2274.5 - Zusatzbericht/Antrag Kommission für Tiefbauten

vorschlags der Staatswirtschaftskommission einsteigen und sich an deren Systematik orientieren will. Sie Seite 2/5 2274.5 - 14819 sprach sich also dafür aus, dass das Projekt Stadttunnel mit ZentrumPlus ganztägigen und zwei halbtägigen Sitzungen. Der Kommissions- bericht vom 19. Dezember 2013 äussert sich eingehend zu verschiedenen technischen, aber auch finanziellen Fragen. In der Folge hat die Staat haftskommission namentlich die F i- nanzierung der Vorlage in mehreren Sitzungen geprüft. Sie hat sich schliesslich mit Bericht und Antrag vom 23. Oktober 2014 dazu geäussert. Insbesondere bei der Finanzierung

1141.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Vacula Tools, Cham und V-Zug AG, Zug. Die Aktivitäten des MCCS haben sich grundsätzlich erfreulich entwickelt. Allerdings hat sich gezeigt, dass die Forschungsaufwändungen nicht vollumfänglich durch private darunter die Elmicron AG, Zug und die Roche Instrument Center AG, Rotkreuz. Diese Unternehmen beteiligen sich nicht nur am Aktienkapital, sondern haben auch Darlehen an das MCCS gewährt. Das MCCS erhält von zeigte insbesondere auf, dass im Umfeld von kleinen und mittleren Unternehmen, und um solche handelt es sich bei den Aktionären oder Auftraggebern des MCCS, die vollständige Übernahme der Aufwändungen für G

2251.05 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

ion (JPK) die Oberauf- sicht für den Kantonsrat aus. Die Aufgaben der Stawiko und der JPK sind in den §§18 und 19 der Geschäftsordnung des Kantonsrates geregelt. Es handelt sich dabei um «Zwillingsparagra- und Antrag der Staatswirtschaftskommission vom 9. April 2014 In ihrer Sitzung vom 9. April 2014 hat sich die Stawiko mit der neuen Geschäfts ordnung Kan- tonsrat (Vorlage Nr. 2251.2 - 14342) befasst. Sie Kantonsrat stammt aus dem Jahr 1932. Seither wurde sie in sieben kleinen Revisionen angepasst. Daneben hat sich eine umfangreiche rechtliche Praxis entwickelt. Der Versuch einer Totalrevision scheiterte im Jahr

1363.2 - Antwort des Regierungsrates

Körperschaften zu stellen: 2 1363.2 - 11846 1. Frage: Wie finanzieren sich die Bürgergemeinden zurzeit? Die Bürgergemeinden finanzieren sich mehrheitlich aus folgenden Quellen: 1. Vermögenserträgen aus Wer beste- hen. Im heutigen Zeitpunkt, wo Sparwillen angesagt sei und Strukturen bereinigt würden, würden sich die Interpellanten fragen, ob nicht solche Aufgaben neu geregelt werden müssten. Mit zunehmendem Wachsen ger werdender Anzahl der Bürger, die im jeweiligen Ort in dem sie Bürger sind auch wohnen, stelle sich die Frage, welchen Sinn die Bürgergemeinden in der heutigen Zeit noch hätten. Dies veranlasse sie

1364.1 - Antwort des Regierungsrates

attraktiv ist und national wie international gut erreichbar ist. Würde sich Zug so bedingungslos an Investoren und Reiche verkaufen, wie sich dies Gianni Bomio vorstellt, würde Zug je länger je mehr an Lebens- bedenklich. Es ist auch ökonomisch falsch. Selbst dem Wirtschaftsförderer Bomio sollte klar sein, dass sich Unternehmen und UnternehmerInnen nicht alleine aus steuertechnischen Grün- den im Kanton Zug niederlassen diaboli" eingeladen worden sei und deshalb pointierte Aussagen mache. Der Direktionssekretär sprach sich in seinem Referat keinesfalls für die Opferung von Umwelt, Landschaft und Richtplänen oder von Gesetzen

1443.1 - Motionstext

Luzerner Baudirektor Max Pfister wird sich laut Neuer Zuger Zeitung vom 8. April daher „über- legen, ob das Projekt anders finanziert werden könnte“. Ähnlich äussert sich auch die Zürcher Regierungsrätin Rita jährlich fixen Beitrag und einem Anteil aus dem Überschuss der Staatsrechnung geäufnet. Am Fonds können sich weitere Kantone beteiligen. Begründung: Am 7. April 2006 haben das Bundesamt für Verkehr (BAV) und ängt - das muss unbedingt vermieden werden. 2 1443.1 - 12059 Der Verzicht von BAV und SBB bezieht sich auf die Zeit bis zum Jahr 2030. Dies kann im Interesse des Standortes Zug, respektive der ganzen

1400.1 - Bericht und Antrag des Obergerichtes

Richter für das Strafgericht - und die damit verbundene Verselbständi- gung des Strafgerichts haben sich bewährt. Die Verfahrensdauern konnten beim Kantonsgericht (insbesondere bei den ordentlichen Prozessen) die Erhöhung der Richterzahl nicht hätten bewältigt werden können. Mit einigen dieser Fälle musste sich in- zwischen auch das Obergericht befassen. Das Obergericht musste Ihnen für die zeitgerechte Bewältigung Bewältigung dieser Fälle einen Antrag auf die Wahl von ausserordentli- chen Ersatzmitgliedern stellen. Da sich im Bereich der Wirtschaftsstraffälle vorder- hand kein Rückgang abzeichnet, ist eine Aufstockung des

2101.4 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

wieder jede Gemeinde sich selber überlassen. Eine Mehrheit der Kantone kennt kantona- le Vorgaben. Es ist nicht einzusehen, weshalb der Kanton Zug sich von diesem Modell, das sich in vielen Kantonen bewährt Die Minderheit der Kommission sieht dies als Rückschritt in der Zu- ger- Familienpolitik und hat sich entschlossen, einen Minderheitsbericht einzureichen. Der Bericht ist wie folgt gegliedert: 1. Warum angepasst werden kann. Das Gesetz hat im Kanton Zug eine gros- se Wirkung erzielt. Seit 2005 haben sich die Zahl der Betreuungsplätze und die Anzahl der zu betreuenden Kinder praktisch verdoppelt. Die meisten

1533.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

poten- ziellen Folgen für den Kanton Zug, die sich aus dem Steuerstreit und einer allfälligen Eskala- tion ergeben könnten. In ihrer täglichen Arbeit setzen sich die Mitglieder des Regierungsrats sowie Mi dem Kantonsrat, die Motion nicht erheblich zu erklären. Alle in der Motion genannten Anliegen lassen sich bereits mit den heute vorhandenen gesetzlichen Grundlagen verfolgen. Hinzu kommt, dass der Regierungsrat kantonale Besteuerungsregeln das Freihandelsabkommen Schweiz-EG von 1972 verletzen würden. Konkret stört sich die EU-Kommission an gewissen Regeln der Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften

3165.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

dass sich Unternehmen im Bereich PV-Anlagen oder anderen nach- haltigen Projekten deshalb engagieren, um ihr Image (bei Kunden und in der Öffentlichkeit) zu pflegen. Gerade Grosskonzerne haben sich vielfach sein, dass es sich nicht um eine wesentliche Ertragshöhe han- deln wird; zumindest nicht im Anfangsstadium des entsprechenden Betr iebs. Bezüglich Auf- wand für den Unterhalt verhält es sich so, dass dieser des regierungsrätlichen Programms Zug+ im Handlungsfeld Öko- logie. Die Details zur Vorlage finden sich im regierungsrätlichen Bericht Nr. 3165.1 - 16447. Die Kommission für Hochbau stimmte der Vorlage

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