2018.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

welcher den Rahmenkrediten für das Strassenbauprogramm 2004–2014 (BGS 751.12) belastet wird. Es handelt sich dabei lediglich um den Anteil des Kantons Zug, also um einen Nettobetrag. Dies ist konform mit § 2 Detailberatung Die Stawiko ist einstimmig auf die Vorlage eingetreten. Wir sind der Ansicht, dass es sich um ein gutes und ausgereiftes Projekt handelt. In der Detailberatung wurde das Wort nicht mehr verlangt

2038.3 - Bericht und Antrag der Kommission für den öffentlichen Verkehr

Fussgänger- und Fahrradverkehr verbessert. An den Investitionskosten für die Bahnhalte- stelle beteiligen sich auch der Bund und die Gemeinde Steinhausen. Sie leisten an die Ge- samtkosten von 10.65 Mio. Franken Haltestelle muss eine leicht höhere Abgeltung für die S9 seitens des Kantons Zug geleistet werden, da sich sein Beitrag nicht nur an der Länge einer Bahnlinie auf Kantonsgebiet, sondern auch nach der Anzahl

2039.1 - Postulatstext

und stellt den Antrag, die Motion sei nicht erheblich zu erklären. Die Raumplanungskommission hat sich mit dieser Motion bei der Beratung der PBG-Änderung befasst. Unsere Kommission teilt mehrheitlich - nicht mehr verwendet wird, sondern in der IVHB neue Nut- zungsziffern eingeführt werden, drängt sich eine gesamthafte Überprüfung der heutigen Aus- nützungsziffer auf. Dabei ist der Regierungsrat einzuladen

1932.1 - Interpellationstext

nicht einmal ansatzweise erläutert von den Votanten (S. Hotz, W. Villiger und H.R. Balsiger), die sich gegen die Über- weisung aussprachen. Die Interpellanten wollen, dass das Thema Heizpilze resp. ein wenn die Antwort vom Regierungsrat zu unserer Interpellation vorliegt. Die Interpellanten könnten sich eine ähnliche Regelung vorstellen, wie diejenige des Zürcher Regierungsrates, die er beim Zürcher

1933.1 - Interpellationstext

werden Fussgänger und Radfahrer geführt, bzw. sicher getrennt? 3. Haben sich die Projektverantwortlichen aller Stufen (Bund, Kanton, Gemeinde) bezüglich Sicherheit und Unfallgefahren für alle Verkehrsteilnehmenden Bauarbeiten betragen? Seite 2/2 1933.1 - 13407 7. Ergeben sich auf Grund des heutigen Wissensstandes Projektanpassungen, insbesondere solche, die die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer erhöhen und die Unfallgefahren

1951.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

zur Verfügung zu stellen. Auch in seiner am 2. Dezember 2008 verabschiedeten Personalstrategie hat sich der Regierungsrat zum Ziel gesetzt, ein An- gebot an Arbeitsplätzen für weniger leistungsfähige Personen schaffen. Diese Gruppe hatte schon bisher Schwierigkeiten auf dem Arbeitsmarkt, und ihre Situation hat sich aufgrund der wirtschaftlichen Lage noch verschärft. Deshalb soll ausserhalb des geltenden Stellenplanes

1951.3 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

würden heute über die dafür spezialisierten Institutionen gemäss ihren Möglichkeiten beschäftigt, wobei sich der Kanton mit Beiträgen finanziell beteilige. Ein Antrag auf Nichteintre- ten auf die Vorlage wurde herangezogen würde. Im Budget 2010 sind insgesamt 1843 Personal- stellen eingeplant. Dabei handelt es sich um die Umrechnung auf Vollzeitstellen und umfasst auch sämtliche Lehrpersonen, von Dritten finanzierte

2011.1 - Motionstext

gesenkt (zum Teil mehrmals) und zum Teil wird eine Hand auch nur zaghaft erhoben. Auch wenn sich mit etwas Übung seitens der Stimmenzähler die Fehlerquote beim Auszählen von Hand reduzieren lässt, ist dieses dieses Prozedere trotz- dem mit Unsicherheiten belastet. Mit einer Abstimmungsanlage lassen sich diese Unsi- cherheiten weitgehend beheben. � Gutes Kosten-/Nutzenverhältnis. Nach dem Attentat vom September Trotzdem vermag das gel- tende Abstimmungsprozedere durch Handerheben nicht mehr zu überzeugen. Die Sicherheit könnte durch eine elektronische Abstimmungsanlage weiter erhöht werden. Zudem darf man von einem

1894.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

bauten, Umbauten und Sanierungen von Behinderteneinrichtungen zuständig. Unter dem alten Recht hatte sich der Bund mit einem Anteil von rund 30% an den Gesamtkosten beteiligt. Die Stiftung Maihof verfügt könne. Die Stiftung habe ihre Finanzen im Griff. Die Stawiko legt auch Wert auf den Hinweis, dass sich der Investitionsbeitrag gemäss § 1 Abs. 1 KRB als Bruttokredit versteht. Allfällige Beiträge für

1945.3b - Beilage 2

Sicherheitsdirektion Direktionssekretariat 2008 / 003 Synopse vom 22. Februar 2011 Polizeistrafgesetz vom 26. Februar 1981 (BGS 311.1) 1984.7 - 13759 Synopse § 22a Vermummungsverbot 1 Wer sich bei bew Busse bestraft. 2 Die Polizei kann Ausnahmen bewilligen, wenn achtenswerte Gründe es rechtfertigen, sich unkenntlich zu machen. Fasnacht und andere traditionelle Veranstaltungen fallen nicht unter das V

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