2980.1 - Interpellationstext

n werden in der Regel durch energiesparende LED - Leuchten ersetzt. Auch die CVP-Fraktion wünscht sich mit ihrer Interpellation (2962.1 - 16051 vom 29. April 2019) betreffend bessere Beleuchtung und E die negativen Auswirkungen von künstlichem Licht erheblich mindern. 1 In diesem Zusammenhang stellen sich für uns folgende Fragen: 1. Wie beurteilt der Regierungsrat die negativen Auswirkungen von künstlichem nur dann beleuchtet wird, wenn es wirklich nötig ist? Wo plant er es in Zu- kunft zu tun? 4. a) Kann sich die Regierung vorstellen, künftig nur noch LED mit einer Farbtemperatur von max. 3'000 Kelvin einzusetzen

3042.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Kantone. Bei den Vorschriften über die Polizeistunde handelt es sich um kanto- nale oder kommunale Bestimmungen zum Zweck der Sicherstellung der Nachtruhe und zum Schutz vor negativen Begleiterscheinungen und den Hotelier-Verein Zugerland um eine Stellungnahme zur Motion gebeten. Zusam- menfassend ergibt sich aus den eingegangenen Antworten Folgendes: 2.1. Ablehnende Haltung Die Einwohnergemeinden Zug, Baar zivilrechtliches Instrument gegenüber überborden- den Gastgewerbebetrieben. Gestützt darauf könnten sich Nachbarinnen und Nachbarn von sol- chen Betrieben gegen übermässige Einwirkungen auf ihr Grundeigentum

3054.2 - Antwort des Regierungsrats

t hatte vor den Medienberichterstattungen keine Kenntnis über die behaupteten Umstände. Obwohl es sich um einen singulären Fall, basierend auf mutmasslichen Aktivitäten und ausschliesslicher Zustän- digkeit und Rechtssicherheit zu untersuchen, um damit ähnliche Fehler in der Zukunft zu vermeiden? Sollten sich ein Unternehmen oder einzelne Personen eines Unternehmens gesetzeswidrig ver- halten, ist es Aufgabe 6). Im Übrigen ist wie be- reits erwähnt das Resultat der Abklärungen der GPDel abzuwarten. Sollten sich dabei Hinweise auf mögliche strafrechtlich relevante Aspekte ergeben, würden die zuständigen Stellen

3056.1 - Antwort des Regierungsrats

nicht abschliessend beantwortet werden, da die entsprechenden Zahlen nicht erhoben werden. Es lässt sich lediglich berechnen, wie hoch der Anteil der ausländischen Erwerbstätigen mit Wohnsitz im Kanton Zug (ZEMIS) des Bundes werden vom kantonalen Amt für Migration alle ausländischen Personen erfasst, die sich im Kanton Zug an- oder abmelden, es werden aber keine kantonalen Statistiken und Auswertungen zum gehörigen sowie Angehörigen «anderer europäischer Staaten» und «anderer Staaten». Demnach ergeben sich aus den Quellen des BFS in Bezug auf die Erwerbstätigen im Kanton Zug in den Jahren 2014–2018 folgende

3094.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Mai 2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Seit Mitte März 2020 befindet sich die Schweiz in einer ausserordentlichen Lage aufgrund des Coronavirus (COVID-19). Der Bundesrat hat ntie-Verordnung 100 Millionen Franken Darlehen der Geschäftsbanken abgesichert werden. Es handelt sich dabei um Darlehen, welche die Ban- ken aufgrund der Massnahmen zur Abfederung der negativen finanziellen Kanton Zug ver- geben. Die Unternehmen müssen vor dem 1. März 2020 gegründet worden sein und dürfen sich im Zeitpunkt des Kreditantrags nicht in einem Konkurs- oder Nachlassverfahrens oder in Liquidation

2982.1 - Interpellationstext

stellen sich folgende Fragen: 1. Wie beurteilt der Regierungsrat das Projekt «Windpark Lindenberg» betreffend politi sche, rechtliche und wirtschaftliche Überlegungen und welche Schlüsse lassen sich für unseren abgedeckt werden könnte. Die Vorze i- geprojekte Circulago und Wärmeverbund Ennetsee der WWZ nehmen sich dieser Thematik an. Die erwähnte Studie zeigt aber auch auf, dass für den Fall, dass das gesamte Potential läuft und anfangs Jahr die Studie «Windenergienutzung im Kan- ton Schwyz» 5 publiziert wurde, hat sich die Faktenlage zum Potential der Windenergienutzung in den letzten Jahren verbreitert. Zudem hat der

2981.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

hnologie (Informa- tion and Communications Technology; ICT) entgegenzuwirken. Details dazu finden sich im Be- richt des Regierungsrats Nr. 2981.1 - 16088. Die Bildungskommission unterstützt dieses Vorhaben debatte Gemäss den Ausführungen auf den Seiten 10 und 11 des regierungsrätlichen Berichts beläuft sich der Initialaufwand auf 90 000 Franken. Damit werden folgende Arbeiten finanziert: Berufs- profile die in der Finanztabelle auf Seite 11 genannt werden, nicht ohne weiter es nachvollziehbar sind, hat sich die Stawiko bei der Volkswirtschaftsdirektion erkundigt und fol- gende Informationen erhalten: Seite

3076.1 - Interpellationstext

produzieren an der unteren und oberen Lorze. Kann sich der Regierungsrat vorstellen, diese Gelder zu streichen oder zu kür- zen? Die Interpellanten bedanken sich beim Regierungsrat für die zeitnahe Beantwortung jahrelanger Vollzugsaufwand bei den kantonalen und gemeindlichen Verwal- tungsbehörden. Wie stellt sich der Regierungsrat dazu? 3. Bei sofortiger Umsetzung der neuen Rechtspraxis – d. h. Anwendung der – muss vermutlich bei bestimmten Kraft- werken im Kanton Zug der Betrieb eingestellt werden, weil sich die Stromproduktion wirt- schaftlich nicht mehr lohnt. Was unternimmt der Regierungsrat , um die

3011.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

kommission müss- te lediglich informiert werden. Der Kantonsrat könnte sich somit zu einem Verkauf nicht äus- sern. Wenn es sich um eine strategische Beteiligung handelt, dann sollte diese im Verwaltungsver- ihn verwiesen werden kann. 3. Eintretensdebatte Eine grosse Mehrheit der Konkordatskommission war sich einig, dass der Gründungsvertrag aufgelöst werden und an dessen Stelle etwas anderes treten muss, Periode / strategische Beteiligung Mitglieder der Konkordatskommission stell ten die Frage, ob es sich bei der Beteiligung des Kantons Zug an der Axpo Holding AG um eine strategische Beteiligung handelt

3011.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

praktisch al- len Bestimmungen überholt bzw. nicht mehr oder nur noch bedingt anwendbar. Es handelt sich dabei um einen interkantonalen Vertrag (Konkordat). Der Gründungsvertrag soll durch einen Aktionä 1 - 16151 enthält die für die Beurteilung der Vorlage notwendigen Informationen. Ebenfalls finden sich dort Ausführungen zur Eignerstrategie und zu den Statuten, zu denen der Kantonsrat jedoch keine Beschlüsse rte Hajo Leutenegger vertrat den Kanton Zug in der fachtechnischen Arbeitsgruppe. Die Stawiko hat sich erkundigt, wie der aktuelle Stand der Beratungen sei. Im Nachgang zur Sitzung hat der Finanzdirektor

Paginierung