1410.2 - Antwort des Regierungsrates

die sichere und hindernisfreie Aus- fahrt bei einer Busspur zu ermöglichen, ist eine technische Ausrüstung der Fahr- zeuge zwingend notwendig, welche bei Taxis fehlt. Die Stauproblematik stellt sich für freizugeben? Falls nein, wie rechtfertigen sich die disbezüglichen Unter- schiede in den verschiedenen Kantonen? Antwort: Ohne einschlägige Erfahrungen lassen sich mögliche Auswirkungen, die in unserem k bereit, allfällige Hindernisse für die Öffnung für Taxis freizugeben? Falls nein, wie rechtfertigen sich die diesbezüglichen Unter- schiede in den verschiedenen Kantonen? Der Kantonsrat überwies die Int

1339.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

gemäss den Anträgen des Schulrats aufzulösen. Im Zuge der Fachhochschulreform (FH-Reform) drängt sich eine Aufhebung der Konkordatsträgerschaft und eine Übertragung der Schule auf einen einzelnen Träger Weinfachschule angegliedert. Träger dieser Fachrichtung war ebenfalls eine Stiftung. Die Fachschule nannte sich neu „Schweizerische Obst- und Weinfachschule“. Im Jahre 1957 konnte auf der Halbinsel Au mit dem Aufbau r/Landschaftsbau- zeichnerin und Lebensmitteltechnologe/Lebensmitteltechnologin. Dabei handelt es sich durchwegs um Ausbildungen, die aufgrund der beschränkten Nachfrage sinnvoll an einem Standort angeboten

2335.13b - Beilage 2

werden von der Gemeinde Baar getragen. Der Gemeinderat distanziert sich somit - auch aus Gründen des Präjudizes - vom An- trag, sich an den Mehrkosten der Dreifachsporthalle zu beteiligen. Wir ersuchen Zuschauerbe- reich auf dem Areal der Kantonsschule Zug eine Motion eingereicht hat. Er verlangt, dass sich die Einwohnergemeinden des Kantons Zug mit 5.2 Mio. Franken an den hö- heren Baukosten beteiligen cenausgleich zu Gute kommen. Mit der Forderung nach einer Direktzahlung für ein Projekt, für welches sich die Ge- meinden weder verantwortlich noch beteiligt zeichnen, wird nach Ansicht des Ge- meinderates

1419.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Spitalfragen der Fall sein. Umgekehrt könnte sich das Bedürfnis ergeben, neue Kommissionen mit einem Dauerauftrag zu schaffen, etwa eine Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit. Flexibilität sollte aber nicht erwähnt. Sie haben sich im Verlauf der Zeit etabliert und spielen im Parlamentsbetrieb eine wichtige Rolle. In Berücksichtigung des Grundsatzes der Gesetzmässigkeit, wonach sich die Staatstätigkeit auf t, vergibt sich damit der Kantonsrat die nötige Flexibilität, um rasch und sachgerecht auf konkrete Gegebenheiten zu reagieren. Die Bedeutung und Aktualität von Fachgebieten, mit denen sich der Kantonsrat

1431.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verwaltung teilweise gemietet werden soll, nachdem sich die Kantonalbank für eine Umnutzung ihres Bankgebäudes offen gezeigt hatte. Dadurch ergäben sich bessere mietrechtliche Bedingungen und eine Konzentration Beantwortung von Interpellationen erstre- cken. Parlamentarische Vorstösse, die im Kantonsrat für sich allein oder in Zusammenhang mit anderen Geschäften bereits hängig sind, werden hier nicht aufgeführt werden die Vorlage zu dieser Motion noch vor den Sommerferien 2006 dem Kantonsrat überweisen, weshalb sich eine weitere Fristerstreckung erübrigt. 2. Motion von Leo Haas betreffend Änderung des Lehrerbesoldungs-

2163.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

verfügten Höchstgeschwindigkeit verwechselt werden. Sie lässt sich kurz wie folgt definieren: Bei der Ausbaugeschwindigkeit handelt es sich um die minimal durchgehend unter Einhaltung aller Normen befahrbare smitglieder stellten auch fest, dass sich alle Bushaltestellen auf der Strasse zwischen Sihlbrugg und Knoten Sand AG auf den Fahrbahnen befinden. Sie fragten sich des- halb, wieso keine Busbuchten erstellt aus- führlicher Bericht sowie ein Antrag vor. Die Ausgangslage ist dort bereits dargelegt, weshalb sich eine Wiedergabe in diesem Bericht erübrigt. 2. Eintretensdebatte Zu Beginn orientierten Baudirektor

3205.3 - Bericht und Antrag der Kommission

Betteln, wird mit Busse bestraft.» ➔ Da sich bereits 9 Kommissionsmitglieder für den Antrag des Regierungsrats ausspra- chen (= absolutes Mehr), erübrigte sich eine weitere Abstimmung. § 17 Abs. 2 ÜStG Es handle sich insofern «nur» um eine Wiederholung, es gebe keinen kantonalen Spielraum. Im Gegenzug zum Verzicht auf die Uniformpflicht sei aber auch auf Bundesebene vorgesehen, dass sich Vertreterinnen abgeklärt werden, weil dort vielfach auch weitere Straftatbestände erfüllt sein könnten. Oft handle es sich dann um organisierte Kriminalität. Weiter wurde auf den Entscheid des Europäischen Gerichtshofs für

2967.2 - Antwort des Regierungsrats

mitunter aber auch an den interessierten Kreisen selbst, sich über sie betreffende Themen zu informie- ren und sich dort entsprechend einzubringen, wo sie sich betroffen fühlen. 7. Inwiefern unterstützt der Kanton sion. Diese Interessenvertretungen können sich bereits frühzeitig in die Aus- arbeitung einbringen. Des Weiteren lädt der Regierungsrat alle aus seiner Sicht direkt interes- sierten Kreise persönlich zur zur Vernehmlassung ein. Damit auch aus der Sicht des Regierungs- rats nicht direkt betroffene Gruppen die Möglichkeit haben, sich einzubringen, orientiert der Regierungsrat in den Medien über Gesetzes-

2981.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

für die Sicherung der Bedürfnisse der Unternehmen und die Erreichung der Vollbeschäftigung. Das Fehlen von adäquat ausgebildeten Mitarbeitenden ist kein temporäres Phänomen. Es han- delt sich vielmehr ausdrücklich vor. Viele der Lernenden sind fähig, sich das Wissen selbst anzueignen . Solche Personen müssen gefördert werden und an die richtet sich die HFIE. Heute spricht man nicht mehr von Massenschulung erfolgreich halten zu können. Gesamtschweizerisch herrscht ein Fachkräftemangel – deutlich verschärft hat sich die Lage in den Ingenieur-, Elektrotechnik- und Elektronik-, Technik- und Informatikberufen. Insbesondere

3160.2 - Antwort des Regierungsrats

Stakeholdern und den medizinischen Leistungserbringen stets aufrechterhalten, so dass sichergestellt werden konnte, dass sich alle involvierten Stellen auf die zweite Welle vorbereiten. Auch das Contact Tracing Corona-Pandemie verändert sich laufend und teilweise sehr rasch. Dies gilt auch für die Organisation und Belastung des Contact Tracings. Die folgenden Antwor- ten beziehen sich auf den Zeitraum vom Oktober , damit sich diese iso- lieren können. Zum anderen werden im Gespräch mit den Indexpersonen deren enge Kontakt- personen identifiziert. Diese werden ebenfalls kontaktiert und angewiesen, sich in Quarantäne

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