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2655.1a - Beilage Projektdukumentation
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Im Untergeschoss befindet sich eine Zivilschutzanlage mit Küche, Essräumen, diver- sen Schlaf- und Büroräumen, WC-, Wasch- und Technikräumen, usw. Ausserdem be- findet sich hier eine grosse Materialhalle zunehmen. Im hinteren Bereich befinden sich die Lager-, Kühl- und Personalräume gefolgt von der Küche mit Rüsten und Produktion. Dem Gastraum zu- gewandt befindet sich die Ausgabe für warme und kalte Speisen anderen Organisationen wie Feuerwehren, Polizei, usw. als Ausbildungsort zur Verfügung. Da- ran dürfte sich in den kommenden zehn bis zwanzig Jahren nichts Wesentliches än- dern. Damit die Anlage ihren Zweck
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2659.5 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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n. Aus Sicht der Kom- mission stellt sich damit die Frage, wie das Parlament Reorganisationen der Regierung begle i- tet. Die Kompetenz liegt klar bei der Regierung, jedoch braucht es aus Sicht der Kommission Änderungen diskutieren. Es handelt sich hier formalrechtlich nicht um eine «Kenntnisnahme» des Rates, sondern um die Möglichkeit zu einer Diskussion, was aus Sicht der vorberatenden Kommission hinreichend Die vorberatende Kommission kann sich damit ein- verstanden erklären. Diese neue Delegationsnorm erlaubt es der Exekutive, eine Verwaltungs- struktur zu schaffen, die sich flexibel den Rahmenbedingungen
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2490.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag für eine Anpassung des kantonalen Richtplans. Die Vorlage gliedert sich wie folgt: 1. In Kürze 1 2. Kapitel S 9 Öffentliche Bauten und Anlagen: Standort Fachhochschule Z Anpassung des Richtplans für einen neuen Standort der Fachhochschule Zentral- schweiz (FHZ) stützt sich auf eine umfassende Standortanalyse. Die Ansiedlung des neuen Departements Informatik der FHZ in Risch FHZ mit rund 1'000 Studierenden fest. Wie jedoch die FHZ ihre Departemente/Institute aufteilt und sich organisiert, ist nicht Aufgabe des kantonalen Richtplans. Neuer Standort der Fachhochschule Zentralschweiz
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2687.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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dieser Zulage ange- sichts der bundesrechtlichen Regelung der Familienzulage und der steuerlichen Privilegierung der Unterhaltspflichtigen noch zeitgemäss und berechtigt ist. Sie sprach sich letztlich für die vom 22. November 2016. Für ei- ne Regelung, wonach sich alle Lehrpersonen an kantonalen Schulen einer Eignungsprüfung zu unterziehen haben, bietet sich somit nur das Personalgesetz an. Aus diesem Grund n Eignungsprüfungen. Ansonsten gab lediglich der Um- stand zu diskutieren, dass der Regierungsrat sich in seinem Antrag mit Bezug auf die kantona- len Schulen bei der zwingend vorzunehmenden registerbasierten
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2716.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission
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Wahl durch den Kantonsrat verweigert werden. Der Aufwand bliebe sich demzufolge mit oder ohne Wählbarkeitsvoraussetzungen gleich. Auch wenn sich ab und zu Personen für das Richteramt zur Verfügung stellen erweiterte Justizprüfungskommission unterbreitet Ihnen vorliegenden Bericht und Antrag. Dieser gliedert sich wie folgt: 1. Ausgangslage 2. Eintreten 3. Detailberatung 4. Finanzielle Auswirkungen 5. Schlussabstimmung Wahlfähigkeit soll zwar eingeschränkt werden, aber nur soweit nötig. Das Verwaltungsgericht stützt sich in seinem Gesetzesvorschlag in angepasster Fassung auf die Wählbarkeitsvoraussetzungen, wie sie für
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1554.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates
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ich vom Wert der erbrachten Leistung auszuge- hen haben. Bei den Einbürgerungsgebühren handelt es sich um das Entgelt für die Bearbeitung und Prüfung des Einbürgerungsgesuches sowie den Entscheid darüber eine staatliche Leistung folgt, dass dabei grundsätzlich vom Wert dieser Leistung auszugehen ist, der sich nach dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip bestimmt. Das Kostendeckungsprinzip bedeutet, dass n Funktion (gemäss § 16 kant. BüG) und somit als Behörde handeln. Bei der Einbürgerung handelt es sich um einen Verwaltungsentscheid. 4 1554.1 - 12411 2.2 Bundesgerichtsentscheide vom 9. Juli 2003 Das
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1596.2 - Antwort des Regierungsrates
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n, verkehrs- und sicherheitstechnischen Schwierigkeiten und wegen der topografischen Lage mit grossen Beschränkungen für die Bevölkerung rund um den Zugersee verbunden wäre, die sich in Berücksichtigung Velo zu fahren, zu skaten oder zu Fuss zu gehen. Es handelt sich also nicht nur um einen einmaligen Anlass, sondern die slowUps wirken sich nachhaltig auf das Alltagsverhalten der Teilnehmenden aus. Seite der Kantone Luzern und Zug zeigt, bewegt sich die durchschnittliche tägliche Verkehrsmenge bei den beiden Veranstaltungen etwa im gleichen Rahmen und lässt sich somit vergleichen. Die konkreten topografischen
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1786.1 - Antwort des Regierungsrates
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den steuergünstigen Kantonen zu gehören. Daher muss er sich überhaupt mit potenziellen Scheinwohnsitzen befassen. In diesem Sinne besteht also sicher ein Zusammen- hang zwischen tiefen Steuern und Schei ein. Zur Begründung wurde Folgendes ausgeführt: «Ein Steuerparadies wehrt sich gegen Schein-Einwohner. Jeden Monat melden sich drei bis vier Personen in Freienbach SZ an, die faktisch gar nicht dort wohnen reiche Gemeinde wehrt sich dagegen», schrieb der «Tages-Anzeiger» am 22. Januar 2009. Die steuergünstigen Gemeinden Freienbach, Wollerau und Feusisberg im Kanton Schwyz weh- ren sich aktiv gegen Scheine
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489.4 - Schlussabrechnung, Bericht und Antrag des Regierungsrates
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Bundesbeitrages beläuft sich die Kreditüberschreitung auf Fr. 443'196.05 oder 6.8%. Netto beträgt die Kreditüberschreitung Fr. 331'943.05 oder 5.1%. Bei den Beiträgen Dritter handelt es sich um Anteile gemeinsamer Einzelnen 1. Umbau Knoten Talacher, Untertalacher - Lorzentobelbrücke, Baar Vorliegend handelt es sich um die Schlussabrechnung zu den Krediten für den Um- bau Knoten Talacher mit Radstreifen, Abschnitt gemeinsame Detailplanung und Ausführung der bei- den Projekte konnten Synergien genutzt werden, welche sich vor allem bei den Baumeistarbeiten positiv auswirkten. 1.1. Schlussabrechnung Kreditübersicht: KRB
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514.7 - Schlussabrechnung, Bericht und Antrag des Regierungsrates
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Bundesbeitrages beläuft sich die Kreditüberschreitung auf Fr. 443'196.05 oder 6.8%. Netto beträgt die Kreditüberschreitung Fr. 331'943.05 oder 5.1%. Bei den Beiträgen Dritter handelt es sich um Anteile gemeinsamer Einzelnen 1. Umbau Knoten Talacher, Untertalacher - Lorzentobelbrücke, Baar Vorliegend handelt es sich um die Schlussabrechnung zu den Krediten für den Um- bau Knoten Talacher mit Radstreifen, Abschnitt gemeinsame Detailplanung und Ausführung der bei- den Projekte konnten Synergien genutzt werden, welche sich vor allem bei den Baumeistarbeiten positiv auswirkten. 1.1. Schlussabrechnung Kreditübersicht: KRB