3251.2 - Antwort des Regierungsrats

cher Umsignalisationen zu beobachten. Sollte sich zeigen, dass an einzelnen Standorten die Verkehrssicherheit nicht gewährleistet werden kann, behält sich der Regierungsrat vor, die ent- sprechenden S steht. Es ist vorgesehen, die zwölf Umsignalisationen noch in diesem Jahr zu realisieren. Es handelt sich um folgende Rechtsabbiegebeziehungen an Lichtsignalanlagen: Eigentum Bundesamt für Strassen ASTRA: ist nach vorgängiger Anhörung der Baudirektion und der betroffe- nen Standortgemeinde die Sicherheitsdirektion zuständig. Für Lichtsignalanlagen an Gemein- destrassen liegt die Kompetenz für Anpassungen

3298.1 - Antrag des Regierungsrats

ierungen und Aufwandüberschüsse der Er- folgsrechnung führen zu einer Abnahme. Ende 2020 beliefen sich die Spezialfinanzierungen (bzw. das gebundene Eigenkapital) auf rund 211 Millionen Franken und die Grundstücke, die gemäss § 39 Abs. 1 FHG in die Zuständigkeit der Baudirektion fallen. Ende 2020 setzten sich die in der Bilanz ausgewiesenen liquiden Mittel wie folgt zusammen: +Fr. 309 Mio. Flüssige Mittel Wir gehen davon aus, dass mit «Vermögen» die in Ziff. 1 erwähnten Liquiden Mittel gemeint sind, die sich gemäss dem aktuellen Finanzplan 2022 bis im Jahr 2025 wie folgt entwickeln: 3298.1 - 16730 Seite 3/3

3333.3 - Antrag des Regierungsrats (Lehrpersonalgesetz)

Gehaltsstufen. Die erste Stufe entspricht dem Minimum der Gehaltsklasse. Die weiteren Stufen erhöhen sich jeweils um den neunten Teil der Differenz zwischen dem Klassenmaximum und dem Klas- senminimum. Die . Die erste Stufe entspricht dem Minimum der GehaltsklasseLohnklasse. Die weiteren Stufen erhöhen sich jeweils um den neunten Teil der Differenz zwischen dem Klassenmaximum und dem Klassenminimum. Die Lektion für Klassenlehrpersonen auf der Kindergarten-, Primar- und Se- kundarstufe I für Arbeiten, die sich aus der integrativen Sonderschulung eines Kindes oder mehrerer Kinder in einer Klasse ergeben; d)

3334.1 - Postulatstext

aus: «Grundsätzlich hat sich das Konzept der Integrationsklasse für Kinder aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich bewährt. Die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Partnern erweist sich als pragmatisch und • Die Jugendlichen sollen eine (altersgemässe) Tagesstruktur erhalten. • Die Jugendlichen sollen sich an gleichaltrige Mitschülerinnen und Mitschüler messen können. • Die Alphabetisierung und der Erwerb weitervermittelt werden, entspricht nicht den Versprec hungen, näm- lich dass die Aufnahme im I-B-A sichergestellt ist. 1 Zwischenbericht Integrationsklassen auf der Primarstufe für Kinder aus dem Asyl - und

3241.1a - Beilage: Auszug aus dem Geschäftsverzeichnis

nicht richtig in Gang gekommen. Es lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob und ggf. wann ein fertig ausgehandeltes Rahmenabkommen vorliegen wird und ob sich die Frage der Genehmigung überhaupt stellen werden könnten. Die Frage wurde mit den Gemeinden in einer Sitzung diskutiert und die Gemeinden haben sich in der Zwischenzeit auch schriftlich geäussert. Sowohl die Einladung der Gemeinden zur Vernehmlassung

3273.1 - Postulatstext

werden, was weder aus persönlicher noch finanzpolitischer Hinsicht sinnvoll ist. Sich seinen Schwächen zu stellen und sich um die Stärkung der eigenen Arbeitsmarktfähigkeit zu bemühen, bevor man die Stelle Arbeitsmarktfähigkeit zu stärken. Im Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf sollen sich Interessierte persönlich zu den Kursangeboten und den Gutscheinen beraten lassen können. Auch im Kanton um ihre Arbeitsmarktfähigkeit steht. Für Jugendliche gibt es verschiedene bildungspolitische Sicherheitsnetze (beispielsweise Brü- ckenangebote, wenn jemand bei Abschluss der Schule noch keine Lehrstelle

3271.1 - Motionstext

rheit (Vorlage Nr. 3185.4 - 16616) abzuklären. Die Genauigkeit der finanziellen Auswirkungen soll sich in einem Rahmen von ± 15 Prozent bewegen. 2. Gestützt auf das Abklärungsresultat aus Ziffer 1 wird Gemeinwesen auf. Die beiden erwähnten Vor- schläge geben dazu keine Auskunft. Aus diesem Grund kann sich die Stawiko derzeit weder dem Vorschlag der vorberatenden Kommission noch demjenigen der Kommissi n Kommission und der Kommissionsminderheit zu § 4c abzuklären. Die Genauigkeit der Abklärung soll sich im Rahmen von ± 15 Prozent Seite 2/2 3185.6 - 16646 bewegen. Zudem soll der Regierungsrat mit der

3301.1 - Interpellationstext

Seite 2/2 3301.1 - 16718 Insbesondere bei den folgenden Kapiteln wüssten wir gerne, wie sich der Regierungsrat positioniert: a. Kapitel 2 – Mobilität: Wie könnten die Vorschläge im Klimaaktionsplan mit Zug bereits umge- setzt und wo hat er Ausbaupotential? d. Kapitel 8 – Finanzsektor: Inwiefern kann sich der Kanton Zug vorstellen, in diesem Bereich Einfluss zu nehmen? 90/sl Welche Massnahmen des Klimaaktionsplans könnten im Kanton Zug umgesetzt werden? 5. Was spricht aus Sicht des Kanton Zugs für respektive gegen eine Umsetzung der mögli- chen Massnahmen des Aktionsplanes?

3305.1 - Interpellationstext

«Empfehlungen für kindgerechte Ver- fahren im Kanton St. Gallen» hervorging. Diese Empfehlungen richten sich an Fachpersonen, die in Behörden, an Gerichten und Instituti- onen tätig sind. Sie zeigen auf, wie s des Europarates für eine kindgerechte Justiz sowie Artikel 12 UN-Kinderrechtskonvention, wonach sich Kinder und Ju- gendliche zu allen sie berührenden Angelegenheiten frei äussern können und ihre M einung Verfahren zu stärken, und welche Erfahrungen wurden bislang gemacht? Seite 2/2 3305.1 - 16724 5. Kann sich der Regierungsrat vorstellen, für die Stärkung der Verfahrensrechte von Kin- dern und Jugendlichen

3320.1 - Postulatstext

dass die bestehende Ab- stimmungsanlage leider lediglich einen provisorischen Charakter hat, was sich mit häufigen un- angenehmen Pannen manifestiert. Eine professionelle Übertragung der Sitzungen per , ist sehr gut an den öffentlichen Verkehr (Stadtbahn und Busse) angebunden. In der Nähe befindet sich zudem das bestehende, renovierte und grosszü- gige Parkhaus «Athene». In Nebenräumen könnten zudem werden. 3320.1 - 16754 Seite 3/3 Die Postulanten glauben, dass heute der ideale Zeitpunkt gekommen ist, sich Gedanken über ein neues «Kantonsratszentrum» mit integrierten Kantonsratsaal zu machen. Dies auch

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