1572.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Zudem soll eine «Flat Rate Tax» eingeführt werden. - Fixe Einheitsabzüge: Bisherige Abzüge, deren Höhe sich nach den tatsächlichen Aufwen- dungen richtete, wie Abzüge für Gewinnungskosten, aber auch so genannte sind Steuerkundinnen, Steuerkunden und Steuerbehörden gleichermassen betroffen. Für beide ergeben sich dadurch zusätzliche Aufwendungen und Kosten. Über die Parteigren- zen hinweg besteht daher im Grundsatz Sache eingereicht wurden, kann eine Standesinitiative des Kantons Zug nicht mehr bewirken, als dass sich der Bundesrat erneut für das Anliegen der Motion bzw. der Initiative aussprechen würde. Der Regierungsrat

1592.2 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

82.2 Mio. Franken ausgewiesen. Diese Ergebnisse deuten auf einen strukturellen Überschuss hin. Wenn sich die den Berechnungen zu Grunde liegenden Annahmen bestätigen sollten, dürfte ab 2011 ein Steuerse und teure Mietzinse nicht ausser Acht gelassen werden. Auf Seite 14 kann nachvollzogen werden, dass sich das Verwaltungsvermögen bis ins Jahr 2011 trotz hoher Investitionen auf rund 300 Mio. Franken reduzieren reduzieren wird. Dies ist auf die eingeplanten zusätzlichen Abschreibungen zurückzuführen, welche sich bremsend auf das Vermögenswachstum auswirken und den Abschreibungs- aufwand in den Folgejahren reduzieren

1618.1 - Motionstext

Begründung: 1. Zur Sicherstellung der Infrastruktur im Kanton Zug kaufen der Kanton und die Gemeinden entsprechend den jeweiligen Projekten Land. Grossmehrheitlich handelt es sich dabei um Landwirtschaftsland Willkürverbots und des Gleichbehandlungsgesetzes mit dem Landwirt aushandeln. 7. Der Regierungsrat beruft sich in seiner Praxis auf das bäuerliche Bodenrecht und die bundesrechtliche Praxis. Das bäuerliche Bodenrecht Regierungsrat wird daher bei der Überweisung der Motion höflich eingeladen zuzusichern, dass er - von sich aus und ohne die gesetzliche Frist auszuschöpfen - bereits innert 3 Monaten seit Überweisung der Motion

1670.1 - Motions- und Postulatstext

ländischen Produktion beigemessen werden, um die Transportwege kurz zu halten. - Die Schweiz soll sich auch international dafür einsetzen, dass nicht Regenwälder, Nahrungs- und Futtermittelproduktion durch noch mehr anzukurbeln und die bisher getätigten sinnvollen Investitionen der Industrie in einen an sich nachhaltigen Energieträger nicht zu gefährden, muss schnell gehandelt werden. Es braucht klare He Pflanzen, welche nur wenig Wasser benötigen und in Gebieten wachsen, welche so karg sind, dass sie sich zum Nahrungsmittelanbau nicht eignen. Zu diesen Pflanzen gehört die Jatropha, welche in Steppenregionen

1704.08 - Anträge der Alternativen Fraktion und 13 weiteren Mitunterzeichnenden von anderen Fraktionen zur 2. Lesung

wichtig, dass die Möglichkeit eines Erlasses besteht: - Laut Auskunft der Direktion des Innern belaufen sich die Gebühren im Normalfall für eine Familie / für eine Einzelperson auf Fr. 2'400.- / 2'000.- (Bü ziemlich überfordert sind und von einer sonst begründeten Einbürgerung absehen müs- sen. Oder es kann sich um junge Ausländer/innen handeln, die zwar voll integriert sind, aber noch nicht im Erwerbsleben stehen Zuger Grundbuchgebühren-Gesetz sieht diese Möglichkeit vor. Seite 2/2 1704.8 - 12969 - Es handelt sich um eine KANN-Formulierung. Es steht den zuständigen Instanzen frei, die Situation in Kenntnis der

1715.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

können die hierfür erforderlichen Einrichtungen schaffen. 4 Die EDK und die Sprachregionen verständigen sich von Fall zu Fall über die Entwicklung von Referenztests auf Basis der Bildungsstandards. Art. 9 Portfolios InAnwendung vonArtikel 4 des Konkordats über die Schulkoordination vom 29. Oktober 19701) beteiligen sich die Vereinbarungskantone zusammen mit dem Bund an einem systematischen und kontinuierlichen, wissenschaft-

1715.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 2. Juni 2009

können die hierfür erforderlichen Einrichtungen schaffen. 4 Die EDK und die Sprachregionen verständigen sich von Fall zu Fall über die Entwicklung von Referenztests auf Basis der Bildungsstandards. Art. 9 Portfolios InAnwendung vonArtikel 4 des Konkordats über die Schulkoordination vom 29. Oktober 19701) beteiligen sich die Vereinbarungskantone zusammen mit dem Bund an einem systematischen und kontinuierlichen, wissenschaft-

1715.2 - Antrag des Regierungsrates

können die hierfür erforderlichen Einrichtungen schaffen. 4 Die EDK und die Sprachregionen verständigen sich von Fall zu Fall über die Entwicklung von Referenztests auf Basis der Bildungsstandards. Art. 9 Portfolios InAnwendung vonArtikel 4 des Konkordats über die Schulkoordination vom 29. Oktober 19701) beteiligen sich die Vereinbarungskantone zusammen mit dem Bund an einem systematischen und kontinuierlichen, wissenschaft-

1598.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 3. Juni 2008

Kosten wird ein Standortvorteil von 25 Prozent abgezogen, b) an den restlichen Kosten beteiligen sich die zahlungspflichtigen Kantone im Verhältnis der Kantonsanteile am Publikum der überregionalen Kul- rungskantone bei Streitigkeiten eine Schlichtungsstelle, bevor sie den Rechts- weg beschreiten. Können sie sich nicht auf eine Schlichtungsstelle einigen, wird sie vom Präsidenten des Bundesgerichts bestimmt. 4

1598.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

Kosten wird ein Standortvorteil von 25 Prozent abgezogen, b) an den restlichen Kosten beteiligen sich die zahlungspflichtigen Kantone im Verhältnis der Kantonsanteile am Publikum der überregionalen Kul- rungskantone bei Streitigkeiten eine Schlichtungsstelle, bevor sie den Rechts- weg beschreiten. Können sie sich nicht auf eine Schlichtungsstelle einigen, wird sie vom Präsidenten des Bundesgerichts bestimmt. 4

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