3016.0 - Initiativtext

Ort, Datum, Unterschrift und Amtlicher Stempel ergänzen Die gesellschaftlichen Bedürfnisse haben sich gewandelt. Moderne Familienstrukturen, ver- mehrte Einzelhaushalte und veränderte Arbeits- zeiten verspricht, gibt oder zukommen lässt, damit er einem Initiativbegehren beitrete oder nicht beitrete bzw. sich als Stimmberechtigter einen solchen Vorteil versprechen oder geben lässt, wer unbefugt an einem I

3053.1 - Motionstext

Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechte- gesetz, BRG). Bei Benachteiligungen können sich Menschen mit Behinderungen vor einer Ver- waltungsbehörde oder einem Gericht wehren. Den Behinder Behindertengleichstel- lungsrecht in ihren Zuständigkeitsbereichen stärken wollen. Im Herbst 2020 wird sich der UNO - Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen erstmals zum Stand der Umset- zung

3062.1 - Interpellationstext

folgende Interpellation eingereicht: Am 19. Februar 2020 berichteten verschiedene Deutsche Medien, dass sich der Deutsche Ver- fassungsschutz neu mit dem Verein Uniter befasst und diesen sogar als Prüffall zugeordnet werden. Nur wenige Tage später berichteten mehrere Schweizer Me- dien übereinstimmend, dass sich Uniter neu in Rotkreuz ZG niedergelassen hat. Die Alternati- ven - die Grünen sind besorgt über diese

3072.2 - Antwort des Regierungsrats

Beendigung der Krise beantwortet werden kann und deren Ende derzeit nicht absehbar ist, rechtfertigt sich eine vorgezogene Beantwortung der damit zusammenhängenden Vorstösse. 1. Beantwortung der Fragen 1 das Jahr 2020 vorgezogen werden? Bei Investitionen im finanzhaushaltsrechtlichen Sinne handelt es sich gemäss § 5 Finanzhaus- haltgesetz vom 31. August 2006 (BGS 611.1) einerseits um wertvermehrende Ausgaben Der Kanton Zug hat für all jene Unternehmen und Einzelfirmen, welche «durch die Maschen» des Sicherheitsnetzes des Bundes fielen, subsidiär einen Stützungsfonds mit à fonds perdu Beiträgen für Liquiditä

2971.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

an ihrer Sitzung vom 24. Januar 2019 entscheiden. Jedoch haben Mitglieder der JPK interveniert und sich auf das Prinzip des Parteienproporzes berufen. Insbesondere wurde geltend gemacht, dass die CVP schon derzeitige Übervertretung der FDP und Untervertretung der CVP in der Schätzungskommission. Auch sind sich sämtliche Parteien einig darüber, dass das freigewordene Amt in der Schätzungskommission erneut der Landwirtschaft oder Recht. Der von der ALG vorgeschlagene neue Kandidat Roger Gwerder erfüllt aus Sicht der JPK alle fachlichen und persönlichen Voraussetzungen für die Besetzung dieses Amtes . Nebst seiner

3113.1 - Interpellationstext

Vorteile in diesem Bereich gegenüber dem bekannteren und praxis- erprobten «Zürcher Modell»? b) Bewährt sich allgemein das Modell der Kostenmiete oder müsste es angepasst/über- prüft/vereinfacht werden? 8. Bei und Bewohnern)), b is zu welchem Ein- kommensbetrag Zusatzverbilligung gesprochen werden. a) Könnte sich der Regierungsrat einen Systemwechsel vorstellen im Sinne von Abstu- fungen (beispielsweise bis zu

2984.1 - Antwort des Regierungsrats

Ma- turitätsschulen nach Lehrplänen unterrichten, die vom Kanton erlassen oder genehmigt sind und sich auf den gesamtschweizerischen Rahmenlehrplan der EDK abstützen. Für die Gymna- sien sind somit dieser hinzuweisen. Das Untergymnasium gehört zur obligatorischen Schulzeit. Inhaltlich unterscheidet es sich jedoch in der Stunden- tafel und in den Lehrplänen von anderen schulischen Ausbildungsgängen. Die

3020.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

November 2006 (BGS 512.1) sind wichtig für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung und für die Gefahrenabwehr. Die Zuger Polizei ist sich bewusst, dass die Kontrollen das Grundrecht der persönlichen Freiheit hat, führt dies eindrücklich vor Augen. Die Schweiz ist davon nicht ausgenommen. So sehen oder sahen sich Polizeikorps etwa in der Westschweiz und in der Stadt Zürich mit konkreten Vorwürfen der Rassendi

3018.1 - Interpellationstext

mehrere Jahre, wiederum ohne Sicherheiten. Aus unserer Sicht handelt es sich bei den meisten Vorlehrpraktika um eine Ausnutzung der J u- gendlichen, die sich für diese Aufgabe ehrlich interessieren. Sie werden Mensch wird so optimal auf die Arbeit in seinem späteren Berufsum- feld vorbereitet. Aus unserer Sicht ist ein ausuferndes Praktikumswesen in diesem Kontext ein Unding. In ein i- gen Berufen (z.B. im Bereich

3045.1 - Postulatstext

Pensionskosten. Die CVP fordert eine einmalige Abschreibung dieser Investitionskosten. Der Kanton soll sich mit einem Anteil an dieser einmaligen Abschreibung beteiligen und dami t einen Anreiz für die Gemeinden und Pflegeheimen sollen keine Abschreibungen mehr in die Pensionskosten eingerechnet werden, womit sich die Pensionskosten reduzieren. Diese einmalige Abschreibung zugunsten der heutigen Bewohnerinnen und

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