2496.1 - Bericht und Antrag der Justizprüfungskommission

Dabei konnte sich die Kommission von seiner Fachkompetenz und seiner Erfahrung in der Justiz überzeugen lassen. Zum Vorteil wirkt sich insbesondere die Tatsache aus, dass OR Felix Ulrich sich im Justizsystem Unabhängig von der Anzahl der Kandidaturen entschied sich die JPK aufgrund ihrer Funktion als vorbereitendes Wahlgremium eine Anhörung durchzuführen, um sich persö n- lich ein Bild des Kandidaten zu machen

2495.2 - Bericht und Antrag der Kommission für Raumplanung und Umwelt

geehrter Herr Präsident Sehr geehrte Damen und Herren Die Kommission für Raumplanung und Umwelt hat sich an einer halbtägigen Sitzung mit dieser Vorlage befasst. Von der kantonalen Verwaltung nahmen an der hatten anschliessend Gelegenheit für Fragen an die beiden Referenten. Wie zu erwarten war, setzte sich der Präsident des Vereins IFZ mit Nachdruck für den Verbleib des IFZ am Standort Zug ein. Zur Begründung Masterlehrgängen, Seminaren und Kursen zu befürchten sei. Der Rektor der Hoch- schule Luzern sprach sich ebenso engagiert für den neuen Informatik- und Finanzcampus der Hochschule beim Bahnhof Rotkreuz auf

2528.1 - Motionstext

eingegangen werden. Wer sich aus Überzeu- gung für die Schweizer Staatsbürgerschaft entscheidet und bereit ist, seine vorherige Staat s- bürgerschaft aufzugeben, der ist auch bereit, sich voll und ganz in der Bürgerrechts) so zu ergänzen, dass künftig keine Doppelbürgerschaft mehr möglich ist. Die Person, die sich einbürgern lassen will, muss im Falle einer Einbürgerung die vorherige Staatsbürgerschaft aufgeben der Schweiz zu integrieren. Personen mit Doppelbürgerschaften identifizieren sich auch nach Erhalt des Schweizer Staats- bürgerrechts immer noch stark mit der „alten Heimat". Dies hindert sie und vor allem

2538.1 - Interpellationstext

Und in der Entwicklung zeichnet sich ein ähnliches Verlaufsmuster für schweizerische und auslän- dische Sozialhilfebeziehende. Bemerkenswert ist diesbezüglich auch, dass sich bei den la u- fenden Fällen eine Laut der neusten Sozialhilfestatistik 2013 des Bundesamtes für Statistik BFS vom 16.12.2014 zeigt sich folgende Situation: 3,2 Prozent der Wohnbevölkerung sind sozialhilfeabhängig – das entspricht mit n- gig zu sein, tragen Kinder und Jugendliche. Betrachtet man die zeitliche Entwicklung, so setzt sich bei älteren Sozialhilfebeziehenden eine Zunahme des Sozialhilferisikos fort: Seit 2005 ist bei Personen

2552.1 - Motionstext

Kantonsrat vorgeschlagene Finanzierungsmodell zur Ablehnung des Projektes geführt hat. Dabei zeigte sich die zunehmende Verschlechterung der finanziellen Situation des Ka ntons als Hauptsorge der Stimmbürger Kosten sowie deren Finanzierung abgelehnt und nicht das eigentliche technische Pr ojekt. Dies erwies sich auch während den Abstimmungsdiskussionen, als von der Gegnerschaft kaum Al- ternativen aufgezeigt Umfrage hat aber auch gezeigt, dass eine Mehrheit weiterhin eine Umfahrungsstrasse wünscht. Wie soll sich der Kanton Zug langfristig – bis 2040 – räumlich weiter entwickeln? Diese zentrale Frage wird nun

2483.1 - Motionstext resp. Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission (2450.2 - 14824)

Hochbauten und sollen weiterhin ihre Gültigkeit behalten. Dazu finden sich im Bericht des Regierungsrats jedoch keine Ausführungen. Es handelt sich um folgende Bestimmungen: § 2 1 Die Vorbereitungsphase eines kantonalen Hochbauten vom 14. September 1992 weiterführen wollte. Im Bericht des Regierungsrats fi n- den sich dazu jedoch keine Ausführungen. Die Stawiko hat das Geschäft deshalb an der Si t- zung vom 28. Januar dann im ordentlichen par- lamentarischen Verfahren beraten werden kann. Wir gehen davon aus, dass sich dazu auch die Hochbaukommission äussern will. Im Nachgang zur Sitzung hat uns der Landschreiber darauf

2489.3 - Bericht und Antrag der Bildungskommission

teil. Das Protokoll führte der stellvertretende Generalsekretär Peter Kottmann. Der Bericht gliedert sich wie folgt: 1. In Kürze 2. Ausgangslage 3. Fragerunde und Beratung 4. Antrag 1. In Kürze Die Kommission Eigenkapital leisten . Bei der Sponsorsuche sei jeweils darauf hingewiesen worden, dass der Kanton sich nicht nur im Rah- men des Standortbeitrags finanziell zusätzlich engagiere, sondern auch, dass der n der Studie der Universität St. Gallen gestellt. 2489.3 - 14942 Seite 3/3 In der Folge äusserten sich alle Votantinnen und Votanten zum Eintreten positiv: Das neue D e- partement positioniere den Wirtschafts-

2503.1 - Motionstext

e- hend erwähnten Bundesbeschlüsse einzureichen. Gleichzeitig wird der Regierungsrat beau f- tragt, sich in den interkantonalen Gremien (Direktorenkonferenzen etc.) für weitere Kantons- stimmen einzusetzen der Kantons- rat über die Erheblicherklärung befindet, desto mehr Zeit verbleibt dem Regierungsrat, sich bei anderen Kantonen für das Referendum einzusetzen, so dass die notwendigen 8 Standesstimmen bis grundrechtlichen Garantien ihrer eigenen Verfassung aus. Staatliche Zwangsmassnahmen wegen Lappalien, die sich zudem, weil sie wegen Lappalien vorge- nommen werden, zwangsläufig massiv häufen, führen zu Verunsicherung

2527.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Kenntnis zu nehmen. Der Leistungsauftrag selbst und weitere Informationen des Re- gierungsrats finden sich in seiner Vorlage Nr. 2527.1 - 14966. Die Bildungskommission hat da- von gemäss ihrem Bericht Nr. mehrere Fragen gestellt und verdankt die ausführliche schriftliche Beantwortung. Unter anderem hat sich die Stawiko erkundigt, was passieren würde, wenn der Zuger Kantons- rat die Kenntnisnahme des Lei Budgeterhöhung aufgrund des Wachstums der Zuger Studierenden an allen Standorten Bis im Jahr 2020 ergibt sich eine Erhöhung aller Zuger Beiträge an die FHZ/HSLU um 5,3 Mill i- onen Franken (von 7,6 Millionen

2534.1 - Antwort des Regierungsrats

Sitzungen gegenüber dem Amt für gemeindliche Schulen, Abteilung Sonderpädagogik, berichten. 5. Sollte sich die personelle Situation per Ende 2015 nicht so weit entwickelt haben, dass beide Standorte über Schüler mehr zugewiesen, womit die vom Kanton geleistete Platzgarantie hinfällig wird. Entwickelt sich die personelle Situation bis Ende 2016 nicht im unter den Ziffern 1 bis und mit 5 beschriebenen Sinne glich, dass die aktuelle Leistungsvereinbarung vorzeitig aufgelöst wird? Welche Konsequenzen würden sich daraus ergeben? Die laufende Leistungsvereinbarung trat am 1. Januar 2015 in Kraft und dauert bis

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