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3000.2 - Antwort des Regierungsrats
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adap- tiven Antennen (5G-Antennen) durch das AFU richtet sich nach der internen Weisung des Bau- direktors vom 9. April 2019. Diese Weisung stützt sich auf die aktuelle Rechtslage unter Wah- rung möglichst (Stand Dezember 2019). Selbstverständlich ist diese Situation laufenden Änderungen unterworfen und wird sich in den nächsten Wochen und Monaten wohl ändern. 2. Ist dem Kanton schon bekannt, wie viele bestehende die NISV und kontrolliert die Einhaltung der Grenzwerte. Die Einhaltung der Grenzwerte präsentiert sich bei 5G-Sendeanlagen nicht anders als bei den bisherigen Anlagen: An Orten mit empfindlicher Nutzung
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3004.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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auch eine Umsetzungstabelle. Zur Entwicklungslinie «Tagesstrukturen weiterentwickeln» präsentiert sich die Tabelle wie folgt: Seite 2/4 3004.2 - 16393 Die vorstehenden Ausführungen zeigen, dass das Thema Tagesstruktur» und «Gebundenen Tagesschulen» unterschieden: Die Ergebnisse der Umfrage präsentieren sich folgendermassen: • Alle Zuger Gemeinden führen Betreuungsangebote in modularer Tagesstruktur. Zwei Gemeinden führen ergänzend gebundene Tagesschulen. • Die Angebote in modularer Tagesstruktur stellen sich wie folgt dar: Modulare Tagesstruktur Gebundene Tagesschulen Der Besuch der Betreuungseinheiten aus-
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3009.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats
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Kraft gesetzt hat. 2. «Naturschutz» Verbundaufgabe des Bundes und der Kantone Der Regierungsrat setzt sich seit Jahren für die Förderung der Biodiversität ein. Im Bereich Naturschutz, eine Verbundaufgabe im Zug für die Periode 2020–2024, welche der Regierungsrat im Januar 2020 genehmigt hat, verpflichtet sich der Kan- ton Zug zur Erarbeitung des kantonalen Gesamtkonzepts mit den obgenannten Inhalten. Das Amt en Arten von Blumenwiesen ein Projekt zur Produktion von regionalem Saatgut gestartet, an welchem sich interessierte Landwirtinnen und Land- wirte nun beteiligen. - Im Kanton Zug sind knapp ein Viertel
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3031.2 - Antwort des Regierungsrats
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Lehrpersonen diskriminiert oder auch nur mit ungehörigen Bemerkungen konfrontiert werden, sich nicht wehren, weil sie sich davor fürchten, dass ihr Kind danach vom Lehrer geplagt wird? Der Regierungsrat hat Folglich haben die Lehrpersonen ihren Unterricht gemäss dieser Zielsetzung zu gestalten. Die Schule darf sich politischen und gesellschaftlichen Themen nicht verschliessen. Dabei ist aber die freie Willensbildung werden. Frage 5: Wie beurteilt der Regierungsrat die Möglichkeit, eine Strafnorm einzuführen, wenn sich Lehrpersonen politisch nicht neutral verhalten? Die Einführung einer solchen Strafnorm erachtet der
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3075.3b - Beilage Grundlagen
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40‘OOO 1 70‘OOO(mittelfristig, ca. 2020 bis 2030) Kommentar: Gestützt auf die Tabellen A-C ergibt sich für die Zukunft bei einem Bedarf von 500000 m3 und einem erlaubten Abbau von 400000m3 sowie geschätzten 2065. Diese Variante zeigt, je nach dem wieviel pro Jahr in Hatwil abgebaut werden darf, verlängert sich die Abbaudauer. Falls Hatwil nicht kommt, fehlt der hellblaue Balken und der Kanton Zug ist alleine Mio m3 Volumen zur Verfügung. Mit Hatwil erhält der Kanton weitere 7 Mio m3 Aushubvolumen. Es zeigt sich auch in dieser Abbildung, dass ein Teil des Volumens für interne Umlagerung notwendig ist. Dieser
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3015.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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es, mit der vor allem zwingendes Bundesrecht im kantonalen Steuerrecht umgesetzt wird. Es handelt sich um fol- gende Bereiche: - Bundesgesetz über die Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens Umsetzungsfreiraum , und zwar bei der Quellenbesteuerung und den Geldspielen. Details dazu finden sich im Bericht des Regierungsrates Nr. 3015.1 - 16162. Für den Kanton sind mit den Änderungen des Bun verbunden, wovon im Jahr 2020 bereits 1,0 Million Franken anfällt. Für die Einwohnergemeinden reduzieren sich die Erträge ab 2021 um rund 2,4 Millionen Franken pro Jahr; 0,8 Millionen Franken fallen bereits im
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3161.1a - Beilage 1: Bundesgesetz (Covid-19-Gesetz, SR 818.102)
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Kommissionen. Diese informieren umgehend ihre Kommissionen. 6 Der Bundesrat und die Kantone orientieren sich bei der Anordnung von Massnah- men an den verfügbaren, zeitlich und regional vergleichbaren Daten Gesuch als Ausfallentschädigungen und für Transformati- onsprojekte ausgerichtet. 3 Der Bund beteiligt sich im Rahmen der bewilligten Kredite zur Hälfte an der Finanzierung von Ausfallentschädigungen und T Die Modalitäten für die Ausrichtung der Geldleistungen und die Regeln für deren Berechnung richten sich nach dem Beitragsreglement von Suisseculture Sociale. Das Beitragsreglement bedarf der Genehmigung
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3230.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission
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Wetten, das Spielbankengesetz oder das Ausländergesetz) begangen wurden. Der Regierungsrat schloss sich in seinem Bericht und An- trag vom 29. Januar 2019 dem Anliegen der Motionäre an und beantragte dem Kommissionssitzung vom 11. Juni 2021 nahmen 14 Kommissionsmitgl ieder teil. Ein Kommissionsmitglied liess sich entschuldigen. 3. Eintretensdebatte Die Kommission beschloss einstimmig mit 14:0 Stimmen und ohne (VOSTRA-Verordnung; SR 331) grundsätzlich keinen Eintrag im Strafregister zur Folge habe. Soweit es sich lediglich um Cannabis -Konsum (Kiffen) handle, könne die Übertretung sogar im Ordnungsbussenverfahren
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3234.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission
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Anträge 1. Ausgangslage Die Aufgaben der Stawiko richten sich nach § 18 der Geschäftsordnung des Kantonsrats (GO KR; BGS 141.1). Sie verschafft sich einen vertieften Einblick in die Vorlagen des Regie- rungsrats Monate an der Ausübung des Amtes verhindert sein wird. Die Begründung und weitere Informationen finden sich im Bericht Nr. 3234.1 - 16584. Die engere Justizprüfungskommission (JPK) hat der Vorlage gemäss ihrem Bericht Nr. 3234.2 - 16614 einstimmig zugestimmt. 2. Abklärungen der Stawiko Im Vorfeld zur Beratung hat sich die Stawiko bei der Finanzdirektion über die finanziellen Aus- wirkungen erkundigt. Das Personalamt
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2830.2 - Antwort des Regierungsrats
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Teil des lebenslangen Lernens im Bildungsraum Schweiz zu stärken. Der 5. Abschnitt des WeBiG befasst sich mit dem Erwerb und Erhalt von Grundkompetenzen. Gemäss Art. 13 WeBiG sind die Grundkompetenzen Erwachsener Die ZKG setzt ei- nen Teil des Budgets für die Werbung und Sensibilisierung ein. 1 ProArbeit hat sich in den letzten Jahren als Kursanbieterin in der Erwachsenenbildung etabliert. Wichtigste Säule bilden realisiert Projekte in den Handlungsfeldern Lebensraum, Verkehr, Gesellschaft und Wirtschaft und setzt sich auf Bundesebene für die Anliegen des Metropolitan- raums Zürich ein. Die Metropolitankonferenz Zürich