2241.2 - Antwort des Regierungsrates

und Take-away scheint einem Be- dürfnis der Zeit zu entsprechen. Generell kann gesagt werden, dass sich die Konsumentenb e- dürfnisse und das Ausgehverhalten geändert haben. Vereine kämpfen mit Nachwuchssorgen 3,06 Millionen Franken. Welcher Anteil davon sind gebun- dene Ausgaben? Das Gesundheitsamt stützt sich bei seinen Gesundheitsförderungs- und Präventionstätigkeiten hauptsächlich auf die §§ 45 bis 47 des zinische Prävention und Gesundheitsförderung werden fortan unter einem Dach vereint. Damit lassen sich Syner- gien nutzen und die Anliegen der Zuger Bevölkerung in Zukunft noch zielgerichteter umsetzen

2238.1 - Motionstext

strategischer, re- gierungsrätlicher Ebene. Die vorberatende Kommission vertritt die Ansicht, dass sich der R e- gierungsrat direktionsübergreifend und systematisch mit allen relevanten Risiken (Gefahren Kontrollsysteme, welche auch die operative Geschäft s- führung betreffen. Prüfungsaufträge können sich daher ohne weiteres auf die operative G e- schäftsführung bei «IKS-Ämtern» beziehen. Es würde nun esen zu beschrän- ken. Es ist hier auch auf die Bestimmung von § 2 Abs. 1 FHG hinzuweisen, wonach sich die Haushaltführung nach den Grundsätzen der Gesetzmässigkeit, der Wirtschaftlichkeit und der Wirksamkeit

2335.10 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Abschreibungen und Betriebskosten hin. Und wir wollten auf keinen Fall ein Präjudiz schaffen, auf das sich später weitere Gemeinden berufen könnten. Auftragsgemäss hat der Regierungsrat in seinem Bericht Nr iche Dreifachsporthalle zu bauen und fordert dafür einen Kredit von 18,7 Millionen Franken, woran sich die Stadt Zug mit 3,0 Mi l- lionen Franken beteiligen soll (siehe Bericht Nr. 2335.9 - 14775). Seite Hochbaukom- mission werden die Gründe dafür auf den Seiten 4 und 5 dargelegt. Zu den Betriebskosten finden sich in den Vorlagen der Regierung und der Hochbaukommission verschiedene Angaben. Im Nachgang zur Sitzung

2328.6 - Antrag des Obergerichts zur 2. Lesung

geboten, dann zumindest angebracht, dass die Aufsicht bzw. die Auf - sichtsmittel auf Gesetzesstufe erwähnt werden. Nachdem der Kantonsrat sich für die ausdr ück- liche gesetzliche Erwähnung der notariellen erreicht werden, dass die Urkundspersonen ihre Berufspflichten ord- nungsgemäss erfüllen und dass sie sich so verhalten, wie dies ihrer Stellung entspricht. Die Aufsicht muss sowohl präventiv wie repressiv Drittpersonen Inspektionsaufträge zu erteilen, vom Kantonsrat abgelehnt wo rden ist, versteht es sich von selbst, dass die Inspektionen nur von den Aufsichtsbehörden selber durchgeführt werden können

1183.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

dass Zug mindestens 80% der maximal verfügbaren Bundessubventionen auslöst. Der Kantonsrat hatte sich damit einverstanden erklärt, diese Initiativen vorerst dem Regierungsrat zum Bericht und Antrag zu Gegenvorschlag ausgearbeitet hat. In der Beilage zum regierungsrätlichen Bericht 2 1183.4 - 11423 findet sich eine übersichtliche synoptische Darstellung mit dem geltenden Recht, der Initiativ-Forderungen sowie empfehlen, lediglich einen Begriff zu verwen- den. Bei der «vorangehenden Steuerperiode» handelt es sich tatsächlich um die rechtskräftigen Steuerfaktoren zwei Jahre vor der Anspruchsberechtigung. Wir empfehlen

1334.8 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

fest, dass sich die Rückweisung des ersten Antrages gelohnt hat. Gleichzeitig sind wir unzufrieden, dass der Regierungsrat erst auf Druck der Kommissionen eine Vorlage präsentiert, welche sich auf das Notwendige Fahrzeugunterständen für insgesamt 13 Fahrzeuge des Zivilschutzes. Der beantragte Objektkredit beläuft sich jetzt auf 175'000 Franken inklusive Mehrwertsteuer und ist somit um 105'000 Franken oder einen Drittel

1341.02 - Antrag des Regierungsrates

während zehn Jahren aufbewahren. Die Art und Weise der Führung, der Aufbewahrung und der Edition richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts (Art. 957 und 963 Abs. 2 OR). § 166 Abs. 2 2 Die Einsprache Person ihren steuerrechtlichen Wohnsitz oder ihren Sitz in eine andere zugerische Gemeinde oder ändert sich die wirt- schaftliche Zugehörigkeit im interkommunalen Verhältnis, sind die Bestim- mungen von § 11 bzw. § 55 Abs. 3 bis 5 sinngemäss anwendbar. 2 Auch bei den Kirchen- und den Bürgersteuern bestimmt sich die Steuer- pflicht nach den Verhältnissen am Ende der Steuerperiode. § 187 4 … zu erteilen. Es meldet

1389.1 - Interpellationstext

Andreas Huwyler, Hünenberg, haben am 7. Dezember folgende Interpellation eingereicht: Auf der N4A bildet sich jeden Arbeitstag zwischen 7:30 Uhr und 8:30 Uhr von Cham her Richtung Zug bereits kurz nach der Einfahrt mit stehenden Autos auf Autobahnen immer wieder schwere Folgen für die Beteiligten haben. Hier kann sich ein Unfall für sehr viele unschuldige Automobilisten zum Verhängnis werden. Das jetzige Verkehrsregime Situation zu entschärfen und allenfalls beim Bund notwendige Massnahmen auf der N4 fordern. Dies drängt sich umso mehr auf, als die Eröffnung der Knonauer Auto- bahn noch massiv mehr Zufahrten aus der Südseite

1394.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Schwestern zu überweisen. Dabei handelt es sich um die Schweizer Sektion der weltweit tätigen Organisation der Schwestern vom Heiligen Kreuz. Die Stawiko ist sich bewusst, dass auch andere Hilfsorganisationen unterstützen die Wahl der Menzinger Schwestern, welche seit Jahrzehnten ausgezeichnete Arbeit leisten und sich in Sri Lanka seit Jahren engagieren. Es erscheint uns sinnvoll, die Gelder für Projekte dieser im

1421.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

tritt in Kraft, wenn ihr 18 Kantone beigetreten sind. Bereits an der Sitzung vom 12. Mai 2005 hat sich die Kommission überzeugen kön- nen, dass der IRV zugestimmt werden kann. Fragen aus der Kommission lichtung. Die Kommission hat keine Empfehlungen abgegeben. An der Sitzung vom 28. Juni 2006 haben sich keine materiellen Änderungen gegen- über der ersten Sitzung mehr ergeben. Die Konkordatskommission

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