2216.1a - Anhang

gemäss alter Methode, die auf den kantonalen Betriebsrechnungen der Versi- cherer basiert hat, ergibt sich mit der Methode für jedes Jahr und auch über die gesamte Zeitperiode ein Nullsummenspiel, d. h. die stärker negativ. 2 Die zu viel bzw. zu wenig bezahlten Prämien seit Einführung des KVG bis 2011 belaufen sich in den einzelnen Kantonen gemäss der oben beschriebenen, neuen Methode auf folgende Beträge (in 1‘000

2055.1 - Bericht und Antrag der erweiterten Staatswirtschaftskommission

wurden, für die weder eine Lieferung noch eine Leistung im Berichtsjahr stattgefunden hat. Es handelt sich dement- sprechend um eine nicht gesetzeskonforme Budgetübertragung. Die Stawiko fordert explizit, Informatik und Organisation (AIO) zu tätigen. Da wir diese Forderungen nicht zum ersten Mal stellen behält sich die Stawiko vor, die Regie- rung mit einer Motion zu beauftragen, sofern unsere Anliegen nicht innert Antrag für eine andere Ertragsüberschussverwendung gestellt. Die Anträge des Regierungsrates finden sich auf Seite 12 der gedruckten Jahresrechnung. Die Stawiko beantragt Ihnen einstimmig, 12.1. auf die

2054.1 - Motionstext

Baugesetzes nach Beschleunigungsmöglichkeiten der Baubewilligungsverfahren gesucht worden. Dabei hat sich ergeben, dass der Regierungsrat eine Straffung des Baubewil- ligungsverfahrens in der Verordnung zum möglichst effizienten Rechtsmittelverfahren die Streitsache rasch einem Entscheid zugeführt werden, was sich na- mentlich bei Bauprojekten auf der Kostenseite auswirken wird. Dem Regierungsrat als erste Rec werden dürfen, als erst der Entscheid der Vorin- stanz dazu Anlass gibt (Art. 99 BGG). Es drängt sich auf, eine solche Regelung namentlich im Sinne der Verfahrensbeschleunigung und –konzentration auch

2060.7a - Beilage Revisionsbericht 48a-2020

November 2011. Ge- mäss § 25 des Finanzhaushaltgesetzes vom 31. August 2006 (BGS 611.1) handelt es sich um eine neue Ausgabe. b. Dem Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 7. Juni 2011 (Vorlage Nr. 2060 Unterschreitung von 23.6 % wurde den Soll-Ausgaben von Fr. 30 800 000.00 gegenübergestellt. Da es sich bei der Unterschreitung von Fr. 7 269 373.05 um einen Netto-Ausweis handelt, ist diese Abweichung Erläuterung eines Ist-Zustandes, der nicht dem erwarte- ten Soll-Zustand (Mangel) entspricht und aus dem sich Hinweise, Empfehlungen oder Beanstandungen erge- ben. «Hinweis» Kleinerer Mangel bzw. Abweichung vom

2060.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

erwartet werden. Die Nettobelastung des Kantons beträgt dem- nach rund 17.7 Mio. Franken. Es handelt sich um ein Projekt des öffentlichen Verkehrs (öV) mit sehr geringen Anpassungen an der Kantonsstrasse auf, weshalb zurzeit die effektiven Kosten der Projekte nicht ausgewiesen werden können. Sollten sich bei einzelnen Projekten höhere Kosten als in der Schätzung vor einigen Jahren ergeben, hat dies ebenfalls Mehrkosten können mit dem ausgewiesenen Unvorhergesehenen von 15% abgedeckt werden. Aus heutiger Sicht können wir bestätigen, dass der Kredit für die Realisierung des Busstrassee reichen wird.» In diesem

2074.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Ausgangslage Im Beschluss vom 26. November 2009 hat der Kantonsrat die Bedingungen festgelegt, unter denen sich der Kanton an der Vorfinanzierung von Bahnprojekten beteiligen kann (BGS 751.32). Gestützt darauf Der Kanton Zürich hat diejenigen Kantone, die von der DML hauptsächlich profitieren, aufge- fordert, sich an den Folgekosten dieser Vorfinanzierung zu beteiligen. Als Beteiligungs- schlüssel gilt die Anzahl Kosten für den Kanton Zug können zum jetzigen Zeitpunkt nicht genau bezif- fert werden, denn es handelt sich um denjenigen Zinsertrag, der dem Kanton entgeht, weil er den Darlehensbetrag nicht anderweitig anlegen

2079.1 - Interpellationstext

Bei den Konkordaten ist man sich nicht immer so sicher, siehe z.B. Kul- turlasten. Mit dem Aufkündigen von Konkordaten in jüngster Zeit; wie Landwirtschaft, PHZ hat sich die einheitliche Haltung der Kanton Schwyz mit dem aufkündigen des Kulturlastenaus- gleichs gegenüber dem Kanton Luzern, stellen sich nun die folgenden Fragen: 1. Welche Konkordate hat der Regierungsrat per 30.9.2011 ratifiziert? 2 Kanton Zug zu beurteilen? 3. Wie beurteilt der Regierungsrat konkret die bestehenden Konkordate aus Sicht des Kantons Zug: Vorteilhaft, Neutral, Nachteilig? 4. Ist der Regierungsrat bereit, diese Beurteilung

2084.1 - Interpellationstext

September 2011 folgende Interpellation eingereicht: Im Richtplan des Kantons Zug (E 7.1.1.) „setzt sich der Kanton Zug dafür ein, dass in und ent- lang den Siedlungen die Betreiber verpflichtet werden, 10% aller Wohnungen im Kanton gewonnen wer- den. Seite 2/2 2084.1 - 13904 Folgende Fragen stellen sich in diesem Zusammenhang: 1. Welche Konsequenzen zieht der Regierungsrat und im speziellen die Baudirektion ihrem Wert eingeschränkt werden, erfahren? 9. Könnten Eigentümer solcher Werte verpflichtet werden, sich an den Mehrkosten einer Erdverlegung zu beteiligen? Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner: Barmet

2085.1 - Interpellationstext

Interpellation eingereicht: Das im August 2002 eröffnete Kurzzeitgymnasium in Menzingen, kgm, entwickelte sich anfäng- lich erfreulich und planmässig. Die Zahl der Gymnasiastinnen und Gymnasiasten stieg bis im haben die Schülerzahlen Jahr für Jahr abgenommen bis auf 142 im August 2011. Gleichzeitig bewegten sich die Schülerzahlen des Übergangskurses an der Kantonsschule Zug im gewohnten Bereich, ohne dass dort geführt werden sollen. Der Regierungsrat wird ersucht, folgende Fragen zu beantworten: 1. Wie haben sich die Zahlen der Schülerinnen und Schüler und die Klassenzahlen der Kurz- zeitgymnasien in Menzingen

1482.1 - Postulatstext

regelmässig Staus vor allem in Richtung Dorfzentrum Baar entstehen. Dies geht manchmal so weit, dass sich der Verkehr bis an den Knoten Neufeld staut, und die Autos nicht mehr ab der Autobahn fahren kön- vereinfachen. Zudem ist der Kreisel verkehrsvolumenmässig effizien- ter. 2. Grundsätzlich kann der sich stauende Verkehr auf der Weststrasse auch mit einer Lichtsignalanlage nicht gesteuert werden, weil Lichtsignalanlagen ist mit viel mehr Risiko verbunden, als das Befahren eines Kreisels. Kommt dazu, dass sich der Verkehr vermehrt auf dem südlichen Teil der Weststrasse stauen wird und das Verlassen der Autobahn

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