1930.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

mit den Frequenzen am linken Zürichseeufer zu ge- ring, als dass sich dreiteilige Doppelstockzüge rechtfertigten. Beim Ganzen handelt es sich um ein Gesamtsystem, aus welchem nicht einzelne Teile herausgebrochen mehr mög- lich sein werden, da es sich um ein Gesamtsystem handle. Die Kommission hingegen erwartet vom Regierungsrat und der Volkswirtschaftsdirektion, dass man sich im Rahmen der weiteren Planungen stetig Interregio-Züge zwischen Luzern und Zürich, welche heute auch in Baar und Rotkreuz halten. Hier könnten sich Veränderungen im Fahrplan ergeben, wobei die Fahrplan- Planungsarbeiten beim Bundesamt für Verkehr

2047.3 - Bericht und Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

litische Fragen, zur Verfügung. Das Protokoll erstellte Richard Aeschlimann. Der Bericht gliedert sich wie folgt: Seite 1. In Kürze 1 2. Einleitung 2 3. Eintretensdebatte 3 4. Detailberatung 3 5. Schl an. Falls der Kanton auch die Kosten der Forderungen der Krankenversicherer tragen müsste, stelle sich die Frage, ob er auch für den Kontakt mit den Schuldnern zuständig wäre und damit über die Aufnahme der Vorgaben aus dem Bundesrecht auf kantonaler Ebene. Der Handlungsspielraum des Kantons beschränkt sich auf die Regelung der Finanzierung der Forderungen der Krankenversicherer, auf die Bezeichnung der

2078.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

t Bis zum Abgabetermin am 30. Juli 2010 gingen insgesamt 31 Projekte ein. Durchzusetzen vermochte sich schliesslich das Projekt Oben_Unten der ARGE Planetage GmbH, Zürich und Planwirtschaft, Zürich (L Vor - und Bauprojektes sowie mit der Erstellung des Kostenvoranschlages beauftragt. Dabei ergaben sich Investitionskosten von 3,63 Mio. Franken inkl. 8 % MwSt. Die Kostengenauigkeit beträgt ± 10 Prozent Teil des Gartenhofes dieses Privatgrundstücks gehört der Stadt Zug. Auf diesen Grundstücken befindet sich das unterirdische Parkhaus Casino und die Zivilschutz- anlage. Das Parkhaus mit seinen zehn halbgeschossig

2088.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Gliederung findet sich ab Seite 43. Nachfolgend werden nur diejenigen Ämter erwähnt, zu denen Stellungnahmen abgegeben und/oder Anträge gestellt worden sind. Die Stawiko-Delegationen haben sich jedoch auch in tor hat uns informiert, dass sich die Finanzdirektoren darauf geeinigt hätten, 40% der bisherigen Ausschüttung zu budgetieren. Un- gefähr die Hälfte alle Kantone habe sich daran gehalten. Durch die Bu Auswirkungen zuordnen. Gemäss dem Auftrag in § 18 der Geschäftsordnung des Kantonsrates (BGS 141.1) hat sich die Stawiko bei allen Vorlagen des Regierungsrates und der Gerichte einen vertieften Einblick be-

2089.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verwaltungsvermögen und zum Teil auch Aufwertungen notwendig. Gemäss Finanzhaushaltgesetz handelt es sich dabei um Ausgaben, die vom Kantonsrat be- schlossen werden müssen. Es sind jedoch lediglich buchmässige sind zurzeit im Finanzvermögen bilanziert. Nach den Zuteilungskrite- rien in Ziff. 2.2 handelt es sich jedoch um Verwaltungsvermögen, weil ein öffentliches Interesse besteht bzw. die Förderung öffentlicher sind zurzeit im Finanzvermögen bilanziert. Nach den Zuteilungs- kriterien in Ziff. 2.2 handelt es sich jedoch um Verwaltungsvermögen, weshalb sie wie folgt zu übertragen sind: in Franken Finanzvermögen

2482.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

spricht sich gegen eine Regelung des Sachverhalts im Schulgesetz auch für die Lehrpersonen der kantonalen Schulen aus. Eine «sinngemässe» Anwendung werde dem Sachverhalt nicht gerecht, da es sich um einen Hindernisse führten dazu, dass bisher noch keine Rege- lung auf eidgenössischer Ebene zustande kam, obwohl sich alle Akteurinnen und Akteure grundsätzlich über die Notwendigkeit des besonderen Schutzes Minderjähriger des Schweizerischen Strafgesetzbuches mit folgender Bestimmung: «Sonderprivatauszug Art. 371a 1 Wer sich für eine berufliche oder eine organisierte ausserberufliche Tätigkeit, die einen r e- gelmässigen

2529.3 - Bericht und Antrag der Kommission

gänzlich geklärt werden konnte, hat die Sicherheitsdirektion nachträglich überprüft, ob nicht bereits ein Melderecht von Seiten des KESB an das AFM existiert. Dabei hat sich ergeben, dass das Bundesrecht in Art betreffenden Personen bes- sere Chancen erhalten, sich beruflich und gesellschaftlich zu entwickeln. Seite 2/5 2529.3 - 15077 Im Regelfall haben sich diese Vorgaben bewährt. Das Bundesrecht sieht jedoch erwartet werden könne, dass sie sich nach zehn Jahren Aufenthalt in der Schweiz um den Spracherwerb bemühe. Ein Kosmopolit, der eigentlich Zeit und Finanzen dazu hätte, solle sich gleichermassen integrieren

2484.2 - Antwort des Regierungsrats

demokratisch geäusserten Wählerwillens hat sich der Regie- rungsrat damals für eine Reduktion der beantragten kantonalen Gelder entschieden. Er orientier- te sich dabei am Maximalbetrag des Bundes für den eingesetzt. Viele Massnahmen werden auf Projektbasis umgesetzt. Da es sich verglichen mit schritt:weise um kleinere Massnahmen handelt, lassen sich die dort eingesetzten externen Ste l- lenprozente nicht beziffern und -partnern werden vom Kanton und den Gemeinden jährlich rund 698'000 Franken eingesetzt, wobei sich der 50 % Anteil des Kantons bzw. der Gemeinden in etwa auf sechzig Prozent Beteiligung Kanton und

2527.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

Soziale Arbeit, teil. Das Protokoll führte der stv. Generalsekretär Peter Kottmann. Der Bericht gliedert sich wie folgt: 1. In Kürze 2. Ausgangslage 3. Fragerunde und Beratungen 4. Hinweise im Rahmen der Ken Kommission einen ver- tieften Einblick in den Auftrag und die Angebote der Fachhochschule. Diese befasst sich aktuell Seite 2/4 2257.3 - 15028 in fünf Departementen (ab 2016 zusätzlich mit dem Departement Informatik Campus Ro t- kreuz und der Ausbau des Bereichs Finance, ebenfalls am Standort Rotkreuz. Zudem wird sich das Departement Technik & Architektur an der vom Bund koordinierten Energieforschung Schweiz beteiligen

2652.7 - Antrag des Regierungsrats zur 2. Lesung

, das geltende Recht beizubehalten und sich somit für die degressive Abschreibungsmethode ausge- sprochen. Der Regierungsrat ist weiterhin der Ansicht, dass sich der Kanton Zug der Mehrheit der Kant o- Tiefbau, vor allem im Wasserbau. Dabei handelt es sich um langfristige Infra- strukturbauten. Die betriebswirtschaftliche Nutzungsdauer, nach der sich die Abschreibungs- sätze richten, beträgt gemäss Antrag Kindern) dürfte in der Schweiz rund 25 Jahre betragen. Bei Informatikprojekten und Mobilien stellt sich die Generationenfrage nicht, da die Nutzungs- dauer fünf bzw. acht Jahre beträgt. Ob degressiv oder

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