1321.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Betreuung von Invaliden. Die Allgemeinverbindlichkeitserklärung soll in der Form eines Bundesbeschlusses er- folgen. Einzelheiten sollen im Gesetz geregelt werden. Im Bundesgesetz über den Finanz- und Kantone Zürich und Luzern zu leisten, obwohl sie rechtlich dazu (noch) nicht verpflichtet sind. Damit soll insbesondere auch der Tatbeweis erbracht werden, dass die interkantonale Zusammenarbeit auch ohne Luzern, Zug und Schwyz - vor, welche die bisherige Abgeltungspraxis ersetzen soll. Selbstverständlich soll nach Inkrafttreten umgehend darauf hingewirkt werden, dass auch weitere Kantone wie zum Beispiel Nidwalden

2141.2a - Wirksamkeitsbericht Zuger Finanzausgleich (ZFA) - Evaluation des Zuger Finanzausgleichs 2006-2011 vom 30. April 2012

Finanzausgleich zwischen den Gemeinden in Kraft getreten. Dieser innerkantonale Finanzausgleich (ZFA) soll gemäss seiner Zweckbestimmung die unterschiedliche Steuerkraft der Einwohnergemeinden teilweise a : − Fliessen die ädaquaten Kriterien und Messgrössen in die Berechnung des ZFA ein? − Welche Höhe soll der Normsteuerfuss haben? − Wie ist die Höhe des Sockelbeitrages einzuschätzen? Outputs ► Als Outputs direkten Ziele des ZFA - teilweiser Ausgleich der Steuerkraft und Annäherung der Steuerfüsse - hinaus soll mit dem Finanzausgleich eine Annäherung der wirtschaftlichen Entwicklung unter den Gemeinden gefördert

2129.2a - Wirksamkeitsbericht Zuger Finanzausgleich (ZFA) - Evaluation des Zuger Finanzausgleichs 2006-2011 vom 30. April 2012

Finanzausgleich zwischen den Gemeinden in Kraft getreten. Dieser innerkantonale Finanzausgleich (ZFA) soll gemäss seiner Zweckbestimmung die unterschiedliche Steuerkraft der Einwohnergemeinden teilweise a : − Fliessen die ädaquaten Kriterien und Messgrössen in die Berechnung des ZFA ein? − Welche Höhe soll der Normsteuerfuss haben? − Wie ist die Höhe des Sockelbeitrages einzuschätzen? Outputs ► Als Outputs direkten Ziele des ZFA - teilweiser Ausgleich der Steuerkraft und Annäherung der Steuerfüsse - hinaus soll mit dem Finanzausgleich eine Annäherung der wirtschaftlichen Entwicklung unter den Gemeinden gefördert

2066.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

ist damit klar. Einerseits soll der Kanton Förderprogramme durchführen kön- nen, ohne dazu verpflichtet zu sein. Andererseits und wenn er solche Programme auflegt, dann sollen sie auf nationale Kampagnen Nachfrage entfallen. Die Sanierung der Ge- bäudehülle soll an oberster Stelle bleiben. Sie muss jedoch wiederum auf "Das Gebäudepro- gramm" abgestimmt sein und soll dieses sinnvoll ergänzen. Die Förderung von die Energieeffizienz von Gebäuden schafft. Massnahme 9 setzt diesen Gedanken des Leitsatzes um. Es soll ein neues Förderpro- gramm abgestimmt auf "Das Gebäudeprogramm" geprüft werden, unter Einbezug von

1466.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

1 - 12128 Mit dem Bau der neuen Eissportanlage soll eine regional nutzbare, zukunftsweisende Sportstätte geplant und realisiert werden. Gleichzeitig soll im Rahmen des Gesamt- konzepts mit einer hohen Die Gestaltung der Infrastruktur soll neben den Anliegen des EVZ auch diejenigen anderer Bevölkerungskreise in geeigneter Weise berücksichtigen. Die Infrastruktur soll behinderten-, familien- und schü - Auf den Grundstücken des nördlich der General-Guisan-Strasse gelegenen be- stehenden Eisstadions soll ein rund 7000 Zuschauer fassendes neues Eisstadion gebaut werden. Es ist geplant, rund einen Drittel

1473.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Gemeinden und Kanton soll gefördert und allfällige datenschutzrechtliche Hindernisse im Informationsaustausch sollen überprüft und nötigenfalls beseitigt werden. 3. Die Regierung soll auf Bundesebene vorstellig gewalt beinhaltet. Die Vorlage soll im Wesentlichen folgende Punkte behandeln: 1. Erziehungsberechtigte - nachfolgend vom Motionär kurz auch als "Eltern" bezeichnet - sollen stärker in die Pflicht genommen ung praktikabel. Deshalb soll die Vernachlässigung von Fürsorge- und Erziehungsaufgaben durch eine neue Norm im Polizeistrafrecht sanktioniert werden. Statt Geldstrafen sollen andere Massnahmen ergriffen

2254.2a - Wirksamkeitsbericht Zuger Finanzausgleich (ZFA) - Evaluation des Zuger Finanzausgleichs 2006-2011 vom 30. April 2012

Finanzausgleich zwischen den Gemeinden in Kraft getreten. Dieser innerkantonale Finanzausgleich (ZFA) soll gemäss seiner Zweckbestimmung die unterschiedliche Steuerkraft der Einwohnergemeinden teilweise a : − Fliessen die ädaquaten Kriterien und Messgrössen in die Berechnung des ZFA ein? − Welche Höhe soll der Normsteuerfuss haben? − Wie ist die Höhe des Sockelbeitrages einzuschätzen? Outputs ► Als Outputs direkten Ziele des ZFA - teilweiser Ausgleich der Steuerkraft und Annäherung der Steuerfüsse - hinaus soll mit dem Finanzausgleich eine Annäherung der wirtschaftlichen Entwicklung unter den Gemeinden gefördert

2331.1a - Wirksamkeitsbericht Zuger Finanzausgleich (ZFA) - Evaluation des Zuger Finanzausgleichs 2006-2011 vom 30. April 2012

Finanzausgleich zwischen den Gemeinden in Kraft getreten. Dieser innerkantonale Finanzausgleich (ZFA) soll gemäss seiner Zweckbestimmung die unterschiedliche Steuerkraft der Einwohnergemeinden teilweise a : − Fliessen die ädaquaten Kriterien und Messgrössen in die Berechnung des ZFA ein? − Welche Höhe soll der Normsteuerfuss haben? − Wie ist die Höhe des Sockelbeitrages einzuschätzen? Outputs ► Als Outputs direkten Ziele des ZFA - teilweiser Ausgleich der Steuerkraft und Annäherung der Steuerfüsse - hinaus soll mit dem Finanzausgleich eine Annäherung der wirtschaftlichen Entwicklung unter den Gemeinden gefördert

1426.1 - Bericht, Antrag und Antwort des Regierungsrates

erhöhen, nachdem die Motorfahrzeug- steuersätze seit 1986 praktisch unverändert geblieben sind. Zudem soll aus dem Steuerertrag ein Teil der nicht gedeckten externen Verkehrskosten und ganz oder teilweise bisherige Gesetz und damit die Steuersätze aus dem Jahr 1986 stammt. Die durchschnittliche Erhöhung soll ca. 10 Prozent betragen. Da neu bei der Besteu- erung der Personenwagen der spezifische Treibstof 1/1022.2/1165.2/1306.2/1224.2 - 12008 7 Ein Viertel des Nettoertrags aus den Steuern im Strassenverkehr soll neu in den all- gemeinen Staatshaushalt fliessen, um dort verbuchten Aufwand namentlich im Ge- sundheits-

3165.1a - Beilage: Machbarkeitsstudie

ihre Anwesenheit, andererseits aber auch durch den Schattenwurf, den sie verursachen. Grundsätzlich soll ein Photovoltaik-Modul zu keiner Tageszeit verschattet werden, weil dadurch der Ertrag reduziert wird Module meistens in einer Ost-West-Anordnung mit ca. 10° an- gewinkelt ausgerichtet. Darüber hinaus soll die Sonneneinstrahlung auf das Modul möglichst weder durch den Horizont, noch durch angrenzende Gebäude Dachfläche eine maxi- male Photovoltaik-Anlage ausgelegt und deren Wirtschaftlichkeit gerechnet. Sollte diese Anlage nicht den Wirtschaftlichkeitsansprüchen des Kunden genügen, wird eine Variante der

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