1950.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Posen, Stiftungsrätin. Der gesamte Bau soll bis 2013 vollendet und bezogen werden. Schulgebäude und Sportplatz werden 2010 bezogen, die Turnhalle und die Parkplätze sollen zwei Jahre später zur Verfügung stehen Die Finanzierung der ersten Phase soll durch Eigenmittel in der Höhe von 1 Mio. Franken und Spenden von 6 Mio. Franken erfolgen. Die Finanzierung der zweiten Phase soll durch Spenden von 5.8 Mio. Franken Kindern von ausländischen Arbeitskräften, welche oft und wiederholt ihren Arbeitsplatz wech- seln, soll ein gutes Umfeld ermöglicht werden. Internationale Schulen können das entspre- chende Schulsystem

2026.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Ergebnis Laufende Rechnung 2026.1 - 13708 Seite 5/11 a) Ausgeglichener Staatshaushalt: Der Staatshaushalt soll mittel- bis langfristig ausgeglichen sein. Eine negative Abweichung von diesem Ziel würde zum Beispiel Attraktive Steuerbelastung: Die Steuerbelastung der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Unternehmen soll im in- terkantonalen und internationalen Vergleich möglichst tief gehalten werden. 6. Finanzhaush durchschnittlichen jährlichen Teuerung in den Jahren 2014 bis 2020 von 1.5% pro Jahr aus. Die Teuerung soll weiterhin berücksichtigt werden und der Regierungsrat legt die für die Planung gültigen Prozentsätze

2073.6 - Zusatzbericht und Antrag des Regierungsrates

ihre Wirkung ver liert, soll die Rektorin bzw. der Rektor berechtigt werden, den Besuch des Kindergartens ein Jahr früher anzuordnen. Die Verpflichtung der Erziehungsberechtigten soll ebenfalls im Gesetz verankert Unsicherheiten bestan- den jedoch bezüglich des Vorgehens: Soll die Forderung der Kommission als Motion eing e- reicht (Vorschlag Stawiko) oder soll die vorgesehene Schulgesetzänderung im Rahmen der laufenden ng in der 1. Lesung zu behandeln, da sie einen direkten Zu- sammenhang mit der Integration hat. Sollten die Parteien der Meinung sein, dass sie materiell diese Änderung möchten, dann könnte die Änderung

2477.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Partizipation. Diese beste- henden Systeme sollen weiterhin genutzt und unterstützt werden. Namentlich der Jugendpolittag hat sich als erfolgreiches Konzept erwiesen und soll entspre- chend weitergeführt werden Politikerinnen und Politikern ihre Anliegen zu thematisieren und für diese zu werben. Der Jugendpolittag soll deshalb noch weiter beworben und bekannt gemacht werden. Der Regierungsrat wird die Schulen künftig n aufgebaut werden könnte, wer eingebunden werden solle, welche Rolle der Kanton dabei übernehmen soll und nicht zuletzt, was die Jugendlichen selbst wollten. Im Zusammenhang mit der im Mai 2015 überwiesenen

2528.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

dieser soll erreicht werden, dass der Bund die Bürgerrechtsgesetzg e- bung so ändert, dass künftig kein Doppelbürgerrecht infolge Einbürgerung mehr möglich sein soll. Einbürgerungswillige sollen auf ihre 6. Würdigung 7. Personelle und finanzielle Auswirkungen 8. Antrag 1. In Kürze Doppelbürgerschaft soll weiterhin möglich sein Eine im Kantonsrat eingereichte Motion verlangt, dass der Kanton Zug eine Beibehaltung der bisherigen Staatsangehörigkeit bezweckt. Soweit es nach den Umständen zumutbar ist, soll auf die bisherige Staatsangehörigkeit ver- zichtet werden.»). Diese Änderung erfolgte im Rahmen der

2527.1a - Beilage 1 (Leistungsauftrag)

Weiterbildung Die Hochschule Luzern soll national weiterhin eine führende Position für qualitativ hochstehende und innovative Weiterbildungsangebote einnehmen. Der Marktanteil soll bei 20 % aller Schweizer Fa Teilstrategien. 2. Grundsatzerklärung/Anspruchsgruppen 2.1. Zweck Der mehrjährige Leistungsauftrag soll der Hochschule Luzern eine mittelfristige Planung ermögli- chen, die für eine strategisch profilierte nkte: l. Aufbau des Departements Informatik Das neue Departement Informatik der Hochschule Luzern soll aufHerbstsemester 2016/17 in Rotkreuz ZG seinen Betrieb aufiiehmen. In diesem neuen Departement werden

2509.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

Partizipation. Diese beste- henden Systeme sollen weiterhin genutzt und unterstützt werden. Namentlich der Jugendpolittag hat sich als erfolgreiches Konzept erwiesen und soll entspre- chend weitergeführt werden Politikerinnen und Politikern ihre Anliegen zu thematisieren und für diese zu werben. Der Jugendpolittag soll deshalb noch weiter beworben und bekannt gemacht werden. Der Regierungsrat wird die Schulen künftig n aufgebaut werden könnte, wer eingebunden werden solle, welche Rolle der Kanton dabei übernehmen soll und nicht zuletzt, was die Jugendlichen selbst wollten. Im Zusammenhang mit der im Mai 2015 überwiesenen

2531.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

2002 (FiLaG; SR 613.2): - In Art. 135 Abs. 2 BV sind die Ziele des Ressourcenausgleichs verankert. Er soll insbe- sondere die Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Kantonen verringern 14978 Seite 7/11 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. - 14978 Ressourcenausgleichs soll sich an den Finanzausgleichszahlen der gesamten zweiten Vierjah- resperiode (Referenzjahre 2012–2014) bezieht sich auf alle Kantone und nicht nur auf den ressourcenschwächsten: Der Ressourcenausgleich soll so dotiert sein, dass alle Kan- tone einen Indexwert von mindestens 85 erreichen (Art. 6 Abs. 3 FiLaG)

1620.1 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

Unabhängigkeit der Datenschutzstelle soll auch bezüglich ihrer personellen Besetzung umgesetzt werden. Im Rahmen des durch den Kantonsrat genehmigten Budgets soll die Datenschutzstelle diesbezüglich bestimmen Stellen zu bewilligen. Somit ist die Zustimmung des Kantonsrates notwendig. Analog den Pragma-Ämtern soll die Datenschutzstelle vom Kantonsratsbeschluss betreffend Bewilligung von Personalstellen in den Jahren abfragen bzw. eingeben. Die Dubliner Zusammenarbeit ist ein Element des europäischen Asylraums. Mit ihr soll sichergestellt werden, dass Asylsuchende im Dubliner Raum nur ein Asylgesuch stellen können. Das Abkommen

2687.3 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

Schülerinnen und Schüler zu verknüpfen ist. Hierbei soll die Grenze beim strafrechtlichen Schutzalter von sechzehn Jahren gezogen werden. Deshalb sollten alle Lehrpersonen an Kantonalen Schulen, welche Schülerin- Kreis der zu Überprüfenden soll gemäss Antrag des Regierungsrats einem praktischen Bedürf- nis entsprechend auch auf weitere Mitarbeitende ausgedehnt werden. Mit der Vorlage soll eine Rechtsgrundlage geschaffen einschlägiger Vorstrafen einem Anstellungs- bzw. Weiterbeschäf- tigungsverbot unterliegen. Sodann soll die Motion von Thomas Werner betreffend Anstellung von Lehrpersonen nur mit aktuellem Strafregisterauszug

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