgrund einer Schätzung erge- ben sich folgende Kosten zu Lasten der Staatsrechnung: 2378.1 4653 Seite 3/19 Reduktion brauchen. Das Unter- richtsangebot für die Schülerinnen und Schüler soll dabei nicht gekürzt werden. Seite 2/19 2378.1 - 14653 Neue gesetzliche Bestimmungen bzw. materielle Änderungen sind in drei Bereichen hilfe Berufsauftrag und Arbeitszeitmodell, D i- rektion für Bildung und Kultur, Kanton Zug 2009. Seite 4/19 2378.1 - 14653  Besoldungserhöhung aller Lehrpersonen (LU);  Reduktion der Unterrichtsverpflichtung

2823.3 - Bericht und Antrag der Kommission

zenswerten Denkmäler und bessere Koordination von gemeindlichem Ortsbild - und kantonalem Denkmalschutz. Seite 2/20 2823.3 - 15810 Die befürwortenden Voten für das Eintreten erklären, dass die Vorlage eine deutliche heimatkundlichen Wert aufweisen und das Gesetz in dieser Hin- sicht verschärft werden. 2823.3 - 15810 Seite 3/20 In der Diskussion wird ablehnend darauf hingewiesen, dass bereits 2009 eine Verschärfung des Zug, davon stünden nur fünf unter Denkmalschutz. Archäologische Denkmäler werden also praktisch nie Seite 4/20 2823.3 - 15810 unter Schutz gestellt und würden mit der beantragten Präzisierung «geschützte

2844.24 - Bericht und Antrag Kommission

11 4.16. Ungedeckte Strassenkosten der Spezialfinanzierung Strassenbau belasten ............ 12 Seite 2/20 2844.24 - 15799 4.17. Streichung des Sockelbeitrags an die Sennhütte ....................... ufträge Nrn. 1, 7 und 9 für den vorliegenden Kommissionsbericht irrelevant sind. 2844.24 - 15799 Seite 3/20 Die Antworten/Stellungnahmen zu den jeweiligen Abklärungsaufträgen finden sich in den Bei- lagen zu vermeiden. Solche Revisionsanliegen sind dem Kantonsrat mittels separaten Anträgen vorzulegen. Seite 4/20 2844.24 - 15799 4.2. Abschaffung der Kommission Allgemeine Weiterbildung Abschaffung der Kommission

2184.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Ausgangslage Seite 5 3.2 Stellungnahme Seite 6 4. Motion von Cornelia Stocker und Alice Landtwing betreffend Änderung § 19 PBG Seite 7 4.1 Ausgangslage Seite 7 4.2 Stellungnahme Seite 7 5. Anträge Seite 8 1. In Kürze Seite 1 2. Motion von André Wicki betreffend zwei Ergänzungen des PBG Seite 2 2.1 Ausgangslage Seite 3 2.2 Stellungnahme Seite 3 3. Motion von Thomas Villiger betreffend Änderung des PBG Seite 5 3 Parzellie- rung von Grundstücken ab, weil der mögliche Nutzen und der zusätzliche Aufwand für die Ba u- Seite 2/8 2184.2/2220.2/2245.2 - 14505 behörden in keinem vernünftigen Verhältnis zueinanderstehen. Die

2129.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

............................................................................................. 13 Seite 2/17 2331.2/2129.3/2355.2 /2506.2/2516.2/2523.2 - 15008 7. Vereinbarung zwischen den Zuger Gemeinden rats vom 6. Juli 2004 und vom 3. Oktober 2006 2331.2/2129.3/2355.2 /2506.2/2516.2/2523.2 - 15008 Seite 3/17 wurden sachlich und politisch realisierbare Reformvorschläge in der Aufgabenteilung zwischen Neu liegt der Normsteuerfuss jährlich zehn Prozentpunkte über dem durchschnittlichen Steuerfuss. Seite 4/17 2331.2/2129.3/2355.2 /2506.2/2516.2/2523.2 - 15008 3.2. Anpassung des Bevölkerungsbegriffs Bis

2194.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

............................................................................................. 18 Seite 2/18 2194.1 - 14181 1. In Kürze Mit der Teilrevision des Personalgesetzes sollen die Anstellungsv Ergänzungen erfolgen, die sich teil- weise aus parlamentarischen Vorstössen ergeben. 2194.1 - 14181 Seite 3/18 2. Ausgangslage / Gründe für die Gesetzesänderung 2.1. Letzte Revision per 1. Januar 2000 Das Revision des Personalgesetzes weiter zu verfolgen (Vorlagen: 1922.1 / 1923.1 / 1924.1 / 1925.1 - 13371). Seite 4/18 2194.1 - 14181 1. Abklärung des Gefährdungspotenzials, insbesondere Begünstigungspotenzial, bei

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