-
Gerichtspraxis
-
Vollstreckbarkeit der Verfügung und schiebt deren Wirksamkeit insgesamt hinaus. Die betroffene Person soll gerade die Möglichkeit haben, vor der zwangsweisen Durchsetzung einer Verfügung deren Rechtmässigkeit gerechnet werden muss (vgl. GVP 2003, 333; BGE 123 III 492, 120 III 3, 119 V 94 Erw. 4b/aa). Damit soll verhindert werden, dass der Betroffene eine Zustellung durch Untätigkeit vereiteln kann (fingierte Verfügungen kommen. Die Gefahr, dass die Versicherte von einem Versicherer zum anderen gewiesen wird, soll gemäss oben zitierter höchstrichterlicher Rechtsprechung (vgl. Erw. 1.3.1 oben) vermieden werden.
-
Richtplan zur Mobilität soll angepasst werden
-
MM Richtplan zur Mobilität soll angepasst werden Die überarbeiteten Resultate der Vernehmlassung zur Anpassung des Richtplans im Bereich des Verkehrs liegen vor. Die Regierung hat nun die Leitlinien
-
Kreuzung Moosrank in Baar soll in Kreisel umgestaltet werden
-
Kreuzung Moosrank in Baar soll in Kreisel umgestaltet werden Medienmitteilung vom 26. September 2014
Frohe Kunde für Allenwinden: Die Baudirektion plant die Umgestaltung des Einmünders Moosrank in einen auf dem Teilstück zwischen dem Talacker und der Lorzentobelbrücke abklären zu lassen. Namentlich sollte die Belastung nach Inbetriebnahme der Tangente Zug/Baar berechnet und die Machbarkeit eines Kreisels
-
Gerichtspraxis
-
Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Begründungspflicht. Die Begründung soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen Ausführungen an einer anderen Stelle der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schädlich für den Nachlass sein soll (vgl. ...). Das Verwaltungsgericht hätte hiermit jedenfalls die gerügte Gehörsverletzung geheilt, hinausgehen (Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2013, 1B_277/2013, Erw. 4.3.3). Der Eingriff soll sich namentlich primär gegen die verantwortlichen Störer richten (Schweizer, a.a.O., Art. 36 N 39)
-
Staats- und Verwaltungsrecht
-
Alarmanlage soll also selbst dann kostenpflichtig werden, wenn eventuell tatsächlich Täter zu Werke gewesen sind, sich nachträglich aber keine verbrecherischen Spuren beweisen lassen. Denn der Staat soll für die durch die Behörden vonnöten ist. Der vorgesehene Betrieb soll von 25 auf 39 Sitzplätze ausgeweitet werden, was einer 56%igen Zunahme entspricht, und soll als Raucherlokal geführt werden. Anstelle der bewilligten oder ein Verfahren einleitet, einen angemessenen Kostenvorschuss verlangen. Mit dem Kostenvorschuss soll einerseits der Kostenanspruch des Gemeinwesens sichergestellt und zugleich der Vorschusspflichtige
-
Gerichtspraxis
-
dann angebracht, wenn es um die Frage geht, ob das Gericht allenfalls den Zuschlag selber erteilen soll oder nicht.
5.3 Die Rechtsprechung der Kantone zu Art. 18 Abs. 1 IVöB wird dadurch geprägt, dass wenn die Enteignung bzw. der Eigentumseingriff nicht stattgefunden hätten. Die Grundeigentümerschaft soll durch die Enteignung keinen Verlust erleiden, aber auch keinen Gewinn erzielen, sondern ist wirtschaftlich 2007 S. 300 ff., 306). Die Entschädigung hat sowohl Strafcharakter als auch Genugtuungsfunktion und soll die durch eine ungerechtfertigte fristlose Kündigung erlittene Persönlichkeitsverletzung des Arbeitnehmers
-
Staats- und Verwaltungsrecht
-
Wesentlicher Bestandteil des Anspruchs auf rechtliches Gehör ist die Begründungspflicht. Die Begründung soll verhindern, dass sich die Behörde von unsachlichen Motiven leiten lässt, und dem Betroffenen ermöglichen Ausführungen an einer anderen Stelle der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schädlich für den Nachlass sein soll (vgl. ...). Das Verwaltungsgericht hätte hiermit jedenfalls die gerügte Gehörsverletzung geheilt, hinausgehen (Urteil des Bundesgerichts vom 15. April 2013, 1B_277/2013, Erw. 4.3.3). Der Eingriff soll sich namentlich primär gegen die verantwortlichen Störer richten (Schweizer, a.a.O., Art. 36 N 39)
-
Abklären! Abklären? Eine Entscheidungshilfe
-
'noch besser' unterstützt und begleitet werden oder von zusätzlichen Förderangeboten profitieren. Soll die Lehrperson die Kinder zur Abklärung anmelden? Wie ... Alle Schülerinnen und Schüler könnten 'noch 'noch besser' unterstützt und begleitet werden oder von zusätzlichen Förderangeboten profitieren. Soll die Lehrperson die Kinder zur Abklärung anmelden? Wie läuft das mit der Abklärung? Was heisst denn Er hilft ihr bei den Aufgaben, obwohl Manuel eigentlich selber Unterstützung brauchen würde. Was soll ich auch tun? Könnte uns vielleicht der Schulpsychologe weiter helfen?
Unterschiedlicher denn
-
Zentrumsentwicklung Rotkreuz
-
Alterszentrums Dreilinden. Das soll den Weg für eine langfristig überzeugende Gesamtlösung bereiten.
Dorfmattplatz bleibt Begegnungs- und Veranstaltungsort Der Dorfmattplatz soll in der heutigen Form ein Ort Personenüberführung Ost lokalisiert sein. In der Mitte der Entwicklung am Dorfmattplatz soll ein Hochhaus entstehen. Es soll dem Platz ein stärkeres Gewicht geben und ein Gleichgewicht mit dem Hochhaus des Campus' Die Zentrumsentwicklung rund um den Dorfmattplatz soll den Bahnhof Rotkreuz als Mobilitätsdrehscheibe stärken und die Basis für das Projekt Leben im Alter legen. Die Gemeinde Risch, die SBB und die Gemeinde
-
Rechtspflege
-
kantonale Instanz zu verlangen. Mit den Berufungsanträgen soll (präzise) zum Ausdruck gebracht werden, wie genau die kantonale Berufungsinstanz entscheiden soll bzw. welche Punkte des erstinstanzlichen Entscheides kantonale Instanz zu verlangen. Mit den Berufungsanträgen soll (präzise) zum Ausdruck gebracht werden, wie genau die kantonale Berufungsinstanz entscheiden soll bzw. welche Punkte des erstinstanzlichen Entscheides nicht den freien Willen der Stimmberechtigten zuverlässig und unverfälscht zum Ausdruck bringt. Es soll garantiert werden, dass jeder Stimmberechtigte seinen Entscheid gestützt auf einen möglichst freien