2377.9 - Antrag Anna Bieri, Peter Letter, Thomas Meierhans und Karen Umbach zur 2. Lesung

Realschule 18 Sekundarschule 18 Grund- und Basisstufe 22 Begründung: Im Nachgang zur 1. Lesung zeigten sich die Gemeinden und gemeindlichen Schulen, vertreten durch die Schulpräsidenten und die Rektorate, mit auch als Qualität s- merkmal bei der Diskussion um Standortattraktivität zugezogen. Anders verhält es sich mit den Höchstzahlen. Der Kanton soll den Gemeinden hier einen gros- sen Spielraum zur flexiblen und erachten wir höhere Richt- und Höchstzahlen als auf der Pri- marstufe als gerechtfertigt. Dies lässt sich mit dem speziellen Unterrichtssystem (Team - Teaching) und durch die bisherigen Erfahrungen in Oberägeri

2449.1 - Interpellationstext

Regierungsrat betont jeweils, dass er keinen Unternehmungen, die im Kanton Zug Steuern zahlen oder sich ansiedeln wollen, in irgendeiner Art und Weise Steuererleichterungen gewährt oder Wirtschaftsförderung steuerpflichtige Unternehmen darf auf die Gültigkeit desselben vertreten. Die Steuer-Rulings bewegen sich in dem vom Gesetz vorgegebenen Leitplanken und müssen die Praxis der Steuerbehörden und der Gerichte Unter- nehmungen können also so vorgängig optimieren, in welchen Kantonen sie sich niederlassen wollen. Scheinbar sind, dies mindestens gemäss einem Artikel im Tages Anzeiger, die Innerschweizer Kantone und

2467.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

tz; rev. eidg. BüG; Inkrafttreten noch unbestimmt) ist für eine Einbürge- rung neu die Fähigkeit, sich im Alltag in Wort und Schrift in einer Landessprache zu verständ i- gen, erforderlich. Die diesbezügliche Bedeutung und Tragweite der vorgeschlagenen Bestimmungen diskutiert. Die Kommissi- onsmitglieder sprachen sich dabei einstimmig für ein Nichteintreten auf die Vorlagen des Re- gierungsrats aus. Folgende Gründe Revision des kantonalen Bürgerrechtsgesetzes zuzuwar- ten. - Die Meinung der Bürgergemeinden, welche sich im Rahmen der konferenziellen Anhörung für ein Nichteintreten auf die Vorlagen ausgesprochen hätten

2400.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Frist be- schlossen wird, geht diese vor (Abs. 3). Parlamentarische Vorstösse, die im Kantonsrat für sich allein oder in Zusammenhang mit and e- ren Geschäften per Ende März 2014 bereits hängig sind, werden e statistische In- formationen nötig, um den Handlungsbedarf zu definieren. Der Regierungsrat hat sich für die Erarbeitung eines Berichts zur sozialen Lage der Bevölkerung im Kanton Zug ausgesprochen und

2463.1 - Motionstext

versorgt sind. Dadurch soll mö g- lichst vielen Menschen im Kanton die Gelegenheit geboten werden, sich körperlich zu betätigen und die positiven Potenziale des Sports, insbesondere in Bezug auf die Vo Siedlungsentwicklung, Behin- dertengerechtigkeit sowie effizientem Einsatz der investierten Mittel. Da es sich beim Kantonalen Sportanlagenkonzept um ein Konzept auf kantonaler Stufe ha n- delt, sollte die Abstimmung werden. Das Kantonale Sportanla- genkonzept soll dem Grundsatz der Subsidiarität entsprechen und sich demzufolge auf Anl a- gen von überkommunaler Bedeutung beschränken. Es sollte eine verstärkte Unterstü

2474.1 - Interpellationstext

Vielmehr bemühen sich auch die verschiedenen Regionen unseres Landes um leistungsfähige Kommunikationsnetze, um damit ihre Standortattraktivität zu steigern. Um Baukosten zu redu- zieren haben sich die Netzinhaber n und bauen das Glasfasernetz in ihren Kabelkanälen gemeinsam aus. Die öffentliche Hand engagiert sich bei diesen Ausbauten in verschiedenen Formen mit. Die Mitwirkung von Gemeinden wird umso wichtiger

822.6 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

dass sich die Zusammensetzung mit drei Mitgliedern des Regierungsrates und drei leitenden Angestellten, welche die ganze Verwaltung repräsentieren, bei solchen Grossprojekten üblich sei und sich bewährt keine finanziellen Auswirkungen. Vorabklärungen mit dem Landschreiber haben aber gezeigt, dass es sich bei der Änderung des Kantonsratsbeschlusses betreffend Bewilligung von Personalstellen um zwei ve

2380.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

vollum- fänglich erfüllt Soweit sich die von der FDP- und der SVP-Fraktion am 10. April 2014 eingereichte und vorlie- gend zu behandelnde Motion betreffend Sicherung von Bevölkerung und Wirtschaft des Nach intensiven Abklärungen und Verhandlungen hat der Regierungsrat am 21. Oktober 2014 beschlossen, sich mit der betroffenen Firma auf eine Auflösung des bereits unterzeichneten Vertrags zu einigen und die Applikation ISOV Steuern ist seit 1995 in Betrieb. Bei der Steuerapplikation ISOV Steuern handelt es sich um eine komplexe Applikation, die für die Kantone Zug und Solothurn von der Firma IBM entwickelt wurde

869.10 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

der Schlussabrechnung, wurde von einzelnen Kommissionsmitgliedern wieder kritisch festgehalten, dass sich der Kanton im Rahmen solcher Festivitäten nicht an allen möglichen Projekten finanziell beteiligen Kostenfolgen noch nicht abgeschätzt werden können. Wenn der Staat als Herausgeber auftritt, muss er sich auch möglicher rechtlicher Konsequenzen und allfälliger Haftungsfragen bewusst sein. Wir halten fest Budget korrekt zu erstellen und dessen Einhaltung zu gewährleisten. Private Festorganisatoren können sich eine entsprechende Kostenüberschreitung schlicht nicht leisten, da sie über keine Staats- garantie

2424.6 - Antrag des Regierungsrats zur 2. Lesung

Arbeiten zum Budget 2016 und zum Finanzplan 2016–2019 zeigen, dass sich die finanzielle Situation verschärft hat. Die Steuererträge haben sich auf einem tieferen Niveau eingependelt. Die Entlastung im NFA wird Die Massnahmen sind mit teils schmerzlichen Entlastungen verbunden. Vor diesem Hinter- grund kann es sich der Kanton Zug schlicht und einfach nicht leisten, auf Einnahmen zu ve r- zichten, die er heute erzielt

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