3306.3 - Bericht und Antrag der Kommission für Raum, Umwelt und Verkehr

Der kantonale Richtplan soll in drei Kapiteln angepasst werden. Kapitel S 2 In der «Äusseren Lorzenallmend», Cham, zwischen der geplanten neuen Bebauung und der Alten Lorze soll ein neuer städtischer Freiraum Freiraum entstehen, der «Lorzenpark». Um diesen wie geplant realisieren zu können, soll die bestehende Siedlungsbegrenzungslinie in der Äusseren Lorzenallmend geringfügig verschoben werden. Kapitel S 4 Rotkreuz hervor. Dieser Standort weist viele Vorteile auf, wird auch grossmehrheitlich unterstützt und soll nun im Richtplan festgesetzt werden. Seite 2/7 3306.3 - 16823 Die ausführliche Ausgangslage für die

2218.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

politischen Gegnerinnen und Gegnern aufgedeckt. Wenn die Berufsbezeichnung aufgenommen werden soll, soll an der heutigen liberalen Praxis festgehalten werden. Das heisst, es können sowohl Berufe als auch demische Titel angegeben werden. - Der Bürgerort, wie er in ein paar anderen Kantonen angeführt wird, soll nicht angegeben werden. Antrag: Es wird beantragt, in § 39 Abs. 1 mindestens Vorname, Nachname, Jahrgang der Publikation im Amtsblatt die Auflistung der Kandidierenden in der gleichen Reihenfolge erfolgen soll wie im Informationsbeiblatt der Wahlunterlagen. Bei der Ausschreibung im Amtsblatt müsste der Sta-

2367.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

absehbaren kaskadenartigen Weiterverweisungen sollen mit dem Satz "Weiterverweisungen durch diese sind zulässig" als statthaft erklärt werden 19 . Konkret soll der Regierungsrat beispielsweise die Empfehlungen ist nicht direkt anwendbar. Mit der gestützt auf das vorliegende Gesetz zu erlassenden Verordnung soll den Empfehlungen der Schweizerischen Kommission Jugendschutz im Film aber indirekt Rechtsverbindlichkeit dem geltenden Recht ist es die Sicherheitsdi- rektion, die die Altersfreigabe festzusetzen hat. Neu soll diese Kompetenz eine Verwaltungs- stufe höher angesiedelt werden und dem Regierungsrat zukommen. Insofern

1052.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Sekretariat der tripartiten Kommission ist das Amt für Wirtschaft und Arbeit vorgesehen. Das Gesetz soll am 1. Juni 2004 zusammen mit dem (Bundes-) Entsendegesetz und den übrigen flankierenden Massnahmen Arbeitsmarkt sowie dessen Entwicklung auf Grund der Einführung des freien Personenverkehrs beobachten soll (Art. 360b OR). Stellt die tripartite Kommission fest, dass in einem Kanton, einer Region oder auf Amtsstelle den Vorsitz der tripartiten (RAV-)Kommission führt. Auch um Kontinuität sicherzustellen, soll der Vorsitz jeweils bei einer Vertreterin oder einem Vertreter des Kantons sein. Damit wird zudem

1015.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

der vorliegenden Revision darum geht, eine für den ganzen Kanton optimale Lösung zu erzielen. Auch soll die zur Diskussion stehende Teilrevision des FAG nicht in Verbindung mit der Neugestaltung des Fi Gesamtrevision des FAG bewerkstelligen. 1015.3 - 10966 3 Eine Ausnahme vom getroffenen Grundsatzentscheid soll nur beim Anliegen der Gemeinde Baar gemacht werden. Diese schlägt vor, bei der Bemessungsgrundlage 1015.3 - 10966 5 § 8 Bemessungsgrundlage Abs. 1 (Änderungen) Gemäss einstimmig gefasstem Beschluss soll die Formulierung „Kantonssteuerertrag des Vorjahres“ durch „Kantonssteuerertrag des vorletzten Jahres“

2349.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Aufhebung der Feuerwehrpflicht und der Ersatzabgabe Der Feuerwehrdienst soll künftig freiwillig erfolgen. Wer keinen Dienst absolviert , soll auch keine Ersatzabgabe leisten müssen. Der Regierungsrat setzt damit Feuerwehrpflicht soll die heute bestehende Pra- xis, welche faktisch nur noch die freiwillige Einteilung in die Feuerwehren des Kantons Zug vorsieht, nachvollzogen werden. Der Feuerwehrdienst soll von den Ei Kanton Zug aufgehoben und das freiwillige Leisten von Feuerwehr- dienst definiert wird. Gleichzeitig soll auch die Ersatzabgabe ersatzlos gestrichen werden. Zur Begründung der Motion wird im Wesentlichen

2309.0 - gedruckter Bericht

GIS-Tagung 3 Newsletter, 1 Urkunds- personentagung, in der Regel 1 GIS-Tagung Gleich 14 Weiterbildung soll die Amts- tätigkeit vereinfachen Dritte, Urkundspersonen Je eine Weiterbildungsveran- staltung zu Franken ab. Leistungsverbesserungen und damit Kostensteigerungen sind im Rettungsdienst geplant. Hier soll dank zwei zusätzlicher Stellen die Abdeckung in der Nacht weiter verbessert werden. Eine Optimierung ng zur Krankenversicherung vorgesehen, wird von der Finanzkontrolle des Kantons Zug empfohlen und soll die anhaltende administrative Aufwandsteigerung im Zusammenhang mit der Spitalfinanzierung auffangen

1175.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

altung und Nachzucht ist inskünftig die vorherrschende Produktionsform und soll nicht behindert werden. Die Aufstockung soll inskünftig bei der Milchproduktion, nicht aber bei der Rindviehmast als Ausnahme Ausnahmeregelung geltend machen kann. Des Weitern soll sich der Anwendungsbereich von § 66 GewG nicht mehr über das gesamte Kantonsgebiet erstrecken. Er soll sich vielmehr auf das Einzugsgebiet des Zugersee unterlaufen, sodass nicht jeder Betrieb eine Aus- nahmeregelung geltend machen kann. In diesem Umfang soll den Anliegen des Motionärs Rechnung getragen werden. Das führt zu einer Gesetzesänderung, die wir

1108.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Offenlegung der Interessenbindungen. Diese soll über ein öffentliches Register geschehen - ähnlich der Praxis auf Bundesebene und in zahlreichen Kantonen. Das Register soll sowohl den Ratsmitgliedern als auch Vorschlag bezüglich Regelung der Offenlegung von Interes- senbindungen zu unterbreiten. Die Regelung soll wenn mög- lich per 1. Januar 2002 in Kraft gesetzt werden. Zur Begründung wird an die sowohl beim nach welchen - die Information und Anhörung der Parlamente in der Verhandlungsphase verbessert werden soll (Schaffung von parlamentarischen „Kommissionen für äussere Angelegenheiten“), 1108.1 - 11127 17 -

1142.3 - Bericht und Antrag der Strassenbaukommission

Kammerkonzept soll als Ersatz für die S+E-Strasse nicht nur eine Umfahrung des Dorfzentrums Cham sein. Es darf auch keine Fahrzeuge von der Autobahn auf die neue Kantonsstrasse abziehen. Das Konzept soll den Verkehr des Dorfzentrums Cham sein. Das Konzept will mehr. Es soll aber auch nicht den Verkehr von der Autobahn auf die neue Kantonsstrasse abziehen. Sie soll im Wesentlichen das Dorfzentrum von Cham vom Durchgangs- dem direktesten Weg auf das übergeordnete Strassennetz, na- mentlich auf die Autobahn, lenken. Es soll im Wesentlichen das Dorfzentrum von Cham vom Durchgangsverkehr entlasten. Im heutigen Zeitpunkt kann

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