2678.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

dies nicht der Fall sein, werden sich die ausgewiesenen Aufwandüberschüsse ab dem Jahr 2017 um je rund 40 Millio- nen Franken verschlechtern. Im Weiteren bewegen sich die Investitionen auf rekordhohem Bundesamt für Umweltschutz (BAFU) wirkt sich auf die Staats- rechnung positiv aus. Die Minderbelastungen der Laufenden Rechnung gegenüber dem Budget 2016 belaufen sich auf insgesamt 4,5 Millionen Franken. 11 1. Ausgangslage und Eintretensdebatte 1.1. Ausgangslage Die finanzielle Lage des Kantons Zug hat sich gegenüber dem letztjährigen Budget und Fi- nanzplan nicht verändert und bleibt äusserst unbefriedigend

2565.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Richtplan haben sich der Kantonsrat und die Kommission mit breiter Zustimmung aller Parteien für eine aktive Bodenpolitik des Kantons und der Gemeinden ausgesprochen. Der Regierungsrat sieht sich in Anbetracht Einwohnergemeinden Die Einwohnergemeinden wurden angefragt, wie sie sich zur Initiative stellen, nachdem diese auch verlangt, dass sich die Einwohnergemeinden aktiv für die Schaffung und den Erhalt von Dank den im Vergleich zu anderen Kantonen überdurchschnittlich grossen Bauinvestitionen vergrösserte sich das Ne u- wohnungsangebot um jährlich rund 800 Wohnungen. Die hohe Neubauproduktion kann alle r- dings

2753.2 - Antwort des Regierungsrats

Unterkunft. Dies genügt normalerweise, um den Wegweisungsvollzug einer Familie siche r- zustellen. Im vorliegenden Fall stellte sich die Sachlage anders dar. Das geschilderte Verhalten des Ehepaars, insbesondere unbeantwortet, wie die Wegweisung von Familien, die sich wie im vorliegenden Fall gegen die Rückführung zur Wehr setzen, vo llzogen und sichergestellt werden muss, so dass gleichzeitig ihr Recht auf Privat- stattfanden, gab die Familie zu Protokoll, dass sie sich weigere, nach Norwegen zu- rückzukehren. Insbesondere die Frau stellte klar, dass sie sich gegen die Ausreise wehren und in der Schweiz bleiben

1504.2 - Antwort des Regierungsrates

Personen pauschal besteuert, was ein Steuersubstrat von 7,1 Millionen Franken generiert. Wie haben sich die Anzahl Steuersubjekte und deren Steueraufkommen in den letzten 5 Jahren entwickelt? Antwort: Die 13.2 216'400 2006 3) 78 4.6 2.5 7.1 91'000 1) Bei den Zahlen für die Jahre 2002 und 2003 handelt es sich um Schätzungen, denn für diese Steuerjahre wurden die Aufwandbesteuerten im Informatiksystem der zwar möglich, jedoch mit unver- hältnismässigem Aufwand verbunden. Die massgeblichen Trends lassen sich auch aus den Schätzungen leicht erkennen. 2) Darin enthalten sind ausserordentliche Steuerträge von

1708.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

en). Daraus ergibt sich keine Veränderung im pla- fonierten Stellenplan. Zusätzlich wird aber der Staatshaushalt im Umfang von Fr. 560'000.– jährlich belastet. Dadurch erhöhen sich die Mehrkosten auf rund wirkte. Das Instrument hat aber auch Mängel, die sich mit der Zeit immer offensichtlicher zeigten: Der finanzielle und personelle Ressourcenbedarf sollte sich nach den auf politischer Ebene de- finierten Zielen In Kürze Die bestehende Personalplafonierung läuft Ende des Jahres 2008 aus. Grundsätzlich hat sie sich bewährt. In Anbetracht des überdurchschnittlichen Wachstums unseres Kantons und der damit einhergehenden

1607.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

5.6 Sicherheitsdirektion (Seiten 165 - 186) Die Stawiko-Delegation besteht aus Kantonsrätin Vreni Wicky und Kantonsrat Daniel Grunder. Der Aufwandüberschuss der Sicherheitsdirektion erhöht sich um 1.1% Hürlimann. Der Aufwandüberschuss reduziert sich um 15.7 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr und beträgt neu 99.0 Mio. Franken. Die massiven Veränderungen ergeben sich insbesondere aus folgenden Gründen: - Wegen n beträgt 85.6 Mio. Franken und reduziert sich damit gegenüber dem Vorjahr um 8.0 Mio. Franken. Beim Direktionssekretariat (Kostenstelle 4000) reduziert sich der Beitrag an Prämienverbilligungen in der

1689.1 - Gedruckter Bericht

ausgearbeitet wurde. Das Gesamtgericht befasste sich überdies mit der Rechnung, dem Rechenschafts- bericht und dem Budget. Die übrigen Verwaltungsgeschäfte bewegten sich im üblichen Rahmen. 11. Schlussbemerkungen richtiger Vertragserfüllung zur Abzahlung verpflichtet ist und sich über die Zahlungen ausweist. Voraus- setzung: Der Verkäufer muss sich das Eigentum vorbehalten haben. Die gleiche Regelung gilt sinngemäss Friedensrichterämter Die Zahl der neu eingegangenen Sühne- verfahren in Zivilstreitigkeiten erhöhte sich insgesamt von 778 auf 830; in der Ge- meinde Hünenberg ist eine Verdoppelung der neuen Verfahren

2588.2 - Antwort des Regierungsrats

beiden Statistiken unterscheiden sich in der Erhebungsmethode. Im U n- terschied zum SECO (monatliche Vollerhebung der registrierten Arbeitslosen bei den RAV) stützt sich das BFS auf vierteljährlich dur empiri- scher Indikator, mit dessen Definition und damit dessen Berechnung sich die Wissenschaft schwer tut. AMOSA 4 hat sich diesem Thema in der Studie «Arbeitsmarktmobilität und Fachkräf- temangel – welche eine grössere, öf- fentliche (politische) Relevanz erlangte. AMOSA hat sich dem Thema in Teilstudien angenähert, wo- bei sich der Arbeitsbericht 3 mit dem Thema «Situationsanalyse zum Fachkräftemangel

581.10 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

betriebliche Anforderungen dazugekommen, anderseits hat sich der Si- cherheitsstandard entwickelt. Neue Normen bezüglich Sicherheitseinrichtungen so- wie neue Anforderungen seitens des Bundesamtes für Justiz 13'435'415.35 Kreditunterschreitung Fr. 53'788.90 A.4 Bei Planung, Bau und Baukostenabrechnung ergaben sich folgende Fragen: Privatrecht - Wann, warum, von wem wurden welche Bestellungsänderungen veranlasst visiert und akzeptiert, da der bewilligte Gesamtkredit immer noch eingehalten war. Damit erhöhte sich das GU- Kostendach per Ende April 2002 von 11,4 Millionen auf Fr. 12'088'709.40. 6 581.10/754.9/1210

581.08 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

benutzerseits verschiedene zusätzliche betriebliche Anforderungen dazugekommen, anderseits hat sich der Sicherheitsstandard entwickelt. Neue Normen und Vorschriften bezüglich Si- cherheitseinrichtungen sowie neue hoch für eine Renovation, die wohl die ange- strebten betrieblichen und sicherheitstechnischen Verbesserungen herbeiführen würde, sich aber bestimmt nicht am Wünschbaren, sondern lediglich am Machbaren o Vorlage ausführlich dargelegt. 2. Wer ist verantwortlich für das sich abzeichnende Desaster? Wurden Massnah- men eingeleitet, dass sich solche Vorfälle bei künftigen Projekten (Zentralspital) nicht mehr

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