1528.4 - Anträge der vorberatenden Kommission

Arbeitgeber festgelegte Arbeitszeit beträgt maximal 150 Stun- den pro Jahr; bei Teilpensen reduziert sie sich anteilsmässig. 3 wie bisher § 7 Abs. 6 4 aufgehoben § 5bis aufgehoben § 6 Abs. 2 – 5, 7 und 9 sowie

1528.6 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Arbeitgeber festgelegte Arbeitszeit beträgt maximal 150 Stun- den pro Jahr; bei Teilpensen reduziert sie sich anteilsmässig. 3 wie bisher § 7 Abs. 6 4 aufgehoben § 5bis aufgehoben § 6 Abs. 2 – 5, 7 und 9 sowie

1536.1 - Motionstext

öffentlichen Raum. Dass Öffentlichkeitsarbeit alleine diesem Trend nicht entge- genwirken kann, lässt sich täglich feststellen. Weitere verursacherorientierte Mass- nahmen müssen folgen. Um die Verursacher durchzuführen. Daher sollen Sicherheitsassistentinnen und -assistenten ausgebildet werden, welche die Ordnungsbussen erheben können. Die Leistungen der Sicherheitsassistenten könnten von den Gemeinden Verursacherinnen und Verursacher von Littering im Ordnungsbussen- verfahren zu büssen. Es sollen Sicherheitsassistenten ausgebildet werden, welche die Ordnungsbussen erheben dürfen. Ausgangslage: Die zunehmende

1544.1a - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

wird in Kapitel 2.2 (Seite 461) auf die Rechnung 2005 hingewiesen. Wir wurden informiert, dass es sich hier nicht um einen Fehler handelt, sondern dass es aus zeitlichen Gründen nicht möglich ist, bereits wurde namentlich der Bericht des Daten- schützers erwähnt). Auch im Layout und beim Druck könnten sicherlich Kosten eingespart werden. Und insbesondere wären die intern aufgewendeten Stunden kritisch zu Ende 2009 erwartet. Der Rettungsdienst weist in Kapitel 7 auf einen Anstieg der Einsätze hin. Aus Sicht der Amtsleitung wird eine Personalaufstockung unumgänglich sein, um die Zielvor- gaben erreichen zu

1542.1 - Motionstext

Ertragsüberschuss der Laufenden Rechnung 2006 zu unterbreiten: § 2 bis (neu) Der Kanton beteiligt sich bei den gemeindlichen Lehrpersonen mit der Hälfte der Leistung gemäss § 1 Abs. 1, unabhängig von wie man will: eine Lösung in diesem Bereich, die alle zufrieden stellt, gibt es nicht. Aus meiner Sicht wählte der Regierungsrat nun eine Lösung, die am wenigsten zufrieden ausfällt: die gemeindlichen Lehrer

3158.1 - Motionstext

s Auto- maten») aus dem Gesetz entfernt werden. Begründung Die technologischen Möglichkeiten haben sich seit der Einführung dieses Gesetzes erheblich verändert. Es ist heute möglich, das Alter mittels problemlos möglich, den Verkauf an Automaten nur auf gewisse Zeitfenster einzuschränken. Somit ist auch sicher - gestellt, dass Automaten diese möglichen zukünftigen Regulierungen einhalten könnten. Im Weiteren

3161.5 - Ergebnis 1. Lesung

des Bundes. Sollte der zweite Teil der Finanzhilfen auf Bundesebene nicht zustande kommen, reduziert sich die Summe von maxi- mal 66,1 Millionen Franken auf maximal 44 Millionen Franken, zusammen- gesetzt

3161.7 - Antrag der SP-Fraktion und der Fraktion Alternative - die Grünen zur 2. Lesung

Umsatz des Jahres 2020 angerechnet. 2 Der Regierungsrat regelt das Nähere in einer Verordnung, wobei sich die übrigen Anspruchsvoraussetzungen an den Massnahmen gemäss § 1 orientieren. Begründung Es wird Stossrichtung aufgegleist oder bestehende über das Jahr 2020 verlängert. Mit unserem Antrag soll auch sichergestellt werden, dass Unternehmen, Einzelunternehmungen unterstützt werden, deren Einwohnergemeinde keine

3161.6 - Antrag der FDP-Fraktion zur 2. Lesung

der Einbruch auf Gewinnebene grösser. Infolge des Umsatzeinbruchs von weniger als 40 % klassifiziert sich das Unternehmen nicht für das vorgesehene Pro- gramm. Wenn das Unternehmen jedoch die Aktivitäten

3164.1 - Postulatstext

ordnung sowie Sicherheitsaspekte zu be- achten. Zudem sollten Witterungsschutz für Gastrobetriebe auf öffentlichem wie privatem Grund bewilligungsfrei erlaubt werden. Da der Winter sich bereits ankündigt

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