2013.2 - Antwort des Regierungsrates

und soll als direkter Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Für den öf- fentlichen Verkehr" des Verkehrs-Clubs der Schweiz (VCS) dem Parlament unterbreitet wer- den. Mit dem unbefristeten Fonds sollen sowohl werden. Realisiert wer- den sollen die Bahnausbauten in einzelnen überschaubaren Tranchen, die dem Parlament alle vier bis acht Jahre vorgelegt werden. Als erstes Teilpaket soll mit dem Fonds ein Ausbauschritt Bundesrats ans Parlament danach aussehen wird, kann zur Zeit nicht beantwortet werden. Die Vorlage soll Anfang 2012 dem Parlament unterbreitet wer- den. c) Status des Zimmerbergtunnels Für die Fragestellung

1672.05 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

beiden Bereiche Sonder- und Regelschule konkurrenzieren. Stattdessen soll eine stärkere Zusammenarbeit stattfinden; die beiden Bereiche sollen ihre Stärken nutzen und sich gegenseitig unterstützen. KOSO schafft und die Durchlässigkeit zwischen Gemeinden und Sonderschulen zu erhöhen. Die inte- grative Schulung soll massvoll gestützt werden, um eine Balance zwischen den unter- schiedlichen Ansprüchen und Bedürfnissen aktuell Machbaren und ist deshalb sinnvoll. - Während auf der Sekundarstufe I neue Angebote nötig sind, soll im Bereich der Sprach- behinderungen vermehrt integriert werden. - Mit den Leistungsvereinbarungen

1775.05 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

die Einwohnerge- meinden Land erwerben sollten. Diese sollten dann dieses Land gemeinnützigen Wohnbauträ- gern im Baurecht abgeben. Der Kanton Zug soll nur die Rolle des Finanzierers übernehmen und den E mit tieferen Ein- kommen in der Anfangsphase eine nicht zu hohe Mietbelastung in Kauf nehmen müssen, soll ein Teil dieser Personengruppen auf das Objekt bezogene Mietzinsbeiträge beim Bezug einer Neuwohnung zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum Zur Erhaltung und Förderung von preisgünstigem Wohnraum soll eine gemeinnützige, spezial- gesetzliche Aktiengesellschaft gegründet werden. Vordringliches Ziel

1846.1a - Beilage 1

Die Anbindung durch den verglasten Gang soll auch weiterhin erhalten bleiben. (siehe Lageplan) Für die Aula ist ein aussenliegender Lastenaufzug vorzusehen. Er sollte sich an der westlichen Kopfseite befinden moderner, amerikanischer Schulbauten. Die bestehende Bausubstanz soll zum Ausgangspunkt einer weiteren Entwicklung werden. Das Haus Bernarda soll mittels einer tiefgreifenden Erneuerung und einem Ersatzbau diverser Eingriffe im Laufe der Zeit und wegen des starken Pflanzenwachstums beeinträchtigt. Die Anlage soll in ihren wesentlichen Teilen erhalten und wieder hergestellt werden. Sie ist in ihrer Ensemblewirkung

2036.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

die Mandatsführung wurde Rechnung getragen. Die Mandats- führung soll klar weiterhin wenn möglich von Privaten geführt werden. Auch sollen Fachstellen weiterhin Mandate führen können, vor allem bei Kindern Verhältnissen und Anschauungen nicht mehr, weshalb es grundlegend erneuert wur- de. Mit der Revision soll eine Professionalisierung des Vormundschaftswesens erzielt werden. Im neuen Erwachsenenschutzrecht Fachbehörde besteht aus mindestens fünf Personen und tagt in der Regel als Dreier-Gremium. Die Fachbehörde soll als Verwaltungsbehörde ausgestaltet werden. Die Mit- glieder der Fachbehörde erfüllen ihre Aufgabe

2537.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Steuerwettbewerb die Geberkant o- ne zu unterbieten, sollen weniger Ausgleichszahlungen erhalten. - Härteausgleich Die Laufzeit des Härteausgleichs soll verkürzt werden. 2.4 Verschiebung des Termins für die Gesamtsystem, das auch die Zahlungen an die ressourcenschwachen Kantone einschliesst. Darüber hinaus soll diese, von alt Regierungsrat Franz Marty (SZ) geleitete Arbeitsgruppe auch weitere ausgewogene Lösungen nicht mehr einbringen (können), in s- besondere auch nicht bei der Weiterentwicklung des NFA. Deshalb soll Ziffer 1 des Postulats nicht erheblich erklärt werden. 2.2 Zur Sistierung der Mitgliedschaft in weiteren

2515.1 - Bericht der Datenschutzstelle (gedruckter Bericht)

Person an den Pranger zu stellen. Vielmehr soll ihr die Möglichkeit gegeben werden, sich zu melden, um allenfalls ihre Rechte wahrnehmen zu können. Die Publikation soll somit den verfas- sungsmässigen Anspruch Die Unabhängigkeit muss verstärkt, die Befugnisse erweitert und die Ressourcen erhöht werden. 2006 Soll es zukünftig in den sechs Zentralschweizer Kantonen nur noch eine einzige, zentrale Daten- schutzstelle Datenbearbeitung und eine andere über allfällige finanzielle Konse- quenzen entscheiden soll. Vielmehr soll sich die betroffene Person an den Datenbearbeiter wen- den können, der dann in einem einzigen Verfah-

2543.1 - Bericht und Antrag des Obergerichts

Zulassung zur Anwaltsprüfung sollen verschärft werden. Insbesondere soll die bisherige Dauer des vorgeschriebenen Praktikums von 12 auf 18 Monate erhöht werden. Zudem soll das EG BGFA mit einer Regelung anwaltliche Tätigkeit in ihrer Gesamtheit geregelt wird 5 . Laut Mitteilung des Bundes unter www.admin.ch soll zwar das Vernehmlassungsverfahren zum Bundesgesetz über die Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz Anwaltschaft und Rechtspflege - Einblick erhalten zu haben. Entspre- chend der bisher geübten Praxis soll es aber auch weiterhin erlaubt sein, einen Teil des Praktikums in der kantonalen Verwaltung oder der

2547.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

bisherige Regelung im Gesundheitsgesetz ist daher überholt und kann aufgehoben werden. Gleichzeitig soll die entsprechende Bestimmung im Gesundheitsgesetz für Dienstleistende aus anderen Kantonen sprachlich geregelt. Was neu für den Einsatz bei grösseren rettungsdienstlichen Einsätzen gemäss § 50e gelten soll, soll in Zukunft auch für Einsätze bei Katastrophen und anderen ausseror- dentlichen Ereignissen, die unter behandeln (Art. 379 ZGB), wenn keine vertretungsberechtigten Angehörigen anwesend sind. Dieses Recht soll von der ärztlichen Leitung eines Rettungsdienstes an geeignete und entspre- chend ausgebildete Re

2661.1a - Beilage Berichterstattung zum Leistungsauftrag

Vorgaben: - Die Hochschule Luzern soll national weiterhin eine führende Position für qualitativ hochstehende und innovative Weiterbildungsangebote einnehmen. - Der Marktanteil soll bei 20 % gehalten werden. - Weiterbildung Die Hochschule Luzern soll national weiterhin eine führende Position für qualitativ hochstehende und innovative Weiterbildungsangebote einnehmen. Der Marktanteil soll bei 20 % gehalten werden. Die bessere Vermarktung der klassischen Studiengänge sowie den Auf- und Ausbau neuer Themen und Angebote soll dem rück- läufigen Trend begegnet werden. HSLU – Leistungsauftrag 2013 – 2015: Berichterstattung 7

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