2045.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

im Jahr 2010 eine solche von 6.2 Mo- naten. Bei der sozialversicherungsrechtlichen Kammer erklärt sich die längere Verfahrensdauer einerseits durch die grosse Anzahl der pendenten Verfahren, andererseits oder es sind zusätzliche Abklärungen er- forderlich. Das Verwaltungsgericht geht davon aus, dass sich die Verfahrensdauer in dieser Kammer aber im kommenden Jahr verbessern wird, weil es gelungen ist erstreckungen der beteiligten Parteien für die lange Verfahrensdauer verantwortlich. Das Ge- richt hatte sich zum Ziel gesetzt, per Ende 2009 die Pendenzenzahl unter 200/210 zu senken. Per Ende 2009 entsprach

1898.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

en- stunde gefährdet ist, durch den Bau einer Busspur gewährleistet werden. Die Kosten be- laufen sich auf 4,2 Mio. Franken. Projektbeschrieb Die Artherstrasse verbindet Oberwil, Walchwil und Arth-Goldau südlichen Quartiere der Stadt Zug mit dem Zentrum von Zug. Während der Morgenspitzenstunde bildet sich stadt- einwärts regelmässig ein Rückstau. Daraus resultieren Probleme für den öffentlichen Verkehr sind durch offene Nähte, Risse, Ausmagerungen und Abrieb auf den Radspuren vor- handen. Zudem zeigen sich Belagsverformungen durch Spurrinnen. Strukturelle Schäden sind in Form von leichten Setzungen, Be

1974.2 - Antwort des Regierungsrates

betref- fend gängiger Praxis bei Unterschutzstellungen der Denkmalpflege ein. Der Interpellant bezieht sich auf die Unterschutzstellungsverfügung der Direktion des Innern vom 28. September 2010 betreffend die die Liegenschaft Gasthaus Ochsen in Oberägeri. Der genaue Wortlaut des Interpell- anten findet sich in der Vorlage Nr. 1974.1 - 13553. Der Regierungsrat nimmt zur Interpellation von Thiemo Hächler vom (Bericht und Antrag der vorberatenden Kommis- sion vom 17. März 2008, Seite 1). - "Die Stawiko ist sich bewusst, dass mit der vorliegenden Gesetzesänderung in erster Linie ein politisches Signal gesetzt

1991.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Diskussion. Am 28. Mai 2008 befasste sich der Regierungsrat des Kantons Bern in einer Aussprache ein erstes Mal mit der Frage, die SHL zu übernehmen. Er zeigte sich bereit, die Kantonalisierung der SHL Auflösung des Konkordates sowie die vollständige Integration der SHL in die BFH. Im Juli 2008 zeigte sich der Konkordatsrat der SHL damit einverstanden, dass die Auflösung des Konkordats vo- rangetrieben Hochschule für Landwirtschaft per 31. Dezember 2011 beschliessen. Im bisherigen Verfahren hat kein Kanton sich gegen die geplante Auflösung des Konkordats ausgesprochen, womit von der Auflösung per 31. Dezember

2024.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

1) hat sich die Stawiko einen vertieften Einblick in die Vorlagen zu verschaffen, wobei sie namentlich die finanziellen Auswir- kungen beurteilen muss. Im regierungsrätlichen Bericht finden sich auf Seite en, dass die Planung, die dem Rahmenkredit zu Grunde lag, bereits fünf Jahre zurückliege und dass sich die Verkehrssituation seit damals geändert habe. Ausser- dem sei genau für solche Fälle die strategische beantragten 15 Mio. Franken verwendet werden. Für die Stawiko ist es jedoch schwierig zu beurteilen, ob es sich dabei um realistische Beträge handelt und ob die Grundsät- ze der Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit

2050.3b - Beilage 1b

strategischen Grundsätze (RRB vom 10. Juli 2007; siehe Anhang 5.3) und die Bedarfsermittlung. Es hat sich gezeigt, dass die folgenden Ämter u.a. aus betrieblichen Gründen nicht ins neue Verwaltungszentrum Szenario 2: «Mittelweg» • Szenario 3: «Konzentration an einem Standort» Die Szenarien unterscheiden sich in der Anzahl der Aussenstellen, der Mietobjekte und der Konzentration der einzelnen Direktionen. Grundsätze (RRB vom 10. Juli 2007) 1. Der Planungshorizont der strategischen Büroraumplanung beläuft sich auf min- destens zehn Jahre. Die provisorische Überarbeitung im Sinne einer rollenden Planung erfolgt

1848.3 - Bericht und Antrag der Kommission für das Gesundheitswesen

Versorgung sicherzustellen. Die Bevölkerung muss sich auf das Zuger Kantonsspital verlassen können. Dazu braucht das Spital eine stabile Position, um sich auch als verlässlicher Arbeitgeber im Gesundheitsmarkt Baar auf ihr Bezugsrecht? Die Stiftung Pflegezentrum Baar hat weder ein Interesse noch die Pflicht, sich bei der Zuger Kantonsspital AG stärker zu engagieren. Die Ausübung des Bezugsrechts würde ihr "lediglich" ergreifen hat oder der Kanton eingreifen muss, um einen Konkurs abzuwenden. Solche Schlagzeilen wirken sich negativ auf die Verlässlichkeit als Versorger gegenüber der Zuger Bevölkerung und auf den Persona

1852.07 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Daneben wurde aber auch die Meinung vertreten, dass sich der Stellenplafonierungsbeschluss als relativ griffiges Instrument erwiesen habe und nicht sicher sei, ob etwas Gleichwertiges an dessen Stelle treten ist hier die extern in Auftrag gegebene Evaluation des Pilotversuchs. Weitere Drittaufträge ergeben sich gegebenenfalls im Verlaufe der weiteren Umsetzungsarbeiten für den Bereich der IT-Ressourcen (EDV- eingreife. Die Legislative solle in erster Linie auf der strategischen Ebene wirken. Die Stawiko schliesst sich mit 6 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme der Fassung gemäss Antrag der vorberatenden Kommission an. Seite

1725.1 - Motionstext

Behandlung dieser Motion wird sich zeigen, mit welchen Begleitmassnahmen eine optimale Präsenz der Zuger Polizei in den Gemeinden sichergestellt werden kann. Ergibt sich dabei, dass sich das Ziel einer bürgernahen den Gemeinden, sie weist aber darauf hin, dass sie infolge knapper Personalbestände gezwungen ist, sich auf die polizeilichen Kernberei- che zu konzentrieren. Darunter leidet die Präsenz in den Dörfern Zuger Polizei nur durch eine Erhöhung des Mannschaftsbestandes der Zuger Polizei erreichen lässt, wird sich die CVP-Fraktion diesem Anliegen nicht verschliessen. 300/mb

1811.1 - Interpellationstext

Hochschule Zentralschweiz erzielt werden konnte. Der Kanton Luzern überlege sich deshalb, aus dem Konkordat auszutreten. Nachdem sich der Regierungsrat vor einem Jahr recht optimistisch über die Weiterentwicklung dem Regierungsrat deshalb folgende Fragen: 1. Wie beurteilt der Regierungsrat die Situation, dass sich der Konkordatsrat nicht auf eine neue Struktur der PHZ einigen konnte? Welche Möglichkeiten sieht sieht der Regierungsrat die Zukunft der Lehrerinnen- und Lehrerbildung am Standort Zug? 3. Kann es sich der Regierungsrat vorstellen, ein neues Konkordat mit Kantonen innerhalb und ausserhalb der Zentralschweiz

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