1609.1 - Motionstext

und soziale Herkünfte dürfen dabei keine Rolle spielen. Wer eine öffentliche Schule besucht, muss sich nach den dort definierten Regeln verhalten. Das neue Schulgesetz delegiert die Kompetenz im Bereich Wiedergutma- chungskonzepte und ist für die Wiedereinschulung verantwortlich. Die Gemeinden beteiligen sich anteilmässig an den Kosten. Die Poollösung hat den Vorteil, dass die Gemeinden jederzeit von einem

1621.1 - Interpellationstext

Informationen geschaffen werden. Die Macher von www.zug.ch, so liest man auf der Webseite weiter, haben sich vorgenommen, diesen Zugang zu gewährleisten. Die kürzlich veröffentlichte Accessibility-Studie 2007 r (das ist ein „Bildschirmlese- programm“) nicht bedient werden kann. Weiterhin ist es schwierig, sich auf den Sei- ten von www.zug.ch zurecht zu finden, da es an klar definierten Überschriften und weiteren

1738.1 - Interpellationstext

der Zuger Staatskasse durch den Bund zusätzlich massiv steigen. Aufgrund dieser Ausgangslage drängen sich folgende Fragestellungen auf: 1. Die jüngsten hohen Steueraufkommen des Kantons Zug werden erst in Rechnungsabschlüsse wecken auf politischer Ebene bereits wieder finanzielle Begehrlichkeiten. Wie stellt sich die Regierung zur aktuellen Finanz- lage des Kantons unter Berücksichtigung der zu erwartenden NF

1769.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

Institutionen brauche und damit nicht unnötige Parallelstrukturen geschaffen würden. Die Stawiko konnte sich jedoch versichern, dass die Gefahr von Überschneidungen nicht besteht. Ein allfälliger Alleingang GZA pro- fitieren wird. Die Aufgabe der GZA im Standortmarketing wird zudem noch wichtiger, nachdem sich die Wirtschaftsförderungsorganisation des Bundes (OSEC) zunehmend aus dem Stand- ortmarketing vor

1624.5 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

28 Abs. 4 des Finanzhaushaltgesetzes vom 31. August 2006 (BGS 611.1). Dort ist festgehalten, dass sich der Verpflichtungskredit von der Preisbasis um die indexierte Teuerung bis zum Beginn der Leistun Bauteuerung im entsprechenden Zeitraum insgesamt lediglich 0.99% betragen hat. Die Kredit- limite erhöht sich damit um maximal 1.03 Mio. Franken. Die Stawiko stimmt der Freigabe der zweiten Tranche des Rahmenkredites

1643.5 - Ergebnis der 1. Lesung im Kantonsrat

die Entschädigung von öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen bei privaten Gewässern, wenn sich die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit der zuständigen Behörde nicht freihändig Ablauf der Konzession auszuführen hat. Sie hält die Konzessio- närin oder den Konzessionär zu Sicherheitsleistungen an; b) erklärt die Behörde den Heimfall bei Wasserkraftwerken spätestens 10 Jahre vor Beendigung von wasserbaulichen Massnahmen 1 Erhebliche wasserbauliche Massnahmen, namentlich der Ausbau, die Sicherung und die Renaturierung in grösserem Umfang sowie wesentliche Bauten und Anlagen beim Unterhalt u

1643.6 - Ablauf der Referendumsfrist: 6. Januar 2009

die Entschädigung von öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen bei privaten Gewässern, wenn sich die betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer mit der zuständigen Behörde nicht freihändig Ablauf der Konzession auszuführen hat. Sie hält die Konzessio- närin oder den Konzessionär zu Sicherheitsleistungen an; b) erklärt die Behörde den Heimfall bei Wasserkraftwerken spätestens 10 Jahre vor Beendigung von wasserbaulichen Massnahmen 1 Erhebliche wasserbauliche Massnahmen, namentlich der Ausbau, die Sicherung und die Renaturierung in grösserem Umfang sowie wesentliche Bauten und Anlagen beim Unterhalt u

1793.1 - Interpellationstext

taktvoller empfunden, die Gemeinde Baar vor dem Kauf über Ihre Ab- sichten zu informieren? Wieso wurde dies versäumt? 3. Die Liegenschaft befindet sich mitten in einem Wohnquartier, angrenzend an das Schul- haus Unterbringungsnotstand von Asylsuchenden ein. Aufgrund der Teilrevision des Sozi- alhilfegesetzes zeichnet sich für den Kanton Zug ab Sommer 2009 eine Entspannung der Lage ab, da durch dessen Inkrafttretung die

1800.1 - Motionstext

öffentlichen Ver- kehr im Kanton kostenlos zu machen. Regierungsrat Matthias Michel wird zitiert, dass sich der Kanton Zug dies leisten könnte. Da wir überzeugt sind, dass sowohl die Verbandsspitze der Zuger

1586.1 - Interpellationstext

viele Arbeitsplätze gehen dem Kanton Zug durch diesen Wegzug voraus- sichtlich verloren? 2. In welcher Grössenordnung bewegen sich die Verluste an Steuereinnahmen für den Bund, den Kanton Zug und die Gemeinde Hünenberg, hat am 17. September 2007 folgende Interpellation eingereicht: Gemäss Medienmitteilung hat sich die Firma Alcon AG entschieden, ihren Sitz von Hünenberg in den Kanton Freiburg zu verlegen. Wenn

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