3281.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

len (Longarinen) aus Stahl zur Sicherung und Stabilisierung des Widerla- gers aufgebracht. Wie die Verschiebungsmessungen zeigen, hat sich das damalige Sicherungskonzept bewährt. Da die Anker jedoch nur In den Gewölben könnte aus statischer Sicht auf den Ersatz von verwitterten und fehlenden Steinen verzichtet werden. Es besteht dann jedoch die Gefahr, dass sich diese Steine im Ver- laufe der weiteren Hochwasserentlastungsleitung der Lorze zugeführt. Die Ge- samtkosten belaufen sich auf 5,27 Millionen Franken. Der Bund wird sich mit maximal 1,035 Millionen Franken an der Instandsetzung beteiligen. Proj

1346.04 - Anträge der vorberatenden Kommission

ergibt sich aus dem beim Alters- rücktritt vorhandenen Sparguthaben, multipliziert mit dem Umwandlungs- satz. Ab vollendetem 64. Alterjahr beträgt der Umwandlungssatz 6,8 Prozent. Er ermässigt sich bei ergibt sich aus dem beim Altersrücktritt vorhandenen Sparguthaben, multipliziert mit dem Umwandlungssatz. Ab vollende- tem 65. Altersjahr beträgt der Umwandlungssatz 6,8 Prozent. Er ermässigt sich bei vorherigem richten sich nach bisherigem Recht. 5. Kapitel Schlussbestimmungen § 35 Rechtspflege 1 Beschlüsse der Kasse können beim Verwaltungsgericht mittels Klage angefochten werden. Das Verfahren richtet sich nach

1433.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Kennzahlen hat sich bewährt; - die Regierung wird aufgefordert, eine neue Finanzstrategie zu erarbeiten, sobald fundierte Zahlen zur NFA-Mehrbelastung vorliegen; - der Kantonsrat kann sich bei der Überwachung Regierungsrat kann sich so auf die operative Umsetzung der Massnahmen konzentrieren; - die zielgerichtete und transparente Berichterstattung von Regierung zu Stawiko und Kantonsrat hat sich bewährt. Eintreten Vorgaben des Bundes eingesetzt, die sich als zu tief herausgestellt haben. Auf der anderen Seite sind die Beiträge der Gemeinden an den Kanton ebenfalls gestiegen, so dass sich der Mehraufwand bei den Ergän

3196.3 - Bericht und Antrag der Kommission

«inneren» Sicherheit sei. Dabei wurde erläutert, dass sich die innere Sicherheit aus dem PMT ergebe. Es gehe dabei um thematische Bereiche wie Terrorismus und Extremismus. Die öffentliche Sicherheit sei u smitglieder sprachen sich einstimmig für dieses Vorgehen aus. Weiter wurde darüber diskutiert, was der Unterschied zwischen der in § 10f Abs. 1 genannten «öffentlichen» Sicherheit und der in § 16e aufgeführten Minderjährigen Kontakt suchen (sog. Grooming). Es handelt sich bei diesen Ermittelnden um Polizistinnen und Polizis- ten aus dem Ermittlungsbereich, welche sich «szenegerecht» verhalten. Das Ziel besteht darin

3141.1a - Beilage 1 Berichterstattung

des Leistungsauftrags 2016 – 2019 der Hoch- schule Luzern aus inhaltlicher Sicht zufrieden sein. Die Hochschule entwickelte sich gemäss Bestellung der Trägerkantone im Leistungsauftrag und die gesteckten 2019 hat sich die Studierendenzahl um 6% erhöht, so dass die Prognose über den gesamten Zeitraum betrachtet um 1,5% übertroffen wurde. Innerhalb des Bachelorstudiengangs in Sozialer Arbeit hat sich die Verteilung Arbeit, Design & Kunst sowie Musik. Sie bietet verschiedene Bachelor- und Master-Studiengänge an, die sich an den Bedürfnissen von Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft orientieren und die Studierenden auf die

3119.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

zusätzliche Vorschrift en enthalten. Dies war zulässig, weil es sich bei § 10a alt PBG um eine Minimalvorschrift handelt. Im Grundsatz beschränken sich diese gemeindlichen Bauordnungsbestimmungen auf Bauten und g bis zu den Wohnungen umfasst, äussert sich Kapitel 10 zur Ausgestaltung des Innenbereichs der Woh- nungen und den Nebenräumen. Die Bestimmungen beziehen sich dabei etwa auf Ausgänge zu Balkonen, Terrassen kten vom 10. September 2019 sprach sich der Regie- rungsrat gegen eine derartige Ausnützungsbelohnung des hindernisfreien Bauens aus. Er er- klärte damals, dass sich sowohl der Kanton Zug als auch die

2963.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Auf Antrag der Gemeinden wurden diese Massnahmen si s- tiert, aber dafür erklärten sich die Gemeinden bereit, sich ab 2017 während zwei bis fünf Jah- ren mit einem Solidaritätsbeitrag von 18 Millionen Schlussbericht mit den Detailausführungen befindet sich im Anhang. 3. Projekt «ZFA-Reform 2018» 3.1. Projektablauf und -vorgehen Der Projektablauf setzte sich zusammen aus den Phasen: 1. Initialisierung 2. Kanton verbessern sollten. Die Arbeitsgruppen set z- ten sich zusammen aus 6 bis 13 Fachexpertinnen und -experten. Mit wenigen Ausnahmen handelte es sich um Vertreterinnen und Vertreter aus den Verwaltungen

3314.2 - Antwort des Regierungsrats

Die Projektpartner waren sich nach Abschluss der ersten Kampagnenwelle einig, dass sich das Engagement gelohnt hatte. Auch die Zusammenarbeit von Gemeinden, Zeba und Kanton hat sich für den Regierungsrat wenn sich die Polizeiangehörigen nicht um andere Aufgaben kümmern müssen. Dabei ist das Wegwerfen von abgerauchten Zigaretten einfach zu erkennen. Mit dem Umstieg auf e-Zigaret- ten reduziert sich die Anzahl solche Vorkommnisse vorgegangen wird. Denn es ist ihm ein Anliegen, dass sich die Bevölkerung im öffentlichen Raum wohlfühlt und sich si- cher und frei bewegen kann. Die Mitmenschen und der genutzte Aussenraum

1644.2 - Antwort des Regierungsrates

ert die Bearbeitung naturgemäss länger. Dies muss sich aber nicht negativ auswirken, kann doch ein Jugendlicher während dieser Zeit zeigen, dass er sich auch gesetzeskonform verhal- ten kann. Im Jahre 2007 einen Zwischenbericht vor; dieser äussert sich insbesondere auch zur Weg- und Ausweisung von jugendlichen aus- ländischen Straftätern. Der Zwischenbericht stützt sich auf ein internes Arbeitspapier des Bun- 6/11 1644.2 - 12787 Weiter äussert sich das interne Arbeitspapier des BFM zum Schutz der Familie nach EMRK wie folgt: "Bei ausländischen jugendlichen Straftätern, die sich mit ihren Familienangehörigen in

2375.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ihre Ziele grundsätzlich erreicht. Eine Ausweitung bzw. Verstärkung des Ausgleichs dränge sich nicht auf. Aus Sicht der Arbeitsgruppe war vielmehr eine Verwesentlichung, d. h. eine gezieltere Umverteilung tliche arit h- metische Steuerfuss hat sich in den vergangenen fünf Jahren immer weiter weg vom Norm- steuerfuss von 80 % entwickelt. Die Arbeitsgruppe kann sich daher vorstellen, den Normsteue r- fuss ichs (ZFA) und die Beteiligung der Einwohner- gemeinden am nationalen Finanzausgleich (NFA) haben sich bewährt und sollen beibe- halten werden. Die Teilrevision des Gesetzes über den direkten Finanzausgleich

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