1984.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Telefonie, Sicherheit und Funkkommunikation auf. Durch die Zusammenlegung von Polizeidienst- stellen liessen sich solche Aufwendungen einsparen. Die effektiven Kosteneinsparungen lassen sich aber nur aufgrund dieser Motion werde sich zeigen, mit welchen Begleitmassnahmen eine optimale Präsenz der Zuger Polizei in den Gemeinden si- chergestellt werden könne. Ergebe sich dabei, dass sich das Ziel einer bürgernahen Dienststellen ergeben sich zwei sich in ihrer Wirkung kompensierende Kon- sequenzen: Grössere Dienststellen erlauben eine konzentriertere Nutzung der Dienst- fahrzeuge. Daraus ergibt sich ein Einsparpotenzial

2559.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

und Menzingen sowie aufgrund der aktuellen kantonalen Finanz- lage aus heutiger Sicht nicht realistisch. Die Stawiko ist sich selbstverständlich bewusst, dass sie nicht befugt ist, einzelne Bauprojekte zu Weitere Informationen finden sich auf den Seiten 11–14 des Budgetbuches. 2559.2 - 15034 Seite 3/19 3. Aufforderungen an den Regierungsrat Die Stawiko-Delegationen verschaffen sich jeweils einen vertieften (FMS) informiert. Es handelt sich um eine berufsfeld-vorbereitende Schule, und zwar in den Bereichen Pädagogik, Gesundheit und Soziale Arbeit. Die Studierendenzahlen ha- ben sich nach einem Einbruch im Jahr

1662.4 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Telefonie, Sicherheit und Funkkommunikation auf. Durch die Zusammenlegung von Polizeidienst- stellen liessen sich solche Aufwendungen einsparen. Die effektiven Kosteneinsparungen lassen sich aber nur aufgrund dieser Motion werde sich zeigen, mit welchen Begleitmassnahmen eine optimale Präsenz der Zuger Polizei in den Gemeinden si- chergestellt werden könne. Ergebe sich dabei, dass sich das Ziel einer bürgernahen Dienststellen ergeben sich zwei sich in ihrer Wirkung kompensierende Kon- sequenzen: Grössere Dienststellen erlauben eine konzentriertere Nutzung der Dienst- fahrzeuge. Daraus ergibt sich ein Einsparpotenzial

1769.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

enz Zürich Am 3. Juli 2009 wird der Verein Metropolitanraum Zürich gegründet, an welchem sich voraus- sichtlich die Kantone Zürich, Luzern, Aargau, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Schwyz und Zug beteiligen treffen sich der Kanton und alle Zuger Gemeinden jeweils für die Koordination ihrer Aktivitäten. Heute arbeiten fünf Personen, teilweise in Teil- pensen für die Kontaktstelle. Darunter befinden sich drei Zug war grundsätzlich bereit, sich im Rahmen der Aktivitäten der Greater Zürich Area zu beteiligen. Allerdings machte er eine Mitwirkung davon abhängig, dass die GZA sich nicht nur als Marketingplattform

1297.01 - Bericht und Antrag des Obergerichtes und des Regierungsrates

richtspräsidium. Diese Regelung erweist sich als zu restriktiv. Unter der Vorausset- zung, dass die ersuchende Behörde ein schutzwürdiges rechtliches Interesse, das sich aus ihrer amtlichen Funktion ergibt damit dem Grundsatz, wonach sich Straftaten nicht lohnen sollen, zusätzliche Nachachtung verschafft. Die vorgesehene Zuständigkeit zur Anordnung der Beschlagnahme orien- tiert sich an § 2 Abs. 2 StPO (vgl (§ 21ter StPO), weshalb sich auch eine entsprechende Zu- ständigkeit für verdeckte Ermittlungen aufdrängt. Das Verfahren im Einzelnen wird bereits im BVE geregelt, weshalb sich die kantonalen Ausführu

1481.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Probe gestellt, wenn der Kanton sich gegen ein vom Bundesrat bereits bewilligtes Projekt zur Wehr setzt. 2. Wie stellt sich der Regierungsrat zur Meinung, dass er sich bis zum Schluss zum Wohl der Zuger als neuen Recyclingstandort ab, da sich ein Hotel in der Nähe befinde, eine Neueinzonung von Landwirtschaftsland erforderlich und der Standort aus geologischer Sicht ungeeignet sei. Das Landwirtschaftsamt das Industriequar- tier Bösch erwies sich als problematisch, da der Platz zwischen den bestehenden Hochbauten nicht ausreichend ist. Als Bestvariante stellte sich die Linienführung mit Anschluss im Gebiet

1668.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

vermögenden Personen wirken sich die Entlastungen im Bereich der Vermögenssteuer aus. Die juristischen Personen profitieren von der Senkung der Gewinnsteuer. Daher erscheint es aus Sicht der Steuergerechtigkeit wird voraussichtlich keine substanziellen fi- nanziellen Ausfälle bringen. Daher bietet es sich an, den sich ab 2011 abzeichnenden struktu- rellen Überschuss gemäss Finanzstrategie der Regierung zumindest Gemeinde ist, befinden sich der Gemeindesaal, das reich bestückte Regionalmuseum und die berühmte Mineraliensammlung. Etwas unterhalb des Hotels steht das Haus zur Brücke, in welchem sich die Schule und darunter

1859.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

stellt sich auch die Frage, ob die Polizei überhaupt noch an solche kritischen Orte geschickt werden soll, wenn sie ohnehin und für alle sichtbar untätig bleiben muss. Auch nützt es wenig, wenn sich Unfl Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung kommen, begangen erfahrungsge- mäss von Personen, die langjährige Erfahrung mit Ausschreitungen haben. Häufig kleiden sich solche Personen gleich ("schwarzer Vermum- mungsverbot auch dem Bedürfnis nach mehr Sicherheit und Schutz für Geschäfts- und Liegen- schaftseigentümerinnen und -eigentümer. Es gehe nicht an, sich zu vermummen, um der Ge- walt unter dem Deckmantel

1886.07 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Verfassungsänderungen mit sich bringt, wird eine Volksabstimmung stattfinden. Im Weiteren muss das Gerichtsorganisationsge- setz (GOG) revidiert werden. 2. Eintreten Die Kommission hat sich kurz mit dem Szenario schaft unter die Gerichte ist schon seit 20 Jahren so und hat sich bewährt. Auch die Regierung und die Staatsanwaltschaft selbst sprechen sich klar für diese Lösung aus. Die Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaft seinem Bericht die finanziellen Auswirkungen, welche die Justizreform mit sich bringt, eingehend dargelegt. Die Kommission beschränkt sich auf Ausführungen betref- fend die finanziellen Auswirkungen, welche

999.01 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

richteramt wurden auch die Sicherheitsdirektion des Kantons Zug bzw. die Zuger Polizei sowie der Advokatenverein des Kantons Zug zur Stellungnahme eingeladen. Alle Eingeladenen haben sich zur Vernehmlassungsvorlage das vorgeschlagene Staatsanwalts- modell umstritten, was sich zumindest in zeitlicher Hinsicht auf den weitern Verlauf auswirken könnte. Obwohl sich auch der Kanton Zug und mit ihm die zugerische Strafre daher keinerlei organisatorische Änderungen, sondern beschränkt sich auf die Ausgestaltung des Strafverfahrens. Inhaltlich orientiert sich die Vorlage einerseits an den ursprünglichen Vorarbeiten für eine

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