3025.4 - Ergebnis 1. Lesung

von Auszügen im Einzelfall im Auftrag des da- tenlieferenden Organs. 2 Für den Datenbezug müssen sich einzelne Benutzerinnen und Benutzer oder Fachanwendungen mittels eines dem Schutzbedarf entsprechenden Personendaten der kantonalen Personenregister zu verlangen und in sie Einsicht zu nehmen, richtet sich nach dem Daten- schutzgesetz1). § 10 Datensperre und Auskünfte an Private 1 Sperrvermerke gemäss Das zuständige Amt ist verantwortlich für 1. den Betrieb der kantonalen Personenregister und die Sicherheit der für den Betrieb notwendigen Informatikmittel; 2. die Erarbeitung der von den kantonalen Pe

3025.2 - Antrag des Regierungsrats

Auftrag des da- tenlieferenden Organs. 1) BGS 157.22 3 [Geschäftsnummer] 2 Für den Datenbezug müssen sich einzelne Benutzerinnen und Benutzer oder Fachanwendungen mittels eines dem Schutzbedarf entsprechenden Personendaten der kantonalen Personenregister zu verlangen und in sie Einsicht zu nehmen, richtet sich nach dem Daten- schutzgesetz1). § 10 Datensperre und Auskünfte an Private 1 Sperrvermerke gemäss Das zuständige Amt ist verantwortlich für: 1. den Betrieb der kantonalen Personenregister und die Sicherheit der für den Betrieb notwendigen Informatikmittel; 2. die Erarbeitung der von den kantonalen Pe

3025.5 - Ablauf der Referendumsfrist. 1. Dezember 2020

von Auszügen im Einzelfall im Auftrag des da- tenlieferenden Organs. 2 Für den Datenbezug müssen sich einzelne Benutzerinnen und Benutzer oder Fachanwendungen mittels eines dem Schutzbedarf entsprechenden Personendaten der kantonalen Personenregister zu verlangen und in sie Einsicht zu nehmen, richtet sich nach dem Daten- schutzgesetz1). § 10 Datensperre und Auskünfte an Private 1 Sperrvermerke gemäss Das zuständige Amt ist verantwortlich für 1. den Betrieb der kantonalen Personenregister und die Sicherheit der für den Betrieb notwendigen Informatikmittel; 2. die Erarbeitung der von den kantonalen Pe

3062.2 - Antwort des Regierungsrats

worden seien. Beide Szenen seien international vernetzt. Die gewalttätige rechtsextreme Szene verhalte sich jedoch konspirativ und übe in der Schweiz mit dem Einsatz von Gewalt Zurückhaltung. In dieser Szene Regierungsrat zu respektieren und er hat keine gesetzliche Handhabung, diesen zu verbieten. Sollten sich einzelne Personen aus diesem Verein strafbar gemacht haben, dies zukünftig tun oder anderweitig gegen Regierungsrat vertraut auf diese Einschätzung des NDB und verweist im Übrigen auf die jährlichen Sicherheitsberichte des NDB1 und des Bundesamts für Polizei fedpol2. Frage 3.b: Welche Gefahren sieht die Zuger

3065.1 - Interpellationstext

a) Wie hoch ist diese Stelle personell dotiert? b) Welche Kompetenzen hat sie? c) Wie oft hat sie sich im 2019 und in diesem Jahr getroffen und welche Themenbereiche sind behandelt worden? 3. a) Wie werden dem Cedaw-Abkommen? Seite 2/2 3065.1 - 16252 Lohngleichheit und Anstellungsklassen 6. Wie verhält sich die Verteilung der beim Kanton angestellten Frauen und Männer auf die verschiedenen Lohnklassen, jetzt

3108.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskom.

laufenden Massnahmen betrugen 1‘117 (2018: 1‘167). Wie bereits im Seite 2/4 3108.2 - 16337 Vorjahr hat sich insbesondere die Anzahl Adoptionsverfahren seit Inkrafttreten des neuen Adoptionsrechts, welches Termine mehrmals verschoben haben oder sie gar nicht wahrnahmen. Mit den Stellenerhöhungen er- hofft man sich u.a. die Erreichung dieses im Leistungsauftrag gesetzten Ziels (Erledigung der Abklärungen im Kin

3106.1 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

Seite 3/3 Die Beurteilung der Konkordatskommission beschränkt sich beim Einspruchverfahren auf die Frage, ob sie einverstanden ist, dass es sich um eine Verwaltungsvereinbarung handelt, für d e- ren Abschluss

3107.1 - Motionstext

erforderlich ist. Begründung Gemäss der an sich nicht ganz korrekten Praxis im Kantonsrat erfolgt bei Standesinitiativen regelmässig nur eine Lesung. Es handelt sich scheinbar um eine langfristige Praxis,

3023.1 - Interpellationstext

besitze, eher eine Au- genwischerei als ein konkreter Lösungsansatz. Vor diesem Hintergrund stellen sich der SP folgende Fragen: 1. Sieht der Regierungsrat den Trend «immer mehr Fahrzeuge, welche die Umwelt Trend zu immer mehr klim a- schädigenden Fahrzeugen im Kanton Zug entgegen zu wirken? 4. Wie stellt sich der Regierungsrat zum Vorschlag, klimaschädliche Autos durch höhere Motorfahrzeugsteuern unattraktiver

3044.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

aufgenommen werden, darum sind sie meistens kürzer als die Medienmit- teilungen und unterscheiden sich in der Gewichtung ihrer Botschaften. Für weitergehende In- formationen oder zum besseren Verständnis iträgen. Dank der Veröffentlichung der Medienmitteilungen auf der Webseite der Zuger Polizei kann sich die interessierte Leserschaft über die Nationalität von Beteiligten informieren. So ist dem Anspruch der KKPKS für den Umgang mit den redaktionellen Medien nicht entgegen. 3. Schlussfolgerungen Aus Sicht des Regierungsrats genügen die vorhandenen Rechtsgrundlagen, Handlungsrichtli- nien und Empfehlungen

Paginierung