1787.3a - Beilage

und ambulante Langzeitpflege (BGS 826.113) Die Kosten für den Aufenthalt in einem Pflegeheim setzen sich aus der Pflegetaxe, der Pensi- onstaxe und den Betreuungstaxen zusammen. Gemäss §§ 6-8 werden die Stoffe (Betäubungsmittelge- setz, BetmG; SR 812.121) Der Geltungsbereich dieses Gesetzes erstreckt sich gemäss Art. 1 Abs. 1 nur über die illegalen abhängigkeitserzeugenden Stoffe und Präparate. Der Al und Art. 4 einer Bewilligung der zuständigen Vormund- schaftsbehörde. Bei der Bewilligung handelt es sich um eine Pflegeplatzbewilligung und nicht um eine Heimbewilligung. Die Gemeinden sind zuständig für

1791.1 - Motionstext

Rahmen dieser Teiländerung des PBG's bietet sich die Gelegenheit, das kantonale Bewilligungsverfah- ren zu straffen und zu koordinieren. Heute verhält es sich so, dass raumrelevante Bewilligungen verschiedener Zug umgesetzt werden. Damit die raumrelevanten Bewilligungsverfahren gestrafft werden können, drängt sich eine Koordination auf. Der Gesuchsteller hat damit Gewähr, dass alle notwendigen Bewilligun- gen für

1805.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Stawiko-Mitglieder waren auch in der vorberatenden Kommissi- on vertreten. Zwei Stawiko-Mitglieder mussten sich für die heutige Sitzung entschuldigen. Wir erstatten Ihnen den wie folgt gegliederten Bericht: 1. aufgrund der Entlastung des Mittelstandes zu rechnen ist. Die Ertragsausfälle der Gemeinden belaufen sich auf rund 26 Mio. Franken. Die Stawiko hat zur Kenntnis genommen, dass alle elf Einwohnergemeinden es betrifft die richtige Zielgruppe zum richtigen Zeit- punkt. Die Stawiko weist darauf hin, dass sich der Kanton Zug diese Steuerausfälle leisten kann, ohne dass die anerkannt guten staatlichen Leistungen

1774.6 - Antrag von Anna Lustenberger-Seitz und Alois Gössi zur 2. Lesung

begrüssten und deswegen das Referendum nicht unterschrieben. Viele Bürgerinnen und Bürger wünschen sich einen einheitlichen Wahltermin. Mehrere Wahl- und Abstimmungstermi- ne kurz hintereinander sind auch Wahlen zu ein- zelnen Behörden - Rechungsprüfungskommission als Beispiel - gar keine echte Wahlen, da sich die Parteien vorher auf die Sitzverteilung und die Kandidaten geeinigt haben. Realistischerweise stehen kantonalen und den gemeindlichen Wahlen mit 28 Ja- zu 35 Nein-Stimmen relativ knapp abgelehnt. Viele haben sich der Stimme enthalten. Es ist uns daher wichtig, nochmals Gelegenheit zu geben, diesen Antrag in den

1830.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Tiefbauten

eiter Strassenbau, über die Vorlagen. Damit hat sich die Kommission ein Bild des Projektes machen können. Die Kommission nahm zur Kenntnis, dass es sich bei diesem Projekt im Wesentlichen um eine Stra licher Bericht sowie ein Antrag vor. Eine Wiedergabe der Ausgangslage in diesem Bericht erüb- rigt sich deshalb. 2. Eintretensdebatte Zu Beginn der Sitzung orientierten Baudirektor Heinz Tännler, Kanto n Sit- zung am 17. August 2009 beraten. Regierungsrat Heinz Tännler vertrat das Geschäft aus der Sicht der Regierung. Er wurde von Kantonsingenieur Hannes Fässler, Stefan Vollmann, Abtei- lungsleiter

1742.1 - Motionstext

Lasten nicht alleine zu tragen. In der Zwischenzeit haben sich die Verhältnisse jedoch grundlegend geändert: Auf der einen Seite befindet sich der Kanton (auch mit bzw. trotz der Lasten der NFA) in einer Steuersenkungspotenzials von CHF 80 Mio. nicht mehr entscheidend ins Gewicht. Unter diesen Umständen lässt sich eine Direktbeteiligung der Einwohnergemeinden an den kantonalen Aufwendungen für die NFA nicht länger

1743.1 - Interpellationstext

festgelegt, dass sich Kanton und Gemeinden dafür einsetzen, dass die Auswirkungen auf die Menschen und die Natur durch die nicht ionisierende Strahlung gering sind. Im Weiteren soll sich der Kanton beim

1699.1 - Motionstext

ein, welche vom Leisten des Feuerwehrdienstes überzeugt sind und sich somit freiwillig in den Dienst der Allgemeinheit stellen. Sollten sich in ferner Zukunft wesentlich weniger Personen für einen solchen Zeitpunkt soll die Ersatzabgabe von hundert Franken ersatzlos gestrichen wer- den. Die Gemeinden tun sich mit dem Einziehen dieser Ersatzabgabe, welche auch immer wie- der als Feuerwehrsteuer dargestellt auch viele Ausnahmen (u.a. durch das Haushaltsmodell) zugelassen. Dies verunmöglicht aus unserer Sicht auch das von den Gemeinden gewünschte Einkassieren der Ersatzabgabe durch die kan- tonale Steuerverwaltung

1731.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verkauf des Areals ab, stimme jedoch dem teilweisen Verkauf zu. Weitere Anliegen der SP-Fraktion deckten sich mit seinen Vorstellungen und seien in die Planung aufgenommen worden, so dass die Motion teilweise Realisation eines öffentlich zugänglichen Restaurants sei vorgesehen. Die Bebauungsstruktur werde sich insbesondere in der Höhe und der Ausnützung an den heute bestehenden Bauten resp. an den Vorgaben mit den Höhenbeschränkungen sowie mit den verschiedenen Wohnformen Rechnung. Der Kantonsrat muss sich bewusst sein, dass er in diesem Zusammenhang keine Entscheidungen oder Beschlüsse mehr zu treffen

1806.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

lernphysiologischen, aber auch aus Sicherheitsgründen macht es Sinn, dass sich Kinder so früh wie möglich die Grundlagen zur sicheren Bewältigung des Elementes Wasser aneignen. Im Übergangslehrplan wird diese Wassersicherheitschecks, WSC" als verbindliches Grobziel vorgeschrieben. Bei diesem Test wird geprüft, ob sich ein Kind nach dem Fall ins Wasser orientieren, eine Mi- nute an Ort über Wasser halten und eine Strecke Gemeinden zur Koordination zu verpflichten. Der zusätzliche finanzielle und zeitliche Aufwand lohnt sich angesichts des sinnvollen Ziels, dass jedes Kind eine Grundkompetenz im Schwimmen erlangt. Dieser

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