1698.2 - Antrag des Regierungsrates

und b ihm dies zeitlich ermöglicht. 3 Er untersteht fachlich dem Kantonsratspräsidenten, soweit es sich um Belange des Kantonsrates handelt, in den übrigen Fällen dem Landammann. 4 Er ist administrativ

1751.1 - Interpellationstext

Geräten, welche bei der GIBZ eingesetzt werden, scheint dies aber nicht der Fall zu sein, be- klagen sich doch auch Erwachsene über die Schallwellen. In der Stadt Genf wurden auf den Einsatz von solchen Geräten

1775.06 - Antrag der vorberatenden Kommission

beschränkt. JedeAktie berechtigt zu einer Stimme in der Generalversammlung. 6 Der Verwaltungsrat setzt sich aus neun vom Regierungsrat bestimmten Mitgliedern zusammen. Die Gemeinden haben Anspruch auf eine dem Kanton für den geförderten Wohnraum nach §§ 8a, 9 Bst. b bzw. 13 Bst. a dieses Gesetzes zur Sicherung der Zweckerhal- tung ein Kauf- und Vorkaufsrecht in der Höhe des jeweiligen Ertragswerts eingeräumt Kanton für den gefördertenWohnraum nach § 8b, § 9 Abs. 1 Bst. b bzw. § 13 Bst. a dieses Gesetzes zur Sicherung der Zweckerhaltung ein Kauf- und Vorkaufsrecht in der Höhe des jeweiligen Ertragswerts eingeräumt

1803.2 - Antwort des Regierungsrates

im Zusammenhang mit der AndreasKlinik von Belang. Sondermassnahmen zum heutigen Zeitpunkt drängen sich aber keine auf, da die sechs bestehenden Betten für die Übergangspflege im Pflegezentrum Baar bis Vertrag mit der Zuger Kantons- spital AG ein, wenn die Qualitätssicherung nicht nachweislich sichergestellt ist. Die Qualitätssi- cherung ist eine gesetzliche Pflicht (Art. 77 KVV, SR 832.102). Seit 2004 strategische Zielvorgaben erlassen. 2.2 Ist der Regierungsrat bereit, ein Qualitätssystem zur Sicherung der Versorgerquali- tät zu verlangen? Sowohl der Kanton als auch die Krankenkassen gehen keinen

1855.8 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

der Bahninfrastruktur sowie regelmässige Bahnausbauschritte fi- nanziert werden. Am BIF beteiligen sich die Kantone mit jährlich 500 Millionen Franken. Im Jahr 2020 betrug der Beitrag des Kantons Zug 6 Weiterentwicklung des Zimmerberg-Basistunnels 2 hin, für die die SBB die Finanzierung rechtzeitig sichern konnte. Vorliegend kann der Kantonsrat zwei Schlussabrechnungen genehmigen, die netto zu keinem der Sitzung vom 14. April 2021 beraten. Finanzdirektor Heinz Tännler vertrat das Geschäft aus der Sicht des Regierungsrats. Wir gliedern unseren Bericht wie folgt: 1. Ausgangslage 2. Weitere Finanzierung

1858.1 - Motionstext

Gemeinden erfolgen, weil auch die Einsparungen bei den Gemeinden an- fallen. Erfahrungsgemäss finanzieren sich die Sozialinspektoren über die Rückforderung miss- bräuchlich bezogener Gelder und die präventive

1855.7 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

der Bahninfrastruktur auch die regelmässigen Bahn- ausbauschritte finanziert. Die Kantone beteiligen sich mit einem jährlichen Beitrag von 500 Mio. Franken (Kantonsbeitrag Zug 2020: 6,15 Mio. Franken). Das

1859.1 - Motionstext

Wiedergutmachung kann ein langwie- riges Verfahren im Strafrecht verhindert werden. 2. Vermummen bedeutet, sich durch Verkleidung unkenntlich zu machen. Durch die Vermummung wird die Identifizierung einer Person Ver- fügung geahndet werden können. Indem einem Rekurs keine aufschiebende Wirkung zukommt kann sichergestellt werden, dass die Massnahme eine sofortige Hilfe für von Gewalt betroffe- nen Menschen darstellt der tatsächlichen Sicherheit. 1. Es gehört zum Grundauftrag der Polizei, für Ruhe, Ordnung und Sicherheit zu sorgen. Mit der geforderten neuen Massnahme soll der Polizei ermöglicht werden, Personen, die

1698.3a - Synopse

und b ihm dies zeitlich ermöglicht. 3 Er untersteht fachlich dem Kantonsratspräsidenten, soweit es sich um Belange des Kantonsrates handelt, in den übrigen Fällen dem Landam- mann. 4 Er ist administrativ

1740.1 - Motionstext

Die digitalen und audio-visuellen Medien schaffen eine fast unbegrenzte Zahl von Möglichkei- ten, sich zu informieren, zu kommunizieren, zu lernen und zu arbeiten, aber auch zu spielen und zu konsumieren

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