1820.5 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

iz treffen sich auch die öV-Verantwortlichen aus dem Grossraum Zürich (Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Schwyz, Glarus, Aargau und Zug) in der KöV Zürich. Dieses Gremium hat sich in letzter Zeit Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen einen Bericht, der sich auf einen Prüfungsauftrag des Kantonsrats im Zusammenhang mit der Verwendung des Ertragsüberschusses Darlehen bis insgesamt 400 Mio. Franken zur Vorfinanzierung von wichtigen Bahnprojekten vereinbaren oder sich an den Zinskosten von Vorfinanzierungen Dritter beteiligen können. Zur Freigabe ist ab einem Be- trag

1855.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

iz treffen sich auch die öV-Verantwortlichen aus dem Grossraum Zürich (Zürich, Schaffhausen, Thurgau, St. Gallen, Schwyz, Glarus, Aargau und Zug) in der KöV Zürich. Dieses Gremium hat sich in letzter Zeit Sehr geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Wir unterbreiten Ihnen einen Bericht, der sich auf einen Prüfungsauftrag des Kantonsrats im Zusammenhang mit der Verwendung des Ertragsüberschusses Darlehen bis insgesamt 400 Mio. Franken zur Vorfinanzierung von wichtigen Bahnprojekten vereinbaren oder sich an den Zinskosten von Vorfinanzierungen Dritter beteiligen können. Zur Freigabe ist ab einem Be- trag

2477.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Jugendlichen ein Initiativ- oder Referendumsrecht eingeräumt wird, können sie sich für Verfassungsänderun- gen einsetzen oder sich gegen geplante Gesetzesänderungen wehren. - Motions-, Postulats- oder Int kümmert sich der DSJ «um Ausbildung, Support und Vernetzung der Jugendparlamentarie- rinnen und Jugendparlamentarier», «fördert und begleitet … die Gründung neuer Jugen d- parlamente und engagiert sich schweizweit ergab daraufhin, dass fast 90 % ein Jugendparlament befürworteten, 68 % sich eine aktive Mit- arbeit vorstellen konnten und 31 % sich für ein Amt im Vorstand zur Verfügung stellen würden. Im November 1995

2509.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Jugendlichen ein Initiativ- oder Referendumsrecht eingeräumt wird, können sie sich für Verfassungsänderun- gen einsetzen oder sich gegen geplante Gesetzesänderungen wehren. - Motions-, Postulats- oder Int kümmert sich der DSJ «um Ausbildung, Support und Vernetzung der Jugendparlamentarie- rinnen und Jugendparlamentarier», «fördert und begleitet … die Gründung neuer Jugen d- parlamente und engagiert sich schweizweit ergab daraufhin, dass fast 90 % ein Jugendparlament befürworteten, 68 % sich eine aktive Mit- arbeit vorstellen konnten und 31 % sich für ein Amt im Vorstand zur Verfügung stellen würden. Im November 1995

1598.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen handelt es sich um einen Leistungskauf. Die Kostenbeteiligung richtet sich nach der effektiven Beanspruchung der Leistun- gen. Den Einwohnerinnen Abgeltung. Auch die Zentrumskantone Luzern und Zürich verpflichten sich gegenseitig. Die Vereinbarung ist offen gestaltet, so dass sich weitere Kantone anschliessen können und sollen. Alle Vereinbarungskantone gionalen Kultureinrichtungen geregelt werden. Es handelt sich um einen Leistungs- kauf. Im gegenseitigen Einverständnis wurde vereinbart, dass sich die Geberkantone 1598.1 - 12512 9 nicht an der Trägerschaft

1377.1a - Beilage

Glücksspielen, die sich durch das besondere Merkmal der Planmässigkeit seitens des Lotterieveranstalters auszeichnet, der so das Spielrisiko für sich ausschliesst. Das Lotterieverbot erstreckt sich nicht auf Lotterien Art. 14 LG (Art. 2 IKV). Die Vereinbarung bezieht sich nur auf Grosslotterien, das heisst auf Lotterieveranstaltungen mit einer Plansumme, deren Höhe sich nach der Einwohnerzahl des Ausgabekantons bemisst nämlich die Loterie Romande und die SWISSLOS. An dieser Zweiteilung wird sich auch in naher Zukunft kaum etwas ändern. Es stellte sich der Arbeitsgruppe daher die Frage, ob allenfalls zwei regionale Bewilligungs-

1414.2 - Antwort des Regierungsrates

leichtfertig oder missbräuchlich eingelegt wurde. Was aus der Sicht des betroffenen Dritten bald einmal als Rechts- missbrauch erscheinen mag, erweist sich bei Überprüfung durch die Rechtsmittel- instanz gelegentlich in Gang setzt oder an denen sie sich aus Eigeninteresse beteiligt, von jenen Verfahren, die umgekehrt von einer Behörde ausgehen. Wer aus Eigeninteresse handelt, muss sich Kosten gefal- len lassen. Wer eine eine Praxis, die sich an § 23 Abs. 1 Ziff. 2 VRG anlehnt. Kosten sollen auch im Baueinspracheverfahren nur dann erhoben werden, wenn Mutwilligkeit im Spiel ist. Die Baubehörde muss sich im erstinstanzlichen

1386.2 - Antwort des Regierungsrates

leichtfertig oder missbräuchlich eingelegt wurde. Was aus der Sicht des betroffenen Dritten bald einmal als Rechts- missbrauch erscheinen mag, erweist sich bei Überprüfung durch die Rechtsmittel- instanz gelegentlich in Gang setzt oder an denen sie sich aus Eigeninteresse beteiligt, von jenen Verfahren, die umgekehrt von einer Behörde ausgehen. Wer aus Eigeninteresse handelt, muss sich Kosten gefal- len lassen. Wer eine eine Praxis, die sich an § 23 Abs. 1 Ziff. 2 VRG anlehnt. Kosten sollen auch im Baueinspracheverfahren nur dann erhoben werden, wenn Mutwilligkeit im Spiel ist. Die Baubehörde muss sich im erstinstanzlichen

2165.07 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

hat. Ausserdem vermittelt die Präsenz von SicherheitsassistentInnen an sich schon ein Si- cherheitsgefühl und erhöht damit das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung. Zudem wird das Gewaltmonopol und Kantonsräte/innen so- wie RichterInnen müssen sich auch einem Wahlkampf stellen und sich immer wieder vor dem Volk exponieren. Überdies relativiert sich die Unabhängigkeit der/des DSB zur Ver- waltung die/der DSB von Anfang an, dass sie/er für maximal 8 Jahre im Amt sein kann und der Kantonsrat sichert sich dadurch eine gewisse Flexibilität . Dass damit evt. Erfahrung und Know How verloren gehen kann

3259.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Gemeinden im Ägerital füh- len sich weniger stark ver- antwortlich für ihren See Abb. 5: Stärken und Schwächen der drei untersuchten Varianten zur Struktur der Verwaltungsräte Aus Sicht des Regierungsrats wiegen Dies zeigt sich in durchgeführten Passagierumfragen: Die Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft der Zuger- und Ägerisee Crews werden gelobt. Schlussendlich steht es den Gesellschaften frei, sich bei Bedarf uss) stützt sich dieser auf den Schnitt der letzten vier Betriebs- jahre. Die Gesellschaften erhalten einen fixen Beitrag für Unterhalt und Erneuerung der Schiffe. Auch dieser stützt sich auf einen Vi

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