1908.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Entscheidungsgrundlagen nicht vorhanden seien und einigte sich darauf, bei einem allfälligen Eintreten auf die Vorlage, der Sicherheitsdirektion einen zusätzlichen Abklärungsauftrag zu erteilen. Eine Minderheit Lötscher vor und lieferte der Kommission die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen. Die Sicherheitsdirektion stützte sich bei der Einteilung der Fahrzeuge in die Energieeffizienz- Klassen (EEK) auf aktuelle nimmt die Sicherheitsdirektion im Auf- trag des Kommissionspräsidenten nachfolgend zu den beschlossenen Änderungen und den damit verbundenen finanziellen Auswirkungen Stellung. Dabei handelt es sich um erste

1930.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

beteiligt sich über das Bundesgesetz betreffend die "Zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur" (ZEBG, SR 742.140.2) vom 20. März 2009 auch an den Ausbauten der Zür- cher S-Bahn. Aus heutiger Sicht sollten lediglich im Minu- tenbereich. Der Angebotsausbau der S24 fügt sich optimal in das vernetzte Gesamtangebot von Bahn und Bus im Kanton Zug ein, welches sich sehr bewährt und seit Einführung im De- zember 2004 jährliche verbessert werden. Ein Grossteil der Kosten übernehmen Bund und SBB. Die profitierenden Kantone beteiligen sich nach dem Territorialprinzip an den übrigen Kosten. Für die zusätzlichen Signale und Blockabschnitte

2026.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

auch nicht klar, wie sich die Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank entwickeln wer- den. 7. Steuerungsinstrumente 7.1. Finanzhaushaltgesetz Die Haushaltführung hat sich nach den Grundsätzen dass sich die strategischen Vorgaben, insbesondere auf der Aufwandseite, bewährt haben. Auch in der neuen Finanzstrategie 2012–2020 setzt der Regierungsrat strategische Leitlinien, nach denen sich die Beiträge, die Zug für die anderen Kantone zahlen muss, belaufen sich im Jahr 2010 auf 216.7 Mio. Franken oder 17% des Gesamtaufwandes. Sie haben sich wie folgt entwickelt: Beträge in Mio. Franken 2008 2009 2010

2661.1a - Beilage Berichterstattung zum Leistungsauftrag

gestützt auf die ZFHV erteilte Leistungsauftrag (vgl. Anhang) umfasste die Periode 2013 – 2015, welche sich nach der damals massgebenden Bundesperiode 2012 – 2015 richtete. Insgesamt kann festgestellt werden Arbeit, Design & Kunst sowie Musik. Sie bietet verschiedene Bachelor- und Master-Studiengänge an, die sich an den Be- dürfnissen von Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft orientieren und die Studierenden auf sowie die Berichterstattung und das Controlling. Der komplette Leistungsauftrag 2013 – 2015 findet sich in Anhang. Die Berichterstattung zum Leistungsauftrag 2013 – 2015 folgt dessen Gliederung (vgl. Anhang)

2665.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

tz; SHG; BGS 861.4) bislang abgesehen worden. Der Regierungsrat erklärte sich abschliessend bereit, über auf- sichtsrechtliche Massnahmen hinaus eine spezifische Sanktionsmöglichkeit im SHG zu prüfen, Folge Gelegenheit, sich zum Ergebnis der Untersuchung zu äussern. Kommt die säumige Einwohnergemeinde der Ermahnung innert Frist nicht nach bzw. zeigt die Unter- suchung, dass sie sich nur ungenügend um Gelegenheit, sich zum Ergeb- nis der Untersuchung zu äussern (Untersuchung; vgl. § 38 GG). Kommt die säumige Einwo h- nergemeinde der Ermahnung nicht nach oder zeigt die Untersuchung, dass sie sich nur unge-

2670.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Prozent des Kantonsgebietes sind bewaldet – wachsen jähr- lich 68'000 Kubikmeter Holz. Von diesen lassen sich rund 60 Prozent als Nutzholz verwenden, was primär dem Holzbau dient. Rund 40 Prozent werden aufgrund aufgrund ihrer minderen Qualität zu Brenn- oder Industrieholz verarbeitet. Mit dem Nutzholz liessen sich täglich zwei Einfamilien- häuser bauen, welche mit dem Brennholz jeweils während vier Jahren beheizt Waldgesetz mit einer Bestimmung zur Holzförderung zu ergänzen. Im Rahmen der Kantonsratsdebatte haben sich mehrere Votantinnen und Votanten für eine Er- heblicherklärung der Motion ausgesprochen. Dies u.a

2744.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

hat mit Befremden davon Kenntnis genommen, dass sich der Sicherheitsdi rektor nicht mehr um alle Empfehlungen der Finanzkontrolle kümmern will. Er beruft sich darauf, dass das neue Gesetz über die Gebäud Budgetwert. Bei der Direktion des Innern wirkte sich die Zunahme der Asylsuchenden direkt auf die Stellen aus. Die Finanzdirektion weist darauf hin, dass es sich bei der vorliegenden Aufstellung um eine Mo Franken abgenommen. Solange die Werte negativ sind, handelt es sich effektiv um Nettovermögen. Unter den Detailinformationen finden sich die übersichtlichen Zusammenstellungen der La u- fenden und der

1613.2 - Antwort des Regierungsrates

Interpellant weist darauf hin, dass der Staat die Religionsfreiheit und die Freiheit garantiere, dass sich Gläubige in Glaubensgemeinschaften z.B. in Form von Kirchen organisieren könnten. Gleich- zeitig sei Schweiz, Referat, gehalten am 3. November 2001 in Boldern bei Zürich, S. 5). Dieser Standpunkt erweist sich bezüglich der öffentlichrechtlich anerkannten Kirchen je- denfalls insofern als nicht ganz unproblematisch teilweise selbst als Träger staatlicher Hoheitsgewalt in Erscheinung treten. Unklar ist auch, worauf sich das Selbstbestimmungsrecht stützt. Zum Teil wird die Auffassung vertreten, "dass ein ungeschrie- benes

2803.2 - Antwort des Regierungsrats

Publikationen hat sich die STV in kleinen Schritten sukzessive eine mitt- lerweile beachtliche Fachexpertise aufgebaut. Als Vollzugsamt mit täglichem Kundenkontakt ist die STV gehalten, sich laufend proaktiv Zumindest teilweise dürfte es sich zudem um blosse Vermögensumschichtungen von traditionellen (Fremd-)Währungen in Kryptowährungen han- deln. Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Einkommenssteuer. Die Schritt beschränkte sich oft Seite 4/5 2803.2 - 15754 darauf, mittels ICO die finanziellen Mittel einzusammeln, um die Entwicklung ihres Produkts fi- nanzieren zu können. Nun schliesst sich eine mehrjährige

2818.3 - Bericht und Antrag der Kommission

finanzielle Aus- gangslage hat sich in den letzten sieben Jahren geändert und jeder Volksentscheid muss nach einer gewissen Zeit wieder thematisiert werden können. Aus Sicht der Kommission besteht derzeit entschied sich die Kommission dazu, die Mehrwertsteuer als in den Ansätzen des Tarifs inklusive vorzusehen und somit aus dem Wortlaut dieser Ziffer zu streichen. Um Klarheit zu schaffen, sprach sie sich für in den Gebühren inklusive oder e x- klusive ist. Entgegen der regierungsrätlichen Vorlage spricht sich die Kommission dafür aus, die Mehrwertsteuer in die Tarife zu inkludieren. Seite 2/9 2818.3 - 15759

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