2794.1a - Beilage 1 Synopse Richtplananpassungen

Stadtkörper verändert sich der Modalsplit zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs. G 9.2.9 Dank der Konzentration von hohen Arbeitsplatzdichten an den Stadtbahnhaltestellen erhöht sich der Modalsplit bei den werden fett (Ergänzungen) oder durchgestrichen (Löschungen) dargestellt. Die Änderungen beziehen sich immer auf die rechtsgültige Version in der Spalte ganz links (grau hinterlegt) und nicht auf die direkt rte Stand 10.11. 2016 G 1.1 Ziele zur Raumordnungspolitik G 1.1.1 Raumwirksame Entscheide richten sich auf die Ziele und Inhalte des Richtplanes aus. G 1.1.2 Kanton und Gemeinden planen gemeinsam in sinnvollen

2869.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung sowie 3 subsidiäre Auf- sichtsbeschwerden zu beurteilen. Die rest- lichen Beschwerdeverfahren verteilten sich auf diverse weitere Rechtsgebiete. Die erle- digten Beschwerden dem höchsten Stand seit 2011 entspricht. Stark erhöht haben sich die Neueingänge vor allem bei den Rechtsöff- nungsverfahren, während sie sich bei den übrigen summarischen Verfahren nur gering- fügig erhöhten berechtigte Hoffnungen, dass sich die aktuell erfreuliche Situation weiter festigen wird. VII. Obergericht 1. I. Zivilabteilung Die Zahl der neuen Berufungen erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr von 40

2877.2 - Antwort des Regierungsrats

wurden. Aus heutiger Sicht kann festgestellt werden, dass Tezos aus Sicht der Investoren als auch aus rechtlicher Sicht sich wieder im ge- schäftsüblichen Rahmen befindet. Insofern hat sich die Einschätzung Die FINMA äussert sich nicht weiter zum Verfahren und wird erst nach dessen Abschluss informieren. Es gilt also, den Abschluss des FINMA-Verfahrens abzuwarten. Aus rechtlicher Sicht beweist der Fall Envion Registrierungen, Identifik a- tionen, in der Landwirtschaft usw.), was aus Sicht des Regierungsrats zu begrüssen ist. Es be- finden sich auch viele entsprechende Unternehmen im Crypto Valley Zug, welches diese

2876.2 - Antwort des Regierungsrats

wurden. Aus heutiger Sicht kann festgestellt werden, dass Tezos aus Sicht der Investoren als auch aus rechtlicher Sicht sich wieder im ge- schäftsüblichen Rahmen befindet. Insofern hat sich die Einschätzung Die FINMA äussert sich nicht weiter zum Verfahren und wird erst nach dessen Abschluss informieren. Es gilt also, den Abschluss des FINMA-Verfahrens abzuwarten. Aus rechtlicher Sicht beweist der Fall Envion Registrierungen, Identifik a- tionen, in der Landwirtschaft usw.), was aus Sicht des Regierungsrats zu begrüssen ist. Es be- finden sich auch viele entsprechende Unternehmen im Crypto Valley Zug, welches diese

1314.2 - Antwort des Regierungsrates

ergibt sich aus der rechtsstaatlichen, politischen und gesellschaftlichen Ordnung, die einem steten Wandel unterliegt. Staatliche Kernbereiche sind insbesondere die Gewährleistung der Sicherheit auf der Regierungsrat kon- sequent verfolgt. Frage 6: a) Welche Ziele setzt sich der Regierungsrat im Bereich Kultur? Der Regierungsrat setzt sich wie bereits in den vergangenen Jahren auch weiterhin zum Ziel, ein weiteren Studien von spezialisierten Unternehmen oder Hochschulen, die Liste sol- cher Studien liesse sich beliebig verlängern. Die letzte stammt vom 21. April 2005 durch die Wirtschaftszeitung Cash, welche

2152.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

kantonale Trägerschaft ist voraus- sichtlich mit einer Erhöhung der Dozieren- denlöhne verbunden [Anhebung auf Mit- telschullehrpersonen-Niveau]; aus Sicht Luzerns ergibt sich damit die Gefahr, dass gute Dozierende betreibt anwendungsorientierte Forschung und Entwicklung und sichert damit die Verbindung zu Praxis, Wissenschaft und Wirtschaft. Der Kanton Zug will sich im Hochschulsektor strategisch auf die Bereiche Wirtschaft dazustehen. Insofern ist es aus Zuger Sicht wichtig, diesen Entscheid nun herbeizuführen. Was den Stand der der Kooperationsverhandlungen mit Zürich anbelangt, so befindet sich - basierend auf verschiedenen

2077.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Erfahrungstatsache, dass sich Nachbarinnen und Nach- barn gegen Bäume, Sträucher und Hecken erst zur Wehr setzen, wenn die betreffenden An- pflanzungen eine gewisse Höhe erreichen und sich nachteilig auf ihr für die berechtigten Nachbarinnen und Nachbarn gewisse prozessuale Vor- teile mit sich bringen würde. Dies, weil sie sich auf die Abstandsbestimmungen gemäss § 102 EG ZGB berufen und ohne aufwändiges Be Umwelt und liegen damit im öffentlichen Interesse. Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass zahlreiche Pflanzen- und Baumsorten sich in den ers- ten fünf Jahren nach der Pflanzung noch nicht in ihrer vollen

1475.2 - Antwort des Regierungsrates

erreichen? Antwort: Zur Sicherung der Vergleichbarkeit schulischer Leistungseinstufungen wird im Kan- ton Zug und auf interkantonaler Ebene gehandelt. Wie oben erwähnt handelt es sich 10 auf kantonaler Ebene geregelt. A.4 Oberstufe Die vorliegende Interpellation bezieht sich auf die Oberstufe, die sogenannte Sekun- darstufe I. Diese gliedert sich in vier Schularten: • Gymnasium Unterstufe • Sekundarschule • angeboten werden. Diese unterscheiden sich in den Leistungsanforderungen, den Lernformen sowie im Lerntempo. Die Zielsetzungen der Kooperativen Oberstufe orientieren sich an einem erweiterten Leistungsbegriff

1376.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

internationale Druck wird dafür sorgen, dass sich die Produktivitätszunahme weiterhin in ähnlichem Ausmass entwickeln wird. Die Arbeitslosenquote dürfte sich im Planungszeitraum wahr- scheinlich leicht eingeplant. Diese Beträge könnten sich in naher Zu- kunft verändern, je nachdem welche aktualisierten Werte die neue Globalbilanz vom Frühjahr 2006 enthalten wird und wie sich die Verhandlungen mit den Einwohner- des Finanzausgleichs im Jahr 2008 erklärt sich mit den 121.4 Mio. Franken Mehraufwand aus der NFA (siehe Ziffer 3.3). Der beeinflussbare Sachauf- wand erhöht sich im Rahmen der angenommenen Teuerung von

1446.1 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

ersuchungen). Die entsprechenden verfahrensrechtlichen Bestimmungen finden sich für die Untersu- chungs- und Sicherheitshaft in § 17 ff. StPO, für die Ersatzmassnahmen in § 18quater StPO und für die Z Oberstaatsanwalt kann jederzeit einzelne Geschäfte an sich ziehen und diese selber bearbeiten. Mit dieser Bestimmung soll einerseits sichergestellt werden, dass besonders heikle Geschäfte, zum Beispiel gegen Strafbefehle) ist dies aus fachlicher Sicht ohne weiteres vertretbar. Die hier vorgeschlagene Lösung entspricht jener des Kantons Solothurn und hat sich dort bewährt. § 24 Absatz 1: Das gesamte Personal

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