1852.01b - Beilage 2

neuen systematischen Verfahrens erstmals 2009 statt. Zielsetzungen Leistungsgruppe 2: Das AIO richtete sich konsequent auf die Ziele der Informatikstrategie aus. Besonders hervorzuheben sind verbesserte Co ngs- und Standardisierungsbemühungen im Bereich der Standardsoftwarepakete und Endgeräte schlugen sich nicht nur in einer guten Dienstleistungsqualität, sondern auch in deutlich reduzierten Kosten für Unterhaltsarbeiten und Verbrauchsmaterialien nieder. Grössere unvorhergesehene Belastungsspitzen ergaben sich durch Umzüge mehrerer kantonalen Dienststellen, durch die Zusammenlegung des Vermessungsamtes mit

1781.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

haft wird sich der Aufwand der Steuerbehörden für die Prüfung von Bauabrechnungen aller- dings nicht wesentlich verringern, da nach wie vor die Unterscheidung getroffen werden muss, ob es sich bei den Kosten der Übergangszeit, d.h. bis alle Kantone die Dumont-Praxis auch kantonal abgeschafft haben, stellen sich bei Steuerpflichtigen, die in einem anderen als dem Wohnsitzkanton eine Liegen- schaft besitzen, zwar

1812.1 - Interpellationstext

Ausstieg eines Konkordatskantons auf den Kanton Zug? 3. Ist aus Sicht des Regierungsrates der PHZ-Standort Zug gefährdet? 4. Wie verhält sich der Regierungsrat in dieser Situation und welche Optionen können Begründung: Betriebskonzept und Führungsstruktur der Pädagogischen Hochschule Zentralschweiz (PHZ) haben sich nur beschränkt bewährt. Deshalb hat der Konkordatsrat in einem Vernehmlas- sungsbericht vorgeschlagen (SZ) und Zug sollten erhalten bleiben, aber zentral geführt werden. In einer Vernehmlassung sprachen sich alle Kantone für eine regionale Zusammenarbeit der Lehrerinnen- und Lehrerbildung aus, ebenso für

1824.3 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Verkauf des Areals ab, stimme jedoch dem teilweisen Verkauf zu. Weitere Anliegen der SP-Fraktion deckten sich mit seinen Vorstellungen und seien in die Planung aufgenommen worden, so dass die Motion teilweise Realisation eines öffentlich zugänglichen Restaurants sei vorgesehen. Die Bebauungsstruktur werde sich insbesondere in der Höhe und der Ausnützung an den heute bestehenden Bauten resp. an den Vorgaben mit den Höhenbeschränkungen sowie mit den verschiedenen Wohnformen Rechnung. Der Kantonsrat muss sich bewusst sein, dass er in diesem Zusammenhang keine Entscheidungen oder Beschlüsse mehr zu treffen

1884.1 - Interpellationstext

Lehmann, Unterägeri, hat am 18. Dezember 2009, folgende Interpellation eingereicht: Die Zeiten haben sich geändert. Polizist ist leider für viele kein Traumberuf mehr. Die Polizei- arbeit wird mittlerweile 13275 4. Die Anzahl zur Anzeige gebrachten Delikte Gewalt und Drohung gegen Beamte (StGB Art. 285) hat sich in unserem Kanton seit dem Jahre 2006 mehr als verdoppelt. Gewalt gegen die Polizei ist immer auch en Missständen beizukommen, aber auch dass der Beruf des Polizisten immer ein gewisses Risiko mit sich bringt: Welche weiteren flankierenden (tak- tischen und strategischen) Massnahmen sind noch geplant

1880.1 - Motionstext

niemand kontrollieren kann. Im Kanton Solothurn hat sich diesen Sommer gezeigt, dass der Kantonsrat korrigierend eingreifen musste. Dabei hat es sich nicht um den inneren Geschäfts- gang gehandelt, sondern den meisten Kantonen die Staatsanwaltschaft nicht dem Gericht unterstellt ist. Dasselbe Problem hat sich bekanntlich schon vor Monaten und Jahren bei der Bundesanwaltschaft ergeben. Auch dort musste eine

1897.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Hochbauten

Lebensmittelgesetz von den Kantonen, dass sie spezialisierte Laboratorien zu betreiben hätten. Sie könnten sich zur Führung gemeinsamer Laboratorien zusammenschliessen, oder sie könnten auch geeignete private e Proben können den einliefernden Unternehmungen und Organisationen verrechnet werden. Handelt es sich aller- dings um private Aufträge, ist volle Kostendeckung von vornherein gewährleistet. Einmal mehr Bauordnung zugelassen, von Beginn weg Bestandteil der Planung sein sollte. Die Kommission sprach sich dafür aus, so dass Reserveflächen unter Um- ständen vorübergehend auch für andere Dienststellen oder

1903.1 - Antwort des Regierungsrates

und die Bereitstellung von Impfstoff und Impfmaterial wie Spritzen. Alle diese Mass- nahmen richten sich gegen Viren als Krankheitserreger, die leicht über die Atemwege übertragen werden. Spritzenmaterial U. zu wesentlich schwere- ren Krankheitsverläufen führt und mehr Erkrankte bewirken könnte, lässt sich heute nicht definitiv beantworten. Das Erdbeben in Haiti hat die Infrastruktur des Landes schwer Übersicht siehe unter www.deza.admin.ch/de/Dossiers/Die_Humanitaere_Hilfe_im_Einsatz/Item_185254) lassen sich die gestellten Fragen wie folgt beantworten: II. Beantwortung der Fragen Haben wir in Schulen, Verwaltung

1922.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

lungen oder der fehlen- den Verwaltungshandlungen durch die Bürgerinnen und Bürger. Diese könnten sich mittels Be- schwerden zur Wehr setzen. Die Kontrolle funktioniere jedoch nicht in Bereichen, in denen dergleichen. Wesentliche Unterschiede in den verschiedenen Bereichen bestehen diesbezüglich an und für sich nicht. Es kommt auch nicht darauf an, in welcher Rechtsform eine Person für das Gemeinwesen tätig ist ben wahrnimmt. Dies trifft letztlich auf alle Staatsangestellten zu. Aus diesem Grund erübrigt es sich auch, in den einzelnen Ämtern und Abteilungen differenziert nach mehr oder weniger Gefährdungspotenzial

1923.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

lungen oder der fehlen- den Verwaltungshandlungen durch die Bürgerinnen und Bürger. Diese könnten sich mittels Be- schwerden zur Wehr setzen. Die Kontrolle funktioniere jedoch nicht in Bereichen, in denen dergleichen. Wesentliche Unterschiede in den verschiedenen Bereichen bestehen diesbezüglich an und für sich nicht. Es kommt auch nicht darauf an, in welcher Rechtsform eine Person für das Gemeinwesen tätig ist ben wahrnimmt. Dies trifft letztlich auf alle Staatsangestellten zu. Aus diesem Grund erübrigt es sich auch, in den einzelnen Ämtern und Abteilungen differenziert nach mehr oder weniger Gefährdungspotenzial

Paginierung