1886.06 - Antrag des Obergerichts

Abschluss des Verfahrens richten sich die Auskunftserteilung und die Einsicht in die Akten nach der Datenschutzgesetzgebung. Die Einsicht in archivierte Akten richtet sich nach demArchivgesetz vom 29. Januar § 4 Verbot des Berichtens 1 Den Mitgliedern und dem Personal von Justizbehörden ist es verboten, sich ausserhalb des gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrens von der Sache unterrichten oder in anderer Weise diesen Fällen als Ersatzmitglieder wählbar. B. Obergericht § 17 Organisation 1 Das Obergericht gliedert sich in folgende Abteilungen: a) Zivilabteilung; b) Strafabteilung; c) Beschwerdeabteilung; d) Justizv

1592.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

einzelnen Werte abweichen. Das Eigenkapital setzt sich aus dem gebundenen Eigenkapital (Reserven) und dem freien Eigenkapital zusammen. Es verändert sich durch den Ertrags- bzw. Aufwand- überschuss der Laufenden entsprechende Massnahmen eingeleitet und umgesetzt worden sind, welche sich an den Vorgaben der Finanzstrategie orientieren. Sollten sich die dem Finanzplan zu Grunde liegenden Annahmen bestätigen, dürfte wird jeweils auf der Basis der vergangenen vier bis sechs Jahre berechnet. Im Planjahr 2011 zeichnet sich ein Ertragsüberschuss von 82.2 Mio. Franken ab. 2. Konjunkturelles und wirtschaftliches Umfeld Die

1618.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

srechtlicher Sicht richtig, die Praxis zu hinterfragen. Motion bringt Bewegung Eine Motion von Kantonsrat Thomas Rickenbacher, die 26 Mitunterzeichnerinnen und Mitunter- zeichner auf sich vereinte, fordert 2008 hat sich der Regierungsrat entschlossen, die Landerwerbspolitik zu überdenken. Die Verhältnismässigkeit als Grundsatz, der verfassungsrechtlich der Eigentumsgarantie beigeordnet ist, wirkt sich auf die hauptsächlich jedoch Siedlungsgebiete ineinander greifen und sich rund um das nördliche Becken des Zugersees ausbreiten. Ein ähnliches Bild bietet sich am Nordwestufer des Ägerisees, wenn auch in einem deutlich

1629.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

für die Unterschutzstellungen von Baudenkmälern orientierten sich im Kanton Zug bisher an der gängigen schweizerischen Praxis. Dies zeigt sich daran, dass im Kanton Zug prozentual nicht mehr Gebäude unter und wirksames Gesetz, das sich in der Praxis gut bewährt habe. Die heute geltenden Begriffe seien mit "Augenmass" bei der Beurteilung der Objekte angewandt worden. Es habe sich in den ver- gangenen Jahren e. Die Zuger Denkmalpflege orientiert sich grundsätzlich an der gängigen schweizerischen Praxis. Unterschutzstellungen wurden bisher massvoll vollzogen, was sich an der vergleichsweise geringen Anzahl

1559.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ELG musste demgegenüber nicht übernommen werden: Hin- sichtlich der bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen war dieser Absatz überflüssig, da sich die Regelung direkt aus dem ELG in Verbindung mit den dortigen Liegenschaften Diese Regelung erlaubt es explizit, die bisherige Praxis, welche sich auf Art. 17 Abs. 6 alt ELV stützte und sich bewährt hat, weiterzuführen. Der Repartitionswert bezeichnet den Prozentsatz t die Vorgaben von Art. 14 und 15 ELG und lehnt sich im Übrigen sehr eng an die aufzuhebende ELKV an. Soweit dies heute bereits bekannt ist, lehnen sich auch alle anderen Kantone weitgehend an die bisherige

1733.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Teils der bedrohten Fundstelle freigegeben. Der Regierungsrat kann den Restkredit freigeben, wenn sich im Verlaufe der Ausgrabungen zeigt, dass mit einer Ausdehnung der Untersuchungen zusätzliche wiss 2'900 m2 Reste jungsteinzeitlicher Seeuferdörfer aus der Zeit von 3500-2450 vor Christus. Es handelt sich um sehr bedeutende Funde, trotzdem wird zugunsten des Bauvorha- bens darauf verzichtet, die Fundstelle werden vorerst 2 Millionen Franken freigege- ben. Der Regierungsrat kann den Restkredit freigeben, wenn sich im Verlaufe der Ausgrabun- gen zeigt, dass mit einer Ausdehnung der Untersuchungen zusätzliche wi

2392.2 - Antwort des Regierungsrates

Alterspolitik und äussert sich zu den Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden. Die Alterspolitik beschäftigt sich mit den Lebensbedingungen der älteren Bevölkerung und orientiert sich an deren Bedürfnissen auf 2,0 im Jahr 2030 und 1,3 im Jahr 2050 ab. Es wird sich somit längerfristig auch das Potenzial der Se- niorinnen und Senioren verringern, die sich im Rahmen von Zeitvorsorgemodellen oder der Freiwill nnen und Jungrenter die Altersgruppe, die sich am meisten in der informellen Freiwilligenarbeit enga- giert. Dieses Potenzial und die hohe Bereitschaft, sich für die Gemeinschaft zu engagieren, gilt es

2812.2a - Beilage: verkehrstechnisches Gutachten

einmünden. Mit dem Reissverschlusssystem funktioniert heute der Ver- kehrsablauf gut. Aus heutiger Sicht würde sich die Leistungsfähigkeit des Knotens mit einer Lichtsignalanlage ver- schlechtem. Dies hätte wiederum Minuten). Der Verkehr staute sich vom Theater Casino bis gegen Mänibach. Zwischen 08:15 Uhr und 08:30 Uhr haben kurz nacheinander 2 weitere Busse die e-Busspur benutzt, danach staute sich der Verkehr kurzzeitig (Fahrplan 3 Minuten). Zur Spitzenzeit 08:15-08:30Uhr staute sich der Verkehr kurz bis Salesianum. In der gleichen Viertelstunde entspannte sich die Verkehrslage wieder und der MIV kam mit einer Fahrzeit

2813.2 - Antwort des Regierungsrats

angewiesen. Auch haben sich im Sicherheitsverbund Schweiz (SVS) alle wichtigen Notorganisationen der Kantone und des Bundes organisiert, um im Verbund auch sicherheitspolitische Bedrohungen und Gefahren Krisenmanagement. c) Sicherstellung des öffentlichen Gesundheitswesens Der Regierungsrat beurteilt die Sicherheitssituation im Zuger Gesundheitswesen als sehr gut. Diese Einschätzung deckt sich weitgehend mit Bekämpfung von Cyberkriminalität c) Sicherstellung des öffentlichen Gesundheitswesens. Frage 1: Für welche von solchen Veränderungen betroffenen Sicherheitsaufgaben erachtet sich der Regierungsrat als zuständig

2823.3 - Bericht und Antrag der Kommission

halten dafür, dass die Behörde, die ein Objekt unter Schutz gestellt hat, sich auch um die Aufhebung kümmern solle, da sie sich bereits intensiv mit der Angelegenheit befasst und viel Zeit dafür aufgewendet in einem solchen Verfahren zu fällen habe, solle er sich der Kostenfolgen für die Eigentümerschaft bewusst sein. Zu bedenken wird gegeben, dass sich eine solche Bestimmung kontraproduktiv auswirken kö Inventarisierung beantragen, wenn sich die Ausgangslage des Objekts für eine Beurteilung substanziell ändert.» Seite 10/20 2823.3 - 15810 Begründung: Es könne sein, dass sich die gesetzlichen Bestimmungen

Paginierung