2758.1a - Beilage

Betätigungsmöglichkeiten auf dem Areal gibt. Weiter setzt sich der Gemeinderat dafür ein, dass die Sicherheitsdirektion ein gutes Sicherheitsdispositiv erarbeitet. Die Gemeinde muss vom Kanton in diesen Prozess könnte sich der Gemeinderat Steinhausen, wie könnte sich die Steinhauser Bevölkerung in den Prozess einbringen, um den Ausbau mitzugestalten? Gibt es eine rechtliche „Handhabe"? Wie gesehen setzt sich der genügend Betreuungs- und Sicherheitspersonal vorhanden sein wird. Der Gemeinderat verlangt weiter, dass der Polizeiposten vor Ort in Steinhausen bestehen bleibt. 5. Wie hat sich der Personenbestand in der

1673.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Nutzung empfiehlt sich aber nur für Notsituationen. Tatsächlich sind es im Schnitt rund 40 Asylsuchende, welche sich die 18 Wohnungen teilen. Nach längeren Verhandlungen konnte sich der Kanton mit der und Arbeitsplätzen im Kanton Zug auch die Personalstellen in der Verwaltung zunehmen, sei es weil sich Möglichkeiten für eine räumliche Optimierung ergeben. Aufgrund einer Motion von Hans Abicht vom 29 Standorten konzentriert sein soll, nämlich am Postplatz und an der Aabachstrasse. Im Weiteren hat er sich damit einverstanden erklärt, im Sinne der Motion die langfristige Büroraumplanung und die Schritte

1559.03 - Ergänzender Bericht und Antrag des Regierungsrates

Vernehmlassungen ausnahmsweise vor den Beratungen im Kantonsrat nachgeholt würden und er behielt sich vor, sich aus der Vernehmlassung ergebende allfällige Änderungen separat dem Kantonsrat zu beantragen. getragen werden. Die bisherige Regelung hat sich weitgehend bewährt. Die Mehrkosten für grössere Wohnungen sind bereits bei den Bundesansätzen berücksichtigt, so dass sich eine lineare Erhöhung der anrechenbaren nachfolgend ebenfalls kurz eingehen. 1559.3 - 12541 3 2. Beratungen im Regierungsrat Der Regierungsrat hat sich intensiv mit den Eingaben befasst und hat Verständnis für verschiedene Anliegen. Allerdings ist er

1704.01 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

aus Gründen der Rechtssicherheit entspre- chend anzupassen. Bei den Einbürgerungsgebühren handelt es sich um das Entgelt für die Bearbeitung und Prü- fung des Einbürgerungsgesuches sowie den Entscheid darüber eine staatliche Leistung folgt, dass dabei grundsätzlich vom Wert dieser Leistung auszugehen ist, der sich nach dem Kostendeckungs- und Äquivalenzprinzip bestimmt. Das Kostendeckungsprinzip bedeutet, dass Funktion (gemäss § 16 kant. BüG) und somit als Behörde handeln. Bei der Ein- bürgerung handelt es sich um einen Verwaltungsentscheid. 2.2 Bundesgerichtsentscheide vom 9. Juli 2003 Das Bundesgericht hat

1677.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Zielgrössen defi- niert. Im Weiteren finden sich Angaben und Bemerkungen zum Erreichungsgrad im Jahr 2007. 2.2. Die Globalbudgets Die Globalbudgets finden sich in der Laufenden Rechnung bei den jeweiligen 09%. Daraus errechnete sich der Ihnen vorliegende Wert von 2,8%. c) Die Zuger Pensionskasse teilt die indirekten Immobilienanlagen der Assetclass "Immobi- lien" zu. Es stellt sich die Frage, ob zukünftig generell angewendet werden. 2.1. Die Leistungsaufträge Die Leistungsaufträge der Pragma-Ämter finden sich auf Seiten 63 - 88. Sie enthalten die we- sentlichen Aufgaben, welche die Ämter zu erbringen haben

1769.4 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

gliedert sich wie folgt: 1. Ausgangslage 2. Fragerunde und Eintretensdebatte 3. Detailberatung 4. Standortförderungsgesetz 5. Regierungskonferenz 6. Antrag 1. Ausgangslage Dem Kanton Zug bietet sich die G Statuten und Vision für den am 3. Juli 2009 zu gründenden Verein befinden sich zur Zeit in Vernehmlassung. Es zeichnet sich eine hohe Zustimmung ab. Die Metropolitankonferenz besteht aus zwei Kammern diese Transparenz soll sicher- gestellt werden, dass jeder Kanton die Möglichkeit hat, sich einzuklinken und sich potentiellen Interessenten zu präsentieren. Diese Konkurrenzsituation ist für den Kanton

2437.2 - Antwort des Regierungsrats

darüber aus Sicht des Regierungsrats das Wahlergebnis beeinflussen? Der Regierungsrat bedauert, dass Abänderungen ohne Rücksprache vorgenommen worden sind. Die Frage der Interpellanten lässt sich jedoch nicht einer Kandidatin in «Architektin», dies in der Überzeugung, dass es sich um einen Verschrieb handeln musste. Diese Annahme erwies sich nachträglich als falsch. - Die Staatskanzlei hat des Weiteren in einem auf den be- reinigten Listen. Die Gründe für diese Abweichungen waren unterschiedlich. Es handelte sich um die folgenden Fälle: - Bei der Publikation der bereinigten Listen im Amtsblatt vom 15. August 2014

2596.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

unterbreiten Ihnen Bericht und Antrag für eine Anpassung des kantonalen Richtplans. Die Vorlage gliedert sich wie folgt: In Kürze 1 1. Wälder mit besonderer Naturschutzfunktion (L 4.3) 2 2. Umfahrung Unterägeri belassen werden; lediglich die Realisierung von Waldna- turschutzgebieten könne sistiert werden, bis sich die finanzielle Lage allenfalls verbessert ha- be. Die grösste Kritik wurde gegen die Streichung des mit Nutzungsverzicht, weshalb die Erhaltung dieses Gebiets ein wichtiges Anliegen ist. Zudem wirkt sich ein Gebiet mit Nutzungsverzicht erst nach einer gewissen Dauer positiv auf die Biodiversität aus.

2406.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

den Kantonen müssen sich für den Zugang zu den besonders schützenswerten Daten mittels zugewiesenem Benutzerna- men und Passwort ins NAREG einloggen. Als weitere Sicherheitsmassnahme müssen sie die Dat erhoben Die Stellungnahme der Konkordatskommission beschränkt sich beim Einspracheverfahren auf die Frage, ob sie einverstanden ist, dass es sich jeweils um Verwaltungsvereinbarungen handelt, über die der von der Vereinbarung erfassten Gesundheitsberufe betroffen. Die Kommission wurde informiert, dass sich die gesetzlichen Regelungen für die Gesundheitsberufe in verschiedenen Erlassen sowohl auf Bundes-

2434.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

Leitung Herti -Altgasse bald in den Boden verlegt wird, oh- ne dass sich der Kanton an den Kosten beteiligen muss. Der Kanton hat sich auch dafür einge- setzt, dass die Axpo-Leitung Altgasse-Sins in den geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Die Kommission für Raumplanung und Umwelt hat sich an einer ganztätigen Sitzung mit dieser Vorlage befasst, nachdem unsere Kommission zu Beginn der Sitzung den Anpassungen beim kantona- len Richtplan sowie über weitere Themen informiert wurde, mit denen sich unsere Kommi ssion demnächst befassen muss. Von der kantonalen Verwaltung nahmen an der Sitzung Landam-

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