1662.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

handle sich deshalb um eine auf- wandneutrale Aufstockung des Personalbestandes. Die Mehrheit der Stawiko widersetzt sich dieser Bereinigung nicht. Eine Minderheit ist jedoch der Ansicht, dass es sich hier 2004 (GS 28, 241). Seither sind verschiedene Änderungen beschlossen worden. Im Budget 2008 stellte sich die Situation wie folgt dar: innerhalb Plafond ausserhalb Plafond Verwaltungspersonal innerhalb Plafond Stellen Der Regierungsrat beantragt jetzt insgesamt 60.35 neue Stellen für die Jahre 2009 - 2011, womit sich der Plafonds auf neu 978.10 Personaleinheiten (PE) erhöhen würde. Seite 2/6 1708.3/1662.3 - 12822

1538.2 - Antwort des Regierungsrates

Image der Zuger Polizei in der Bevölkerung. 95 Prozent der Zuger Bevölkerung fühlten sich gemäss die- ser Umfrage sicher und 77 Prozent durch die Zuger Polizei ausreichend geschützt. Handlungs- bedarf wurde ist nicht akzeptabel, wenn sich Opfer aus Angst vor Repressalien scheuen, Anzeige zu er- statten. Ohne Anzeige gelingt es nämlich der Täterschaft, unerkannt zu bleiben und sich der Strafverfolgung zu entziehen h werde eine regelrechte Flut von organisierter Gewalt durch Gruppen und Banden festgestellt, die sich oft ad hoc zusammensetzten und aktiv würden. Dabei gelten die rechtsstaatliche Ord- nung und die

1603.03 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

erst- mals getagt. Sie befasste sich mit der Kreditvorlage des Regierungsrats für den Umbau und die Erneuerung des kantonalen Zeughauses. Die Kommission überzeugte sich davon, dass das historische und worden. Grundsätzlich war für die Kommission der Um- und Ausbau dieser an sich guten Bausubstanz gut vorstellbar. Fragen ergaben sich zu bautechnischen Einzelheiten, wie der Tragkraft des heutigen Estrichbodens bereits ein Baukredit gesprochen werden soll. Dies führte dazu, dass sich die Kommission auch mit vielen Detailfragen beschäftigte, die sich angesichts des Pro- jektstands noch gar nicht eindeutig beantworten

1680.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Schweiz auf Ende 2009 vorgesehen ist. Die Gemeinden können sich zu- sammenschliessen und direkt mit Caritas verhandeln. Heute gestalten sich die Gesprächsver- handlungen für den Kanton äusserst schwierig Ausdruck kommen, dass es sich nicht um die SKOS-Ansätze handelt. Der Leiter des Sozialamtes führte dazu aus, dass die Verordnung erst im Entwurf vorliege. Dort werde vorgsehen, dass man sich an die SKOS- Richtlinien Zuständigkeiten regelt, existiert nicht. Eine gesetzliche Zuständigkeitsrege- lung im SHG drängt sich nicht zuletzt auch wegen der neuen Kategorien der Personen mit ne- gativem Asylentscheid (NAE-Personen)

1590.04 - Anträge der vorberatenden Kommission

Kantonsarztes zur Sicherung der Diagnose, insbesondere bei Verdacht auf eine übertragbare Krankheit. 3 Die Personen gemäss § 38 können Einsicht in den Obduktionsbefund verlangen, sofern sich die verstorbene Einschränkungen und Auflagen ihrer Bewilligung gel- ten auch für diese Tätigkeit. Diese Personen müssen sich vorgängig bei der Gesundheitsdirektion melden. 2 Keiner Berufsausübungsbewilligung bedürfen fachlich sowie Apothekerinnen und Apotheker, welche im Besitz einer Be- willigung sind, sind verpflichtet, sich persönlich an einem Notfalldienst zu beteiligen. 2 Die Berufsverbände sorgen für qualitativ hochstehende

1590.06 - Ergebnis der 1. Lesung

Kantonsarztes zur Sicherung der Diagnose, insbesondere bei Verdacht auf eine übertragbare Krankheit. 3 Die Personen gemäss § 38 können Einsicht in den Obduktionsbefund verlangen, sofern sich die verstorbene Einschränkungen und Auflagen ihrer Bewilligung gel- ten auch für diese Tätigkeit. Diese Personen müssen sich vorgängig bei der Gesundheitsdirektion melden. 2 Keiner Berufsausübungsbewilligung bedürfen fachlich sowie Apothekerinnen und Apotheker, welche im Besitz einer Be- willigung sind, sind verpflichtet, sich persönlich an einem Notfalldienst zu beteiligen. 2 Die Berufsverbände sorgen für qualitativ hochstehende

1590.02 - Antrag des Regierungsrates

Kantonsarztes zur Sicherung der Diagnose, insbesondere bei Verdacht auf eine übertragbare Krankheit. 3 Die Personen gemäss § 38 können Einsicht in den Obduktionsbefund verlangen, sofern sich die verstorbene Einschränkungen und Auflagen ihrer Bewilligung gel- ten auch für diese Tätigkeit. Diese Personen müssen sich vorgängig bei der Gesundheitsdirektion melden. 2 Keiner Berufsausübungsbewilligung bedürfen fachlich sowie Apothekerinnen und Apotheker, welche im Besitz einer Be- willigung sind, sind verpflichtet, sich persönlich an einem Notfalldienst zu beteiligen. 2 Die Berufsverbände sorgen für qualitativ hochstehende

1701.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

cher Bericht sowie ein Antrag vor. Eine Wiedergabe der Ausgangslage in diesem Bericht erüb- rigt sich deshalb. 2. Eintretensdebatte Zu Beginn der Sitzung orientierte Regierungsrat Heinz Tännler über das Geschäft und Rainer Kistler stellte mit Hilfe einer PowerPoint-Präsentation die Vorlagen vor. Damit hat sich die Kom- mission ein Bild der Vorlagen machen können. Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass zwi- Sanierung der Kugelfänge von Schiessanlagen ist sehr teuer. Die Gesamtkosten im Kanton Zug werden sich auf rund 6,6 Mio. Franken belaufen. Von diesen Sanierungskosten wird ge- mäss eidgenössischem Umweltrecht

1708.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

handle sich deshalb um eine auf- wandneutrale Aufstockung des Personalbestandes. Die Mehrheit der Stawiko widersetzt sich dieser Bereinigung nicht. Eine Minderheit ist jedoch der Ansicht, dass es sich hier 2004 (GS 28, 241). Seither sind verschiedene Änderungen beschlossen worden. Im Budget 2008 stellte sich die Situation wie folgt dar: innerhalb Plafond ausserhalb Plafond Verwaltungspersonal innerhalb Plafond Stellen Der Regierungsrat beantragt jetzt insgesamt 60.35 neue Stellen für die Jahre 2009 - 2011, womit sich der Plafonds auf neu 978.10 Personaleinheiten (PE) erhöhen würde. Seite 2/6 1708.3/1662.3 - 12822

1622.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

letztlich eine Aufarbeitung im Parlament. Die par- lamentarische Kommission für soziale Sicherheit des Nationalrats äusserte sich in einem Be- richt zur „Parlamentarischen Initiative Stiftung ’Zukunft für Schweizer für die Fahrenden und setzt sich insbesondere dafür ein, dass die Fahrenden in allen Kantonen genügend Plätze für ihre nomadische Lebensweise finden. Der Kanton Zug bemüht sich seit rund 30 Jahren um eine auf Grundstücke des Departements für Verteidigung und Bevölkerungsschutz aufmerksam zu machen, die sich als Stand- oder Durchgangsplätze eignen könnten. Ausdrücklich erwähnt der Bericht den Kan- ton Zug

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