2733.2 - Antrag des Regierungsrats

hörigen Zugriff haben. 2 Die Informationspflicht sowie das Auskunfts- und Einsichtsrecht richten sich nach § 37 ff. Polizeigesetz[BGS 512.1]. 3 Die Daten sind zu löschen, wenn feststeht, dass sie nicht

2733.5 - Ergebnis 1. Lesung

zentrale Zugriff haben. 2 Die Informationspflicht sowie das Auskunfts­ und Einsichtsrecht richten sich nach § 37 ff. Polizeigesetz5). 1) SR 311.0 2) BGS 157.1 3) SR 311.0 4) BGS 157.1 5) BGS 512.1 2 [

2733.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. April 2018

zentrale Zugriff haben. 2 Die Informationspflicht sowie das Auskunfts­ und Einsichtsrecht richten sich nach § 37 ff. Polizeigesetz5). 3 Die Daten sind zu löschen, wenn feststeht, dass sie nicht mehr benötigt

2736.8 - Antrag von Nicole Zweifel zur 2. Lesung zu § 52a Abs. 2a

werden müssen. Da der Steuersatz gerade für die rechten Parte ien eine heilige Kuh darstellt, stellt sich unweigerlich dir Frage, wo denn das Geld für die nötigen Infrastrukturen herkommen soll? Wollen wir der Bevölkerung ist. Besten Dank für die Unterstützung unseres Antrags und die damit verbundene Sicherung einer kleinen Partizipation der öffentlichen Hand an den den Eigentümern geschenkten Mehrwerten

2736.7 - Antrag der FDP-Fraktion zur 2. Lesung

Verdichtung von bereits bebautem Bauland nicht als einen Beitrag zum Allgemeinwohl, der es rechtfertigt, sich über den Eigentumsschutz hinwegzusetzen. Das Eigentum, eines unserer höchsten Güter, ist konsequent

2560.1 - Interpellationstext

diesbezügliche Verso r- gung sicher (Abs. 2). Der Kanton hat gemäss Gesetz dabei lediglich eine beratende Au f- gabe (Abs. 4). In der vom Regierungsrat erlassenen Verordnung gibt sich der Regie- rungsrat aber

2569.1a - Beilage Übersicht Massnahmen

IR 5.18 BD Tiefbau Tangente Zug/Baar Start der Ausführung des Projekts Tangente Zug/Baar verzögert sich BU BU 10'000'000 10'000'000 IR 6.01 SD Polizei Fahrzeugfahndung Nur ein Gerät anschaffen BU BU 160'000 schaft BU BU - 300'000 300'000 6.19 SD Sicherheit Sicherheit CareLink Zürich – psychische Nothilfe – kündigen P1 BU - 20'000 20'000 6.22 SD Sicherheit Sicherheit Verlagerung Aufwand in Spezialfinanzierung 25d SD Sicherheit Polizei Verzicht auf Hilfspolizei und Vermittlung von Dienstleistungen im Bereich Verkehrsordnung und - sicherheit für Dritte P1 P1 0.30 45'000 45'000 7.05 GD Gesundheit Sicherheit Rett

2568.1 - Interpellationstext

problematisch, wenn das Zuger Kantonssp i- tal/Baar, welches mit Geld der öffentlichen Hand gebaut wurde, sich nun als Konkurrent der Zuger Apotheken und Drogerien betätigt? 5. Seit wann hat die Regierung Kenntnis

2683.1 - Interpellationstext

Beantwortung dieser Interpellation und weiteren relevanten aktuellen Informat ionen zu POLYCOM bedanken sich die drei Interpellanten im Voraus. 190/sn

2685.1 - Antwort des Regierungsrats

weitere Massnahmen einzuleiten. Seite 2/2 2685.1 - 15314 Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass sich die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und finanziellen Rahmenbedingungen in den letzten Jahren bleibt die Situation an den Finanzmärkten aber volatil. Eine zuverlässige Prognose ist aus heu- tiger Sicht folglich nicht möglich. Regierungsratsbeschluss vom 8. November 2016 190/sn

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