1559.05 - Bericht und Antrag der vorberatenden Kommission

IV-Beiträge an das Heim noch übrig bleiben. Nach den Angaben der Vertreter der Volkswirtschaftsdirektion sollten die vorge- schlagenen Ansätze genügen, diese Taxen zu bezahlen. Offen ist die Situation für die Zeit Zeit nach Ablauf der dreijährigen Übergangsfrist nach Inkrafttreten der NFA (ab 2011). Sollten die Kantone hier zu Vollkostentarifen (Subjektfinanzierung) wechseln, würden die vorgeschlagene Regelung sicher korrekten Vollzug des Bundesrechts zu gewährleisten. Die vorgeschlagene Lösung ist zweckmässig. Sie sollte dazu führen, dass ein Heimaufenthalt nur in Ausnahmefällen zur Be- anspruchung von Sozialhilfe führt

1679.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrates

(IAO; Anmer- kung: englisch = International Labour Organisation [ILO])1) zu beachten. Dementsprechend soll sie nur noch Computer einkaufen, bei denen bei der Herstellung auf faire arbeitsrechtliche Be- dingungen t, eigene Vorschrif- ten zu erlassen. Lediglich die Art der Umsetzung dieser Regelungskompetenzen soll den Kan- tonen vorbehalten bleiben. Keine eigene Regelungskompetenz der Kantone bestünde gemäss Vorentwurf Jahr 2007 von «Fastenopfer und Brot für alle» öffentlich gemacht worden. Beim Kauf von Computern solle daher beachtet werden, dass bei der Produktion die von der Internationalen Arbeitsorganisation definierten

1680.4 - Bericht und Antrag der Staatswirtschaftskommission

wahrnimmt. Sollte eine andere Organisation oder der Kanton selbst die Betreuung dieser Personen aus dem Asylbereich übernehmen, kann sich der Aufwand ändern. Gemäss regierungsrätlichem Bericht soll die Ve möglich vermieden werden und sich die Zuständigkeiten in der Regel nach den Geldflüssen richten. Man solle die ZFA-Grundsätze nicht bereits einige Monate nach Inkrafttreten aufweichen. Im Weiteren sei zu beachten sinnvoll sei, auch wenn dieser spezielle Fall nicht ganz ZFA- konform sei. Die kantonale Zuständigkeit solle dort liegen, wo der Bund mitfinanziere. Ausser- dem sei der administrative Aufwand für die Betreuung

1569.2 - Antwort des Regierungsrates

Die Vorbereitung auf den ersten Schultag beginnt im Elternhaus und in der Spielgruppe. Mit HarmoS soll der Bildungsauftrag der Schule zukünftig schon bei den 4-Jährigen beginnen. An der Rolle der Spielgruppen bereit mit den zuständigen Organisationen Kontakt aufzunehmen? Gemäss neuem Berufsbildungsgesetz sollten für Abschlüsse nicht formell erworbene Kompeten- zen angerechnet werden. Das heisst, Erwachsene können

1579.2a - Beilage

t ist, soll anstelle der schlichten Organisation eines Neubaus die ausgewogene Planung fordern. Der Neubau von Gebäuden im Rahmen von Arealbebauungsbewilligungen und von Bebau- ungsplänen soll nach dem sofern ver- schiedene Transportmittel zur Verfügung stehen. Fällt diese Wahl auf ein Privatfahrzeug, soll es ein kleines und leichtes sein. Die Strassen im Kanton Zug sind auch im Winter gut unterhalten. ng stehen erneuerbare Energien beschränkt zur Verfügung. Ihre Produktion und Einspeisung ins Netz soll zu einem Thema für den Eigenbedarf von Kanton und Einwohnergemeinden werden, soweit es sich um Biogas

1642.3 - Bericht und Antrag der erweiterten Justizprüfungskommission

Verwaltungsgericht indes die Frage, ob an der verwal- tungsinternen Rechtssprechung festgehalten werden soll oder ob die Rechtssprechung ver- mehrt auf den (verwaltungs-) gerichtlichen Weg verlagert werden soll direktion einzureichen ist, auch wenn der Gemeinderat zuständige Bewilligungsbehörde ist. Deshalb soll künftig der Begriff „Sicher- heitsdirektion“ durch den Begriff „Bewilligungsbehörde“ ersetzt werden

1588.2a - Beilage

t ist, soll anstelle der schlichten Organisation eines Neubaus die ausgewogene Planung fordern. Der Neubau von Gebäuden im Rahmen von Arealbebauungsbewilligungen und von Bebau- ungsplänen soll nach dem sofern ver- schiedene Transportmittel zur Verfügung stehen. Fällt diese Wahl auf ein Privatfahrzeug, soll es ein kleines und leichtes sein. Die Strassen im Kanton Zug sind auch im Winter gut unterhalten. ng stehen erneuerbare Energien beschränkt zur Verfügung. Ihre Produktion und Einspeisung ins Netz soll zu einem Thema für den Eigenbedarf von Kanton und Einwohnergemeinden werden, soweit es sich um Biogas

1637.2 - Antwort des Regierungsrates

Wiedererlangung der Selbständigkeit, um anschliessend den Alltag zu Hause bewälti- gen zu können. Damit soll die Gefahr von Rehospitalisationen und bleibender Pflegebedürftig- keit vermindert werden. Gegenüber rum Baar 6). Zurzeit ist das Konzept der Übergangspflege im Pflegezentrum Baar in Bearbeitung und soll im August dieses Jahres umgesetzt werden. Überbrückungspflege wird vorwiegend von Personen beansprucht Massnahme der Stadt Zug, dass nur noch Personen ab BE- SA-Stufe 2 in ein Altersheim aufgenommen werden? Sollten generell nur noch dringende Fälle aufgenommen werden? Antwort: Mit Beschluss vom 20. Dezember 2005

2431.2 - Antwort des Regierungsrats

gesamten Volkswirtschaft die Dienste einer zeitgemässen Hypothekar- und Handelsbank zur Verfügung. Sie soll ihrer Kundschaft sichere und zinstragende Anlagemöglichkeiten bieten und die Befrie- digung ihrer für Auslandschweizer sicherstellen» von Roland Rino Büchel vom 14. Dezember 2012 angenommen. Danach soll der Bundesrat beauf- tragt werden, sicherzustellen, dass alle Auslandschweizerinnen und -schweizer Zugang zum Zahlungsverkehr» von Konrad Graber vom 22. September 2014 angenommen. Gemäss diesem Vorstoss soll unter anderem eine Pflicht Seite 6/6 2431. 2 - 14874 der Postfinance AG zur Eröffnung und Führung

2430.2 - Bericht und Antrag des Regierungsrats

untergeordnete Rolle spielen. 4. Beurteilung 4.1. Mit der von der Motionärin verlangten Standesinitiative soll erreicht werden, dass das Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) vom 3. Oktober Personen sowie den steuerbaren Gewinnen der juristischen Personen zusammensetzt. Das Ressourcenpotenzial soll die fiskalisch ausschöpfbare Wertschöpfung in einem Kanton wieder- geben. Die Ausschöpfbarkeit des nachteiligt. Zur korrekten Berücksichtigung der unterschiedlichen Ausschöpfbarkeit der Steuerpotenziale soll eine Korrektur in der nächsten Finanzierungsperiode (2016–2019) vorgenommen werden. Deshalb haben

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