2489.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

325 Personen im Jahr 2016 auf 467 Personen im Jahr 2020 hinzu. Auch die Trägerschaftsfinanzierung soll bis 2020 um rund 1,4 Millionen Franken steigen, um die sich abzeichnenden strukturellen Defizite der Prozentsatz leisten, der aber selbstverständlich viel tiefer ausfallen würde. Das Departement Informatik soll auf das Herbstsemester 2016/17 den Betrieb aufnehmen und wird im Endausbau zwischen 800 und 1000

2540.2 - Antwort des Regierungsrats

der Aa verzichtet werden soll und die weitere Planung lediglich den Teil des Hauptstützpunkts der Zugerland Verkehrsbetriebe AG (HSP ZVB) und des Rettungsdiensts (RDZ) umfassen soll (Massnahme IR 5.03). Dieser Form die Projekte weiter verfolgt werden sollen. Um nicht unnötige Pla- nungskosten zu generieren, soll der Kantonsrat im Herbst/Winter 2016 die Gelegenheit erhal- ten, sich mit der aktuell verfolgten Planung befinden, ist im Eigentum der ZVB. Der Standort für die Unterhalts- und Verwaltungsgebäude der ZVB soll weiterhin auf diesem Areal bleiben, das verkehrstechnisch und betrieblich für die ZVB optimal gelegen

2541.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

untergeordnete Rolle spielen. 3. Beurteilung 3.1. Mit der von der Motionärin verlangten Standesinitiative soll erreicht werden, dass das Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) vom 3. Oktober ssung und im FiLaG: - In Art. 135 Abs. 2 BV sind die Ziele des Ressourcenausgleichs verankert. Er soll insbe- sondere die Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit zwischen den Kantonen verringern » auf alle Kantone und nicht nur auf den res- sourcenschwächsten bezieht: Der Ressourcenausgleich soll so dotier t sein, dass alle Kantone einen Indexwert von 85 erreichen (Art. 6 Abs. 3 FiLaG). Diese

2632.2 - Antwort des Regierungsrats

eines Mehrgenerationen-Konzepts. a) Auf welchen Baufeldern des Bebauungsplans sollen solche Ideen verwirklicht wer - den? Soll dies in den beiden für mehrheitlich preisgünstigen Wohnraum bestimmten Bauvolumen erfolgreich betreiben können. 4. Wie ist das weitere Vorgehen vorgesehen? a) Innerhalb welcher Zeitspanne soll die Realisierung des Bebauungsplans erfolgen? Welche Baufelder haben zeitlich Priorität? Die Baufelder Begleitung der Planung und Realisierung des Bebauungs - plans eine Kommission einsetzen? Falls ja: Wer soll der Kommission angehören? Der Kanton wird vorliegend wohl nicht selbst Neubauten realisieren. In diesem

2652.8 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission zur 2. Lesung

Sind die Abschreibungssätze anzupassen? Abs. 4: Sollen die tieferen Abschreibungssätze für die Kirch- und Bürgergemeinden weiter-hin gelten? Abs. 6: Soll die Bestimmung für zusätzliche Abschreibungen neu haltgesetzes (BGS 611.1) vorzulegen und folgende Fragen zu klären: Abs. 1: Soll dieser Absatz aufgehoben werden? Abs. 2: Soll auf dem Jahresend-Buchwert für das laufende Jahr abgeschrieben werden oder einige zusätzliche Argumente, die in der Kom- mission diskutiert worden sind: Die «True and Fair View» soll ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage vermitteln

2651.2 - Antwort des Regierungsrats

dafür ein, dass die Bahnkapazität, insbesondere für die Strecke Zürich–Zug–Luzern, erhöht wird. Ebenso soll das wegen den Einspurstrecken stark gebündelte Fernverkehrsangebot künftig viertelstündlich mit V eit auch für den öffentlichen Verkehr auszubauen. Das Hauptnetz des öffentli- chen Feinverteilers soll zudem langfristig zu einem Pneutram- oder Tramsystem weiterentwi- ckelt werden können, um auch einem zu belasten: - Hohe Ausnutzungsziffern sollen vor allem bei denjenigen Gebäuden, welche sich in Fuss- wegdistanz zur Bahn befinden, geplant werden. - Dabei sollen möglichst viele Arbeitsplätze bahnnah

2523.1 - Motionstext

werden soll . So beispielsweise 1. entscheidet eine Gemeinde oder die betreffende Person selbst, dass ein Kind oder eine erwachsene Person in ein Heim oder eine soziale Einrichtung gehen soll und ist bezahlt der Kanton die Heimkosten zu 100 Prozent. 2. entscheidet ein Rektor in einer Gemeinde, ein Kind soll in eine Sonderschule oder in ein Sonderschulheim gehen, bezahlt der Kanton 50 % der Kosten, sofern Erwachsenenschutzbehörde ein: Aufgaben, Kom- petenzen und Verantwortung sowie deren Finanzierung sollten alle bei der gleichen Stelle sein, was bis jetzt nicht der Fall ist. Mehrheitlich wurde diese Motion

1582.2a - Beilage

t ist, soll anstelle der schlichten Organisation eines Neubaus die ausgewogene Planung fordern. Der Neubau von Gebäuden im Rahmen von Arealbebauungsbewilligungen und von Bebau- ungsplänen soll nach dem sofern ver- schiedene Transportmittel zur Verfügung stehen. Fällt diese Wahl auf ein Privatfahrzeug, soll es ein kleines und leichtes sein. Die Strassen im Kanton Zug sind auch im Winter gut unterhalten. ng stehen erneuerbare Energien beschränkt zur Verfügung. Ihre Produktion und Einspeisung ins Netz soll zu einem Thema für den Eigenbedarf von Kanton und Einwohnergemeinden werden, soweit es sich um Biogas

1658.3 - Bericht und Antrag der Konkordatskommission

damit auch ein einheitlicher Vollzug in den Kantonen gewährleistet ist. Die Zusammenarbeit der Kantone soll damit gestärkt werden, weil der Wohnsitzkanton der gewalttätigen Personen massgeblich ist und nicht Kantons die übrigen Konkordatskantone zwingend zu entscheiden hätten, ob das Konkordat weiter bestehen soll oder nicht. Die Kommission hat einstimmig mit 7 : 0 Eintreten auf die Vorlage beschlossen. 3. Det die sich innerhalb des Stadions unauffällig verhalten, jedoch ausserhalb davon gewalttätig sind, soll ein Stadionverbot verhängt werden können. Zu diesem Zweck muss der Datenaustausch zwischen den Behörden

2556.2 - Antwort des Regierungsrats

Diese soll namentlich sicherstellen, dass die nötigen Kapazitäten zur Registrierung und Unte r- bringung von Asylsuchenden auch in den kommenden Wochen und Monaten zur Verfügung ste- hen. Dazu soll geklärt anderen öffentlichen Gebäuden und in kurzfristig neu erstellten Baracken zurückzugreifen". Unter anderem soll der Kanton über ein ausführungsreifes Notfallszenario verfügen, falls der Bestand an Asylsuchenden on vertreten), wurde am 3. De- zember 2015 beauftragt, diese Planung weiter voranzutreiben. Zudem soll die Arbeitsgruppe Vorsorgeplanung bis Ende Januar 2016 ein Inventar und einen Verteilmechanismus über

Paginierung