2088.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Forderungen sollen dazu beitragen, das neue System weiter zu entwickeln und laufend zu verbessern. Seite 2/12 2088.1 - 13910 2. Eintretensdebatte und generelle Bemerkungen Die Stawiko ist einstimmig auf oder 56.1 Mio. Franken an, während der Gesamtertrag um 7.2% oder 91.8 Mio. Franken ansteigt. Auf Seite 14 listet der Regierungsrat die wichtigsten Entwicklungen auf. Insbesondere der Fiskaler- trag (S den Bericht mit einem Glossar über die vielen verwendeten Abkür- zungen zu ergänzen. 2088.1 - 13910 Seite 3/12 Durch ein Versehen ist im Budgetbuch keine Legende zur Nummerierung der Zielsetzungen abgedruckt

2501.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

gliedern wir wie folgt: 1. In Kürze Seite 1 2. Ausgangslage Seite 2 3. Rechtlicher Auftrag Seite 3 4. Massnahmenplan Ammoniak 2016-2030: Ziele und Massnahmen Seite 3 5. Finanzielle Auswirkungen und Anpassungen Anpassungen von Leistungsaufträgen Seite 5 6. Zeitplan Seite 7 7. Antrag Seite 8 1. In Kürze Der Kanton Zug ist im schweizweiten Vergleich überdurchschnittlich stark von übermäs- sigen Stickstoffeinträgen räge von 2'571'000 Franken entstehen dem Kanton Zug Netto- kosten von maximal 2'486'000 Franken. Seite 2/8 2501.1 - 14926 2. Ausgangslage Stickstoffverbindungen werden durch menschliche Aktivitäten in

1681.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

t erstattet Ihnen zur oben genannten Motion nachstehenden Bericht, der wie folgt gegliedert ist: Seite 2/14 1681.2 - 13076 1. In Kürze 2 2. Parlamentarische Kontrollorgane und -instrumente 3 2.1. Generelle den Geschäftsgang in der kantonalen Verwaltung zu treffen. Der Regierungsrat ist der 1681.2 - 13076 Seite 3/14 Überzeugung, dass mit den bestehenden gesetzlichen Grundlagen die Aufsichtspflichten aus- reichend Staatswirtschaftskommission Die Staatswirtschaftskommission (Stawiko) nimmt auf parlamentarischer Seite die institutionali- sierte Finanzaufsicht wahr. Sie wird bei ihrer Arbeit durch die Finanzkontrolle

2762.6 - Bericht und Antrag der Kommission

tzrecht 2.4 Zur Teilrevision WAG 3. Schlussabstimmungen 4. Parlamentarische Vorstösse 5. Anträge Seite 2/15 2762.6 - 15625 1. Eintretensdebatte Es wird die Frage diskutiert, ob das Eintreten über die Vorlage Auslandschweizerinnen und -schweizer sind oft betroffen von nationalen Entscheiden. 2762.6 - 15625 Seite 3/15 - Der Ständerat ist wie der Nationalrat ein Organ des Bundes, auch wenn er im Kanton gewählt Fällen in andere Gemeinden ziehen müssten, ihr Umfeld aber in der ehemaligen Gemeinde behielten. Seite 4/15 2762.6 - 15625 Mit 8 : 7 Stimmen ohne Enthaltung wird Eintreten auf die Anpassung der KV betreffend

2766.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Be- triebs- und Sicherheitsausrüstungen der Kantonsstrassen. Die Vorlage ist wie folgt gegliedert: Seite I. In Kürze 2 II. Allgemeine Ausgangslage 3 III. Projektbegründung 4 IV. Projektbeschrieb 6 V. Kosten Verfahrensfragen 13 1. Projektauflage 13 2. Datenschutz 13 3. Realisierungsprogramm 14 VII. Antrag 14 Seite 2/14 2766.1 - 15512 I. In Kürze Die übergeordnete Kommunikation und Leittechnik für die Betriebs- sind gekop- pelt an die Inbetriebnahme des ersten Strassentunnels im Kanton Zug. 2766.1 - 15512 Seite 3/14 II. Allgemeine Ausgangslage Aufgaben Bezogen auf das Gesetz über Strassen und Wege (GSW, BGS

2818.3 - Bericht und Antrag der Kommission

teil. Denise Weber-Zingg führte gleichzeitig das Protokoll. Wir gliedern unseren Bericht wie folgt: Seite 1. In Kürze ..................................................................................... Vorlage spricht sich die Kommission dafür aus, die Mehrwertsteuer in die Tarife zu inkludieren. Seite 2/9 2818.3 - 15759 Gebührenreduktion oder -erlass bei ausserordentlich geringem Aufwand Die Vorlage  In diesem Bericht sind die Kommissionsbeschlüsse mit einem Pfeil gekennzeichnet. 2818.3 - 15759 Seite 3/9 § 4 Ziffer 27 «Beglaubigung der Unterschrift von Privaten: 20» Mit der Anpassung dieser Bestimmung

2137.2 - Antwort des Regierungsrates

verantwortlich. Dieses umfasst insbesondere die Termin-, Kosten-, Sicherheits- und Qualitätskontrolle Seite 2/15 2137.2 / 2140.2 / 2219.2 - 14265 (§ 16 ITV). Das AIO beschafft alle Hardware-Produkte, nicht ung Einwohnerkontrolle wurde einem Mitarbeiter des AIO übertra- 2137.2 / 2140.2 / 2219.2 - 14265 Seite 3/15 gen. Dieser wechselte im Jahr 2009 in die Direktion des Innern und führte dort neben seinen Saldo aller gegenseitigen Ansprüche oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen auseinandergesetzt. Seite 4/15 2137.2 / 2140.2 / 2219.2 - 14265 Um die Fertigstellung der neuen Einwohnerkontrolle EK V5 si

2140.2 - Antwort des Regierungsrates

verantwortlich. Dieses umfasst insbesondere die Termin-, Kosten-, Sicherheits- und Qualitätskontrolle Seite 2/15 2137.2 / 2140.2 / 2219.2 - 14265 (§ 16 ITV). Das AIO beschafft alle Hardware-Produkte, nicht ung Einwohnerkontrolle wurde einem Mitarbeiter des AIO übertra- 2137.2 / 2140.2 / 2219.2 - 14265 Seite 3/15 gen. Dieser wechselte im Jahr 2009 in die Direktion des Innern und führte dort neben seinen Saldo aller gegenseitigen Ansprüche oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen auseinandergesetzt. Seite 4/15 2137.2 / 2140.2 / 2219.2 - 14265 Um die Fertigstellung der neuen Einwohnerkontrolle EK V5 si

2161.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates, des Obergerichtes und des Verwaltungsgerichtes

Obergerichtssaal und zur allgemeinen Stellungnahme an den Regierungsrat zu überweisen" (Protokoll Seite 1057). Einbezug des Verwaltungsgerichtes: Im Gerichtssaal des Verwaltungsgerichtes hängt ein Kruzifix erklären sollte. Die Begründung dazu ist oben unter "Umwandlung der Motion in ein Postulat" aufgeführt. Seite 2/14 2161.2 - 14394 2. Rechtsbegehren: Das erweiterte Begehren auf Anregung von Kantonsrat Adrian Einzelne Personen könnten sich jedoch in ihren Grundrechten verletzt fühlen, wenn 2161.2 - 14394 Seite 3/14 sie sich zwingend in einem Raum eines öffentlichen Verwaltungsgebäudes mit einem Kreuz aufhalten

2194.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

dann, wenn eine Auflösung des Ar- beitsverhältnisses seitens der arbeitgebenden Behörde in Frage steht oder für einzelne Ange- 2194.3 - 14326 Seite 7/15 stellte besondere – finanzielle – Begünstigungen , indem das Begünstigungs- und Geschenkannahmeverbot in das Perso- nalgesetz aufgenommen werden. Seite 2/15 2194.3 - 14326 2. Ablauf der Kommissionsberatungen An der ersten Kommissionssitzung vom 18. Februar en» Person, Schutz des Whistleblowers, Konsequenzen bei missbräuchlicher Meldung. 2194.3 - 14326 Seite 3/15 Trotz dieser Intervention des Datenschutzbeauftragten, wurden in der Eintretensdebatte keine

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