2511.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

können, befinden sie sich in der Strafanstalt Zug oder einer anderen U-Haftanstalt. Die Arbeitsbelastung hielt sich gemäss Aussage des Amtsleiters im Rahmen. Allerdings wird sich die personelle Situat Amt der Sicherheitsdirektion untersteht nicht der Justiz, weshalb diesbezügliche Ausfüh- rungen grundsätzlich nicht Gegenstand des Rechenschaftsberichts des Obergerichts sind. Trotzdem erlaubt sich die JPK ein Fall mit 180 Tagen betroffen. Im Vergleich zu anderen Kantonen haben sich die Platzierungsprobleme im Kanton Zug aus Sicht des VBD etwas entschärft. Die Konkordatsanstalt Bostadel nimmt von Zug viele

2510.1 - Bericht und Antrag des Verwaltungsgerichts sowie der Schätzungskommission (gedruckter Bericht)

befasste sich mit den ihm von Gesetzes wegen obliegenden Fragen der Justizverwaltung und Justizgesetzgebung. Neben personellen Fragen wie Wahlen und Beförderungen des Kanzleipersonals hatte sich das Gericht handelt es sich um eigentliche Zwangsmassnahmen gemäss Art. 73 ff. AuG). Die Verfahren aus dem Ausländerrecht allgemein (z.B. Widerruf oder Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung) bewegten sich zahlenmässig im Steuerrecht bewegte sich 2013 und 2014 mit 34 bzw. 35 Neueingängen deutlich über dem langjährigen Mittel von 26 Steuerrekursen. Im Bereich der Sozialversicherung hielt sich die Zahl der Neueingänge

1582.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

die sich allesamt um energiepolitische Fragen drehen. Nachdem wir uns vorerst mit einem Leitbild, mit Leitsätzen und Massnahmen auseinandergesetzt und für den Kanton Zug eine energiepolitische Sicht entwickelt wird selbst nach einer Verschärfung, wie sie sich nun abzeichnet, gut erreichbar sein. Dass Kanton und Gemeinden mit dem Beispiel vorangehen müssen, versteht sich von selbst. Seite 2/11 1579.2/1588.2/1570 Räte, die sich zur- zeit mit rund 30 energiepolitischen Motionen und Postulaten befassen. Vor dem Kan- tonsrat liegen zwei Motionen, ein Postulat, eine Interpellation und eine Petition, die sich allesamt

1570.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

die sich allesamt um energiepolitische Fragen drehen. Nachdem wir uns vorerst mit einem Leitbild, mit Leitsätzen und Massnahmen auseinandergesetzt und für den Kanton Zug eine energiepolitische Sicht entwickelt wird selbst nach einer Verschärfung, wie sie sich nun abzeichnet, gut erreichbar sein. Dass Kanton und Gemeinden mit dem Beispiel vorangehen müssen, versteht sich von selbst. Seite 2/11 1579.2/1588.2/1570 Räte, die sich zur- zeit mit rund 30 energiepolitischen Motionen und Postulaten befassen. Vor dem Kan- tonsrat liegen zwei Motionen, ein Postulat, eine Interpellation und eine Petition, die sich allesamt

1732.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Baar hat sich gegen die Aufnahme des Gebietes Allmend / Schönbühl- wald als Zwischenergebnis im Richtplan ausgesprochen. Mehrere Mitwirkende möchten dieses Gebiet aus landschaftlicher Sicht weiterverfolgen Gutachten der ENHK aus dem Jahre 2000, welches sich bereits gegen die Festsetzung einer früheren Arrondierung 2002 aussprach. Ein weiterer Punkt ist, dass sich die nutzbare Abbautiefe in der Kiesgrube Bethlehem kantonalen Richtplanes öffentlich auf (17. Mai bis 15. Juli 2008). Die Be- völkerung war eingeladen, sich aktiv mit dem zukünftigen Kiesabbau im Kanton Zug zu be- schäftigen und dem Amt für Raumplanung Vorschläge

1579.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

die sich allesamt um energiepolitische Fragen drehen. Nachdem wir uns vorerst mit einem Leitbild, mit Leitsätzen und Massnahmen auseinandergesetzt und für den Kanton Zug eine energiepolitische Sicht entwickelt wird selbst nach einer Verschärfung, wie sie sich nun abzeichnet, gut erreichbar sein. Dass Kanton und Gemeinden mit dem Beispiel vorangehen müssen, versteht sich von selbst. Seite 2/11 1579.2/1588.2/1570 Räte, die sich zur- zeit mit rund 30 energiepolitischen Motionen und Postulaten befassen. Vor dem Kan- tonsrat liegen zwei Motionen, ein Postulat, eine Interpellation und eine Petition, die sich allesamt

1588.2 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

die sich allesamt um energiepolitische Fragen drehen. Nachdem wir uns vorerst mit einem Leitbild, mit Leitsätzen und Massnahmen auseinandergesetzt und für den Kanton Zug eine energiepolitische Sicht entwickelt wird selbst nach einer Verschärfung, wie sie sich nun abzeichnet, gut erreichbar sein. Dass Kanton und Gemeinden mit dem Beispiel vorangehen müssen, versteht sich von selbst. Seite 2/11 1579.2/1588.2/1570 Räte, die sich zur- zeit mit rund 30 energiepolitischen Motionen und Postulaten befassen. Vor dem Kan- tonsrat liegen zwei Motionen, ein Postulat, eine Interpellation und eine Petition, die sich allesamt

999.10 - Ablauf der Referendumsfrist: 4. März 2003

pflegen. 2 Die Sicherheitsleistung bemisst sich nach der Schwere der dem Be- schuldigten vorgeworfenen Tat und seinen persönlichen Verhältnissen. Eine in bar erbrachte Sicherheitsleistung ist entsprechend Kantonalbank zu verzinsen. Die Sicherheitsleistung verfällt dem Kanton, wenn der Beschuldigte den Aufforderungen der Strafverfolgungsbe- hörden nicht Folge leistet oder sich nicht an die Auflagen hält. 3 gs- oder Sicherheitshaft können mildere Mass- nahmen angeordnet werden. Ersatzmassnahmen sind namentlich: 1. die Sicherheitsleistung; 2. die Ausweis- und Schriftensperre; 3. die Auflage, sich nur an einem

999.05 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

pflegen. 2 Die Sicherheitsleistung bemisst sich nach der Schwere der dem Be- schuldigten vorgeworfenen Tat und seinen persönlichen Verhältnissen. Eine in bar erbrachte Sicherheitsleistung ist entsprechend Kantonalbank zu verzinsen. Die Sicherheitsleistung verfällt dem Kanton, wenn der Beschuldigte den Aufforderungen der Strafverfolgungsbe- hörden nicht Folge leistet oder sich nicht an die Auflagen hält. 3 gs- oder Sicherheitshaft können mildere Mass- nahmen angeordnet werden. Ersatzmassnahmen sind namentlich: 1. die Sicherheitsleistung; 2. die Ausweis- und Schriftensperre; 3. die Auflage, sich nur an einem

2405.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

werden. Die JPK hat sich des weiteren nach dem Stand der Wirkung der Umsetzung des Projekts Ver- mögenseinziehung erkundigt. Anhand der aufgezeigten Fälle von eingezogenem oder siche r- gestelltem Vermögen neuen Verfahrensvorschriften der ZPO. Nach A n- sicht des Obergerichts hatte der Konflikt am Kantonsgericht grosse Reibungsverluste zur Fo l- ge, was sich auf die Arbeitsbelastung negativ auswirkte. Dem bis sehr gut bezeichnet. Insbesondere hat sich die Situation beim Kantonsgericht im Berichtsjahr erheblich entspannt. Anhand der statistischen Angaben lässt sich schliessen, dass auch in dieser Berichtsperiode

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