2819.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

eten Stiftungskapital» han- delt es sich um das freie Eigenkapital, über welches die Gewinne und Verluste der Stiftung verbucht werden. Per Ende 2016 belief es sich auf rund 658 000 Franken. Wenn man den ung Es wurde die Frage gestellt, ob es zu verantworten sei, wenn sich der Kanton aus einer Bi l- dungsinstitution zurückzieht und sich nur noch dann finanziell engagiert, wenn eine Person aus dem Kanton Detailberatung 3. Antrag 4. Hinweis 1. Ausgangslage und finanzielle Auswirkungen Im Jahr 1971 hat sich der Kanton an der Errichtung der Interkantonalen Försterschule Maien- feld mit 76 000 Franken beteiligt

75.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

d i e n s t e n b e t r e u t . 75.1 — 8076 3 Ein Konzept zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit darf sich nicht darauf beschränken, den Bezug von Arbeitslosentaggel dem zu vollziehen. Vielmehr sind flankierende intensiven Ta gesmodulkursen von relativ kurzer Dauer (1 - 10 Wochen). Je des Modul vermittelt einen in sich abgeschlossenen Lernin halt und führt - auch einzeln belegt - zu einer Zusatzquali fikation, welche auch nicht primär Aufgabe der öffentlichen Hand, solche Arbeitsprogramme anzubieten. Allenfalls kann sich die öffentliche Hand in der Form der Mitfinanzierung solcher Projekte engagieren, da damit mit Bezug

140.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

ist dank günstiger Rahmenbedingungen seit Jahrzehnten ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Er hat sich im Verlauf der letzten 40 Jahre, gemessen an der Grösse des Kantons und der Einwohnerzahl, zu einem — abliufe eine nicht unwesentliche Rolle. Allerdings darf nicht ausser Acht gelassen werden, dass sich die konjunkturellen Einbrüche und strukturellen Vernderun gen auch auf den Wirtschaftsstandort Zug aktualisiert wird. Auch im Zusammenhang mit dieser bescheidenen Art von Wirt schaftspflege hat es sich als nachteilig erwiesen, dass kei ne gesetzliche Grundlage, z.B. für eine Tätigkeit der Kon taktstelle

95.3 - Bericht und Antrag der Kommission

tandums Stadtrat Eusebius Spescha mit Harald Klein als Stadt planer. In die Protokoliführung teilten sich Penata Huber, wissenschaftliche Mitarbeiterin der Baudirektion, und Direk tionssekretir Dr. Max Gisler Wendeschleife der SBB. Das Grundstück ist arrondiert, eben und zentral. Wir dürfen feststellen, dass es sich für die verschiedensten öf- ( fentlichen Bedürfnisse eignet. Solche Bedürfnisse sind denn auch ausgewiesen als Gesamtvorhaben jedoch so bedeutend und nicht zuletzt finan ziell von so grosser Tragweite, dass sich die Entscheidungs träger immer wieder vergewissern müssen, ob die einzelnen Be dürfnisse ausgewiesen

3129.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbau

anderweitige noch erweitert werden könne. Die Baudirektion und die Sicherheitsdirektion sowie Andreas Gigon führten dazu aus, dass sich die JVA Bostadel inmit- ten eines BLN-Gebiets befinde und deshalb verbleibenden Kosten beteiligt sich der Kanton Basel- Stadt gestützt auf den Staatsvertrag von 1972 mit einem Kostenanteil von 75 Prozent. Die Pla- nungskosten sind aus Sicht der Kommission nachvollziehbar bau überhaupt in Frage kämen. Die budgetierten Kosten für das Wettbewerbsver- fahren orientierten sich an Erfahrungswerten. Thematisiert wurde ferner, dass die Baueingabe bereits im Kredit für die Planung

3129.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

verstehen? Mit dem Sicherheitsperimeter ist die gesamte Fläche gemeint, welche sicherheitstechnisch nach aussen als eigentliche Justizvollzugsanstalt abgegrenzt ist. Konkret handelt es sich um den Bereich tragt dafür in einem ersten Schritt einen Planungskredit von 5,35 Millionen Franken. Daran be- teiligt sich der Kanton Basel-Stadt mit 75 Prozent, sodass die Nettobelastung für Zug 1,34 Milli- onen Franken Tranchen, die in den Planjahren 2022–2024 anfallen, Kennt- nis genommen. Die Details zur Vorlage finden sich im regierungsrätlichen Bericht Nr. 3129.1 - 16381. Die Kommission für Hochbau stimmte der Vorlage

3136.3a - Beilage Projektübersicht Zug+

besser geschützt werden. Das Projekt ME- LANIE4KMU schafft ein regional organisiertes Netzwerk, das sich an KMU richtet. Das Netzwerk soll von den IT-Departementen von Fachhochschulen aus der ganzen Schweiz kantonalen Liegenschaften und Gebäude; grössere Instandsetzungen ab 2026 Kurzbeschrieb/Ziel Es handelt sich dabei um folgende fünf Objekte: - Aabachstrasse 1, Zug; - Aabachstrasse 3, Zug; - Aabachstrasse 5 g Flachdächer Kantonsschule Zug Trakte 5 und 8 Kurzbeschrieb/Ziel Projekt HB3060.0172: Es handelt sich hier um vier Dächer der Kantonsschule Zug, die instandgesetzt und energetisch ertüchtigt werden. Bisher

3029.2 - Antwort des Regierungsrats

und dessen Finanzierung sichergestellt sei. Seite 2/4 3029.2 - 16301 B. Beantwortung der Fragen Der Regierungsrat beantwortet die Fragen wie folgt: 1. a) Wie informiert sich der Regierungsrat über Aktivitäten Regierungsrat nimmt zu dieser Initiative keine Stellung. Er hat sich unabhängig davon in der Vergangenheit schon mehrmals dafür ausgesprochen, dass sich die offizielle Schweiz im globalen Kontext für gute Standards erzie- len können. Federführend für die Schweiz sind dabei die Bundesbehörden. 2. Inwiefern können sich Reputationsrisiken für den Kanton Zug negativ auswirken? Wir bit- ten um Stellungnahmen mit spezifischem

2985.7 - Ablauf der Referendumsfrist: 7. Juli 2020

über die Organe Daten bearbeiten. § 2 Abs. 1 1 a) (geändert) Personendaten sind alle Angaben, die sich auf eine be- stimmte oder bestimmbare natürliche Person beziehen. b) (geändert) Besonders schützenswerte (inklusive Verfahren der internationalen Rechts- hilfe) sowie der Verwaltungsrechtspflege richten sich nach dem anwendba- ren Verfahrensrecht. Titel nach § 3 (geändert) 2. Grundsätze beim Bearbeiten von und b) Private zur Bearbeitung für Zwecke der Forschung. 2 Die Empfängerin oder der Empfänger hat sich schriftlich zu verpflichten, die Personendaten zu anonymisieren oder pseudonymisieren, sobald es der

2985.4 - Ergebnis 1. Lesung

über die Organe Daten bearbeiten. § 2 Abs. 1 1 a) (geändert) Personendaten sind alle Angaben, die sich auf eine be- stimmte oder bestimmbare natürliche Person beziehen. b) (geändert) Besonders schützenswerte (inklusive Verfahren der internationalen Rechts- hilfe) sowie der Verwaltungsrechtspflege richten sich nach dem anwendba- ren Verfahrensrecht. Titel nach § 3 (geändert) 2. Grundsätze beim Bearbeiten von und b) Private zur Bearbeitung für Zwecke der Forschung. 2 Die Empfängerin oder der Empfänger hat sich schriftlich zu verpflichten, die Personendaten zu anonymisieren oder pseudonymisieren, sobald es der

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