2207.8 - Antrag von Philip C. Brunner zur 2. Lesung

„Imsi-Catcher“ "International Subscriber Ident i- ty". Der Catcher simuliert eine Mobilfunkzelle, in die sich alle eingeschalteten Handys im U m- kreis von 300 Metern ! einloggen und die den Behörden automatisch al Sub- scriber Identity» (IMSI) übermittelt – ein 15-stelliger Code auf jeder SIM-Karte, mit der sich je- der Handybesitzer zweifelsfrei identifizieren lässt. Dieses Überwachungsgerät, ist inzwischen Polizei keine richterliche Bewilligung. Das Bundesamt für Justiz be- stätigt den Sachverhalt: «Da es sich um Daten handelt, die dem Fernmeldegeheimnis nicht u n- terstehen, dürfen sie von der Polizei zwecks

2306.1 - Postulatstext

2013 folgendes Postulat eingereicht: Der Regierungsrat des Kantons Zug wird hiermit aufgefordert, sich bei den geeigneten Stellen dafür einzusetzen, dass mittel- bis langfristig die Armee-Tankanlagen in die Schweizerische Eidgenossenschaft, so dass eine kantonale Mitwirkung mit geeigneter Gewichtung sich in casu aufdrängt. Auch im Bereich der Siedlungsentwicklung / Raumplanung sowie für Gefahrengebiete sion zu führen, darf wohl davon ausgegangen werden, dass nebst der personellen Armeeverkleinerung sich zukünftig auch vermehrt infrastrukturelle Ver- änderungen der Armee gerade im Siedlungsgebiet aufdrängen

1059.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

benötigt. Die Einrichtung des neuen Ausstellungsbereichs beläuft sich auf rund 280'000.- Franken und die Erweiterung der Sicherheitsanlage auf 11'000.- Franken. Diese Beträge sind im Voranschlag 2003 bereits hlen deutlich gestiegen und bewegen sich zwischen 6800 und 8700 Personen pro Jahr. Das Angebot ist sowohl national als auch international anerkannt und erfreut sich insbesondere bei Schulklassen grosser Detailberatung 3. Antrag 1. Ausgangslage Die Arbeit des kantonalen Museums für Urgeschichte stützt sich auf § 8 des Denk- malschutzgesetzes vom 26. April 1990 (BGS 423.11) und dient namentlich der Sammlung

2217.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

wie sie sich in der Detailberatung betreffend Verbot von Erdgas verhalten werden. Zusammenfassend hielten diejenigen Mitglieder der Kommission, die für Eintreten votierten, fest, dass es sich um eine adäquate Feinstaub freisetze. So gesehen könne Erdgas als um- weltfreundlich bezeichnet werden. Auch eigne sich Erdgas hervorragend für WKK-Anlagen (Wärme-Kraft-Kopplung), was letzlich auch der Energiestrategie wichtigsten datenschutzrechtlichen Eckpunkte auf Gesetzesstufe zu regeln sind. Der Regierungsrat hat sich dem Antrag des Datenschutzbeauf- tragten angeschlossen. Ebenfalls stimmte die Kommission der Neufassung

2356.1 - Interpellationstext

CHF 295.- pro Monat, also eindeutig im negativen Bereich. Erfolgt dies nicht, erstreckt sich die Sicherheitsmarge zwischen –CHF 191.- und CHF 26.- Das weist, obwohl nicht eindeutig, dennoch eher auf eine Sesshaftigkeit älterer und schlechter qualif i- zierter Ausländer wird sich die Fiskalbilanz der ausländischen Haushalte aus Schweizer Sicht langfristig verschlechtern. Nach unseren Berechnungen liegt die F ktor die Einschätzung nicht, dass wer die Stabilisierung der AHV über die Zuwanderung propagiert, sich auf ein gefährliches Schneeball-System verlässt, das langfristig niemals aufgehen kann? Seite 2/2

2372.1 - Interpellationstext

den Steu- ererträgen aufgefangen werden kann? 5. Wie stellt sich der Regierungsrat zu einer Aufgaben- und Leistungsüberprüfung? 6. Wie stellt sich der Regierungsrat zu einer Aufwandreduktion durch Optimi März 2014 folgende Interpellation eingereicht: Noch hat der Kanton Zug solide Finanzen. Dies könnte sich jedoch bald ändern. Obwohl das Finanzhaushaltgesetz (BGS 611.1) verlangt, die Laufende Rechnung m auszugleichen, sind im Finanzplan 2014 - 2017 nur noch Fehlbeträge vor- gesehen. Insgesamt belaufen sich die prognostizierten Aufwandüberschüsse auf 326,7 Mio. Franken. Geht diese Entwicklung so weiter und

1055.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Konzept erhöht sich der finanzielle Umfang dieser Leistungsvereinbarung von bisher 120'000.- Franken auf neu 400'000.- Franken pro Jahr. Vor der Eintretensdebatte stellte sich noch die Frage, ob sich die Gemeinden Spezialheime und Tageszentren vom Kanton zu tragen. Beim Tageszentrum der Stiftung Phönix handelt es sich um eine solche Institution. Diese Aufgabenteilung entspricht der gängigen Praxis, was auch im Sch mmission ist grundsätzlich der Meinung, dass ein Ausbau des Tageszentrums sinnvoll ist. Sie fragt sich aber, ob die Verbesserung des Angebotes nicht mit einem kleineren Betriebskostenanstieg realisiert

1059.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

gewonnene Ausstellungsfläche beträgt 140 m2. Die Umbaukosten belaufen sich auf Fr. 480 000.-- . 2. Eintretensdebatte Die Kommission liess sich vom grossen bildungspolitischen Wert dieses Museums überzeugen. Denkmalschutzgesetzes vom 26. April 1990, BGS 423.11) Bei den im Museum ausgestellten Objekten handelt es sich ausschliesslich um Funde aus dem Kanton Zug. Neben den Beständen aus früheren Grabungstätig- keiten sehen, die in Zusammenhang mit neuen Bauten anfallen. 2 1059.3 - 11108 Nach mehrmaligem Umzug befindet sich das 1930 gegründete Museum heute an der Hofstrasse 15 in Zug. Präsentiert werden wichtige, historische

1038.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

nächsten Jahren noch verbessert werden. 2. Eintretensdebatte Die Fragerunde war intensiv und befasste sich u.a. mit den Themen Zusam- menarbeit, Professionalisierung, Angebotspalette, Zusammenarbeit und B Paragraphen überhaupt nötig sei. Die Mehrheit der Kommissionsmitglieder (13 : 2 Stimmen) liessen sich überzeugen, dass der Re- gierungsrat bei der Erteilung des Leistungsauftrags auf die vorgeschlagenen Beiträge anbegehren können, wobei der Re- gierungsrat frei ist, solche Beiträge auszurichten, da es sich bei der entsprechenden Bestimmung nach wie vor um eine Kann-Bestimmung handelt. Es wurde darauf h

2287.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Seite 2/4 2287.4 - 14524 Auf Seite 5 des Leistungsauftrags (siehe Beilage zum RR-Bericht) finden sich Informationen zu den Finanzen in den Jahren 2012–2016. Es zeigt sich, dass die Trägerkantone von den Im Kanton Luzern bestehen bereits zwei Bildungsangebote im IT-Bereich (in Horw und in Luzern). Wenn sich so ein Departement finanziell tatsächlich lohnen würde, müsste der Kanton Luzern alles Interesse daran tiefer.  Es besteht eine hohe Nachfrage für gut ausgebildete Fachkräfte im IT -Bereich. Es handelt sich um eine zukunftsgerichtete Investition.  Die Zuger Wirtschaft könnte ein Abseits-Stehen des Kantons

Paginierung