2323.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

Unzulänglichkeiten um Entschuldigung. Für die Kommission handelte es sich um ein vernünftiges Projekt. Die Sanierung des Durchlas- ses drängt sich auf. Schliesslich beschloss die Kommission mit 15 zu 0 Stimmen aus- führlicher Bericht sowie ein Antrag vor. Die Ausgangslage ist dort bereits dargelegt, weshalb sich eine Wiedergabe in diesem Bericht erübrigt. 2. Eintretensdebatte Zu Beginn orientierten Baudirektor Kantonsingenieur Urs Lehmann sowie Stefan Vollmann, stv. Kantonsingenieur, über die Vorlagen. Damit haben sich die Kommis- sionsmitglieder einen Überblick über das Projekt verschaffen können. Ein Kommissionsmitglied

2336.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Investitionssumme ist nötig, um den zukünftigen Raumbedarf abzudecken. Prognosen rechnen damit, dass sich die Anzahl der Schülerinnen und Schüler von heute 185 (11 Klassen) auf 450 (24 Klassen) bis ins Schuljahr 2283.x Seite 2/5 2336.4 - 14670 Auf Seite 3 ihres Berichtes weist die Kommission darauf hin, dass sie sich an einer speziellen Sitzung von ausgewiesenen Fachpersonen über die Ausarbeitung der Raumprogramme gutgeschrieben werden. Der Landpreis von 14,5 Millionen Franken (ohne Anteil Fernheizung) stützt sich auf eine aktuel- le Schätzung der Zuger Kantonalbank. Durch das Sistieren der seinerzeitigen Planung

2247.2 - Antwort des Regierungsrates

sinkenden Be- treuungskosten steigt. Die Vollkosten eines nichtsubventionierten Kita-Platzes belaufen sich auf rund Fr. 120.00 pro Tag. Es kann davon ausgegangen werden, dass noch mehr Mütter eine Erwerbsarbeit wirtschaftliche Entwicklung und den Wohlstand im Kanton. Das Kinderbetreuungsangebot im Kanton Zug hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt, und es ist ein vielfältiges Angebot verschiedener Betreuungsformen im Vorschul- und Primarschulalter entstanden. Der Betreuungsindex 2013 des Kantons Zug zeigt, dass sich der Versorgungsgrad seit 2005 auf 21% verdoppelt hat. Der Kanton Zug wies 2009/2010 schweizweit eines

2335.9a - Beilage

sind auf dem absoluten Minimum. Aus Sicht der Schule sind weitere Sparreduktionen nicht mehr möglich. Fazit: Es sind gewisse theoretische Sparpotentiale vorhanden, die sich jedoch erst in der Detailpla- nung Hauswartung und Reinigung von 155'000 Franken zu rechnen ist, was 182 Stellen- prozenten entspricht. Ob sich diese Annahme bestätigt, kann erst im Regelbetrieb überprüft werden. Die veranschlagten Personalkosten Dreifachsporthalle mit der Fläche von 2910 m 2 gegenüber - also ein Verhältnis von zirka 1:3, das sich direkt auf die Kosten der Vorbereitungsarbeiten (Grundbau und Baugrube) auswirkt.  Bauvorbereitung

1093.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 4. November 2003

che Obligationenrecht und die Ergänzungs- und Ausführungserlasse zum Obliga- tionenrecht, richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden vom 3. Oktober 19404) Rahmenmietverträgen zuständig für deren Allgemeinverbindlicher- klärung und deren Aufhebung, sofern sich deren Geltungsbereich auf das Kantonsgebiet oder auf einen Teil dessen beschränkt (Art. 7 und Art Aufhebung der Allgemeinver- bindlicherklärung von Gesamtarbeitsverträgen (Art. 356 ff. OR), sofern sich deren Geltungsbereich auf das Kantonsgebiet oder auf einen Teil des- sen beschränkt (Art. 20 BG über

1093.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

che Obligationenrecht und die Ergänzungs- und Ausführungserlasse zum Obliga- tionenrecht, richtet sich nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden vom 3. Oktober 19404) Rahmenmietverträgen zuständig für deren Allgemeinverbindlicher- klärung und deren Aufhebung, sofern sich deren Geltungsbereich auf das Kantonsgebiet oder auf einen Teil dessen beschränkt (Art. 7 und Art Aufhebung der Allgemeinverbindlicher- klärung von Gesamtarbeitsverträgen (Art. 356 ff. OR), sofern sich deren Geltungsbereich auf das Kantonsgebiet oder auf einen Teil dessen be- schränkt (Art. 20 BG über

1183.5 - Bericht und Antrag der Kommissionsminderheit

Gäste nahmen auch Stellung zum Bericht und Antrag der Regierung. Eine Minderheit der Kommission hat sich für die beiden Initiativen ausgesprochen und nimmt hiermit ihr Recht wahr, Ihnen diesen Minderheitsbericht schonen, wurden nicht alle Bundesmittel, die für den Kanton zur Verfügung stehen, abgeholt. Dies liess sich schon in den ersten Jahren bis 2000 sozialpolitisch kaum begründen (siehe Evaluations- studie Interface Aufgrund der bereits erfolgten und weiter absehbaren Erhöhungen der Kran- kenkassenprämien drängt es sich geradezu auf, nicht drei weitere Jahre auf eine Bundeslösung zu warten, sondern so rasch als möglich

1388.1 - Motionstext

Politiker, sondern üben eine Managementfunktion aus. Immer wieder scheuen sich geeignete Kandidatinnen und Kandidaten, sich dem Wahlverfah- ren beim Stimmvolk zu stellen. Verschiedene Parteien verfügen Funktion über die ganze Verwaltung aus und ist häufig die erste Ansprechperson der Bevölkerung, wenn sie sich mit ihren Anliegen an die Gemeindeverwaltung wendet. Selbst wenn 2 1388.1- 11879 diese Kaderleute Funktion ist jedoch mit der wachsenden Komplexität der gemeindlichen Geschäfte gewachsen, so dass sich eine Neubeurteilung auf- drängt. 4. § 39 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Kantonsrates lautet (BGS

1437.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Kommentierung der Anpassungen gemäss kantonalem Mantelerlass wird verzichtet. Die Änderungen beschränken sich auf die Harmonisierung mit dem Bun- desgesetz und - wie weiter unten noch aufgeführt wird - auf die , abge- lehnt (hingegen zugestimmt bezüglich gleichgeschlechtlichen Partnerschaften). Damit bahnt sich eine Unebenheit zwischen dem im Rahmen der Totalrevision des WAG anzupassenden § 20 KV (mit gleic rungsrates an (Ausstandsvorschriften für faktische Lebensgemeinschaften). Der Regierungsrat behält sich daher vor, bei den Beratungen zur Totalrevision des WAG einen entsprechenden Ergänzungsantrag bei

1436.4 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

Es wurde ein Antrag gestellt, den Betrag auf 700'000 Franken zu erhöhen. Der Kanton Zug könne es sich leisten, den Bedürftigen eine grössere Solidarität entgegenzubringen. Eine solch grosszügige Geste Finanzkraft im Verhältnis zu anderen Kantonen relativ gering ausgefallen. Aus diesen Gründen biete sich eine Erhöhung der freiwilligen freundeidgenössischen Hilfe nicht an. Die Mehrheit der Stawiko-Mitglieder Betrag für die Auslandhilfe von 300'000 Franken auf 450'000 Franken zu erhöhen. Der Kanton Zug könne es sich leisten, Entwick- lungsprojekte grosszügiger zu unterstützen. Die hier ansässigen ausländischen U

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